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Neunkirchen

Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neunkirchen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

.In den letzten Sitzungen hat Neunkirchen zentrale Entscheidungen zu Stadtentwicklung, sozialer Infrastruktur und kommunaler Finanzplanung getroffen. Besonders im Fokus standen das geplante Abriss‑ und Neu‑Nutzungsprojekt der ehemaligen Grundschule, die Modernisierung von Friedhofsanlagen sowie die rechtliche Neugestaltung von Übergangswohnheimen für Geflüchtete und Obdachlose. Gleichzeitig wurden die Wirtschaftspläne für Wasser, Abwasser und Müllabfuhr für 2026 beschlossen.

🏫 Abriss der Grundschule Neunkirchen – Entstehung des Klimaparks „Ortsmitte Nord“

Im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK 1 „Ortsmitte Nord“) wurde am 18.09.2025 die Festlegung des Stadtumbaugebietes „Ortsmitte Nord“ beschlossen. Das Konzept sieht den Rückbau der ehemaligen Grundschule und die Schaffung eines Klimaparks vor, um das Ortszentrum zu stärken. Die FDP‑Fraktion stellte am 02.12.2025 die Anfrage zum Abriss und zur Nutzung als Klimapark, während die CDU‑Fraktion bereits im August die Sanierung der Straße „Am Flur“ thematisierte – ein Hinweis auf die umfassende städtebauliche Aufwertung.

⚰️ Friedhofsgestaltung + Defibrillatoren

Die SPD‑Fraktion brachte am 17.10.2025 den Antrag zur Neugestaltung der Friedhofsanlagen (Vorlagennr. RAT‑62/2025) ein, gefolgt von einem weiteren Antrag vom 04.12.2025 zur Installation von Defibrillatoren auf den Friedhöfen. Beide Vorhaben zielen darauf ab, die Sicherheit und Attraktivität öffentlicher Grünflächen zu erhöhen, ohne dass konkrete Kostenangaben vorliegen.

🏠 Neufassung der Satzung für Übergangs‑ und Obdachlosenunterkünfte

Mehrfach behandelt – im Rat (18.12.2025) und im Ausschuss für Sport, Soziales und Jugend (02.12.2025) – wurde die Neufassung einer Satzung zur Errichtung, Unterhaltung und gebührenpflichtigen Benutzung von Übergangswohnheimen beschlossen. Die neue Rechtsgrundlage regelt Rechtsform, Zweck, Einweisungs‑ und Haftungsbestimmungen, Tierhaltung sowie die Gebührenberechnung und soll eine flexiblere Belegung ermöglichen.

🗺️ 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 23 „Daadenbach“

Am 18.12.2025 wurde die dritte Änderung des Bebauungsplans „Daadenbach“ beschlossen. Die Beschlussvorlage enthält einen Lageplan und die Plangebietsabgrenzung, die künftig die bauliche Nutzung im Daadenbach‑Gebiet präzisieren sollen.

💧 Wirtschaftspläne 2026 für Wasser, Abwasser und Müllabfuhr

Im Rat vom 18.12.2025 wurden die Kalkulationen und Wirtschaftspläne für das Gemeindewerk Neunkirchen für 2026 verabschiedet:

  • Wasserversorgung – technische Betriebsleitung bestellt, Entgeltsatzung (11. Änderung) angepasst.
  • Abwasserbeseitigung – vollständige Kalkulation und Wirtschaftsplan vorgelegt.
  • Müllabfuhr – Gebührenkalkulation für das kommende Jahr beschlossen.

Diese Finanzentscheidungen sichern den Fortbestand und die Weiterentwicklung der kommunalen Versorgungsinfrastruktur.


Neunkirchen legt damit den Grundstein für eine nachhaltige Stadtentwicklung, stärkt die soziale Infrastruktur und sorgt für stabile finanzielle Rahmenbedingungen.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

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