Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neustadt an der Weinstraße finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten stand Neustadt an der Weinstraße vor weitreichenden Planungs‑ und Investitionsentscheidungen: Der übergeordnete Flächennutzungsplan 2040 wurde final abgewickelt, ein neuer Vollsortiment‑Markt soll im Ortsteil Lachen‑Speyerdorf entstehen, und mehrere Infrastrukturprojekte – von einem Solarpark bis hin zu einem modernen Parkplatz – erhielten Auftragsvergaben. Gleichzeitig wurden wichtige soziale und touristische Maßnahmen, etwa zur Unterbringung wohnungsloser Menschen und zur Belebung der Innenstadt, diskutiert.
Der Stadtrat und zahlreiche Ausschüsse haben die während der förmlichen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen zum Flächennutzungsplan 2040 ausgewertet und den Feststellungsbeschluss gefasst. Der Plan umfasst detaillierte Umwelt‑ und Landschaftskarten sowie Vorgaben für künftige Bau‑ und Verkehrsprojekte und bildet damit die strategische Grundlage für alle weiteren Vorhaben der Stadt.
Mehrere Gremien – vom Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr bis zum Ortsbeirat Lachen‑Speyerdorf – haben den Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan und den vorhabenbezogenen Bebauungsplan des geplanten Vollsortiment‑Marktes verabschiedet. Zusätzlich wurde ein Zielabweichungsverfahren nach § 6 Abs. 2 ROG genehmigt, sodass das Projekt trotz abweichender Zielsetzungen weiterverfolgt werden kann.
Der Stadtrat beschloss die Errichtung des Solarparks durch die Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße (SWN). Das Vorhaben soll zur kommunalen Energieversorgung beitragen und ist Teil des kürzlich verabschiedeten kommunalen Wärmeplans, der am gleichen Termin beschlossen wurde.
Im Rahmen des Haushalts 2026 wurde der Auftrag zur Neugestaltung des Parkplatzes am Bahnhaltepunkt Neustadt‑Böbig vergeben. Ziel ist eine verbesserte Verkehrsanbindung und zeitgemäße Infrastruktur für Pendler und Besucher.
Der Stadtrat stimmte dem Projektaufruf „Sanierung kommunaler Sportstätten“ zu, wodurch die Turnhalle der August‑Becker‑Schule in der Pestalozzistraße für eine umfassende Modernisierung vorgesehen ist.
Die Beschlüsse zeigen, dass Neustadt an der Weinstraße ihre städtebauliche Zukunft aktiv gestaltet – von großflächigen Nutzungsplänen über neue Einzelhandelsstandorte bis hin zu nachhaltiger Energie und sportlichen Infrastruktur‑Investitionen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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LK Neustadt an der Weinstraße, kreisfreie StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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