Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neuruppin ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 31.002 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 49 Sitzungen, 384 Tagesordnungspunkte, 126 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neuruppin finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Wärmeplanung, Altstadtsanierung und neuen Spielplätzen: Die kommunalpolitischen Gremien in Neuruppin haben in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Zukunft gestellt.
Der Haupt- und Finanzausschuss hat im April einstimmig die Aufstellung einer kommunalen Wärmeplanung beschlossen. Das Ziel ist eine treibhausgasneutrale Wärmeversorgung bis zum Jahr 2045. Die Planung, die in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken und einem Ingenieurbüro erarbeitet wird, umfasst eine Bestandsanalyse, ein Zielszenario und einen konkreten Maßnahmenkatalog.
Gleich zwei große Bauleitplanungsvorhaben wurden vorangetrieben: Für das Sanierungsgebiet "Historische Altstadt" billigte der Haupt- und Finanzausschuss im Juni nicht nur ein neues Konzept, sondern beschloss auch, den alten Aufstellungsbeschluss von 1993 aufzuheben und einen neuen Rahmenplan zu erstellen. Parallel dazu wurden die Weichen für neues Bauland gestellt: Für das Gebiet "Wohnbebauung Nietwerder" wurde das frühzeitige Beteiligungsverfahren für die Änderung des Flächennutzungsplans und einen neuen Bebauungsplan eingeleitet.
Mehrere konkrete Investitionsprojekte wurden auf den Weg gebracht. So billigte der Ausschuss eine Machbarkeitsstudie für die Sportanlagen am Hermsdorfer Weg in Gildenhall und das Waldstadion in Alt Ruppin. Für das Jahnbad wurde der Neubau einer barrierefreien Schwimmsteganlage mit einem Kostenumfang von rund 1,33 Millionen Euro beschlossen. Zudem wurden die Eckpunkte für den Umbau des Rathaus C festgelegt.
Soziales Engagement zeigte sich in mehreren Beschlüssen. Ein breites Bündnis aller Fraktionen (außer der AfD) setzte sich für Hitzeschutzmaßnahmen an der Grundschule "Rosa Luxemburg" ein und erteilte einen Prüfauftrag für weitere Schulen. Der Seniorenbeirat bereitete unter anderem Veranstaltungen zum Umgang mit Defibrillatoren und zum Katastrophenschutz vor. Der Antrag der Linken zur Einrichtung von Toiletten auf städtischen Spielplätzen fand im Hauptausschuss jedoch keine Mehrheit.
Weitere einstimmige Beschlüsse betrafen die Übertragung von Zuständigkeiten zur Beschleunigung des Wohnungsbaus auf den Bürgermeister, die Annahme verschiedener Spenden und Zuwendungen sowie die Umgestaltung des ehemaligen Busbahnhofs am Schinkelplatz durch einen Realisierungswettbewerb. Zudem berieten die Fachausschüsse über Themen wie ein Parkraumkonzept, die Auslastung von Kitas und Schulen sowie die Kulturförderung.
Die Sitzungsperiode war geprägt von langfristigen Planungen für Klimaschutz und Stadtentwicklung sowie konkreten Investitionen in die soziale und sportliche Infrastruktur der Fontanestadt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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