Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neuruppin ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 31.002 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 57 Sitzungen, 496 Tagesordnungspunkte, 117 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neuruppin finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Feuerwehr bis zum Haushalt: In Neuruppin standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda. Die Gremien befassten sich mit großen Bauprojekten, der Haushaltsplanung für 2027 und zahlreichen Anträgen aus den Fraktionen.
Gleich mehrere große Vorhaben wurden vorangetrieben. Für den Neubau der Feuerwache Nord mit integriertem Dorfgemeinschaftshaus sowie für die Erweiterung des Sportplatzes der Karl-Liebknecht-Schule wurden die Eckpunkte beschlossen. Zudem stimmte der Haupt- und Finanzausschuss der Beschaffung eines neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 10) für den Löschzug Nord-Ost in Alt Ruppin zu. Auch die Planung für ein neues Dorfgemeinschaftshaus in Gühlen-Glienicke wurde behandelt, wobei eine Verlagerung des Standortes zur Debatte stand.
Die Erarbeitung des Haushaltsplanes für 2027 und die folgenden Jahre war ein Dauerbrenner in fast allen Ausschüssen. Ein zentraler Beschluss dazu war die Beauftragung einer externen Personalkostenuntersuchung. Dieses Gutachten soll Handlungsempfehlungen zur Reduzierung der Personalkosten und Stärkung der finanziellen Spielräume liefern. Zudem gab es mehrere Anträge für konkrete Projekte im Haushalt, etwa die Forderung, 20 Prozent der Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ für Straßen in den Ortsteilen zu verwenden.
In der Bauleitplanung gab es konkrete Beschlüsse: Die Stadtverordnetenversammlung stimmte der 9. Änderung des Flächennutzungsplans sowie dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 35 „PV-Freiflächenanlage an der A24“ zu. Damit wird der Weg für eine Solar-Freiflächenanlage geebnet. Weiterhin wurde die Entwicklung des Gebietes „Rheinsberger Vorstadt“ besprochen, unter anderem der Sachstand zur Aufnahme in die Städtebauförderung. Für das Industriegebiet „Treskow II“ wurden die Verfahren für Flächennutzungsplan und Bebauungsplan eingeleitet.
Im Kulturbereich wurden mehrere Gebührenordnungen angepasst, unter anderem für das Alte Gymnasium, den Escape-Room und den Tierpark Kunsterspring. Der Tourismusbeirat beschloss die Einführung einer Satzung für einen Gästebeitrag, der eine pauschale Ablösemöglichkeit vorsieht. Im Sozialausschuss wurden Themen wie die Fortführung der Schulgesundheitsfachkräfte, die Prüfung von öffentlichen Toiletten auf Spielplätzen und die Neuausrichtung der Kinder- und Jugendberichterstattung behandelt.
Die Sitzungsperiode zeigt eine Kommune im Planungsmodus: Während die Finanzen genau unter die Lupe genommen werden, werden parallel wichtige Investitionen in Sicherheit, Infrastruktur und die Energiewende vorbereitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Neuruppin (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Ostprignitz-RuppinPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.