Gemeindeverband in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neuenstein ist ein Gemeindeverband in Hessen mit rund 3.059 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Haushaltsplanung, einem neuen Feuerwehrhaus und der Zukunft des Schlosses: Die Neuensteiner Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles Programm.
Nach der Kommunalwahl stand zunächst die organisatorische Neuaufstellung an: In ihrer Sitzung am 23. April wählte die Gemeindevertretung ihre Vorsitzenden, Schriftführer und Vertreter für verschiedene Zweckverbände. Zudem wurde die Hauptsatzung geändert, um die Mitgliederzahl in den Ausschüssen zu erhöhen. Anfang Mai folgten dann die konstituierenden Sitzungen der Fachausschüsse, in denen jeweils die Vorsitzenden und ihre Stellvertreter gewählt wurden.
Ein zentrales Thema war die Aufstellung des Gemeindehaushalts für das Jahr 2026. Der Haushaltsplan, der Stellenplan und die dazugehörige Satzung wurden im Februar in allen drei Fachausschüssen sowie in der Gemeindevertretung am 5. März beraten. Parallel dazu stand die Fortschreibung des Investitionsprogramms für die Jahre 2025 bis 2029 sowie ein Konsolidierungsleitfaden zur Haushaltsführung auf der Tagesordnung.
Ein konkretes Bauprojekt beschäftigte gleich mehrere Gremien: Der Neubau des Feuerwehrhauses „FW Neuenstein Mitte“ wurde im Bau- und im Hauptausschuss Ende Mai beraten, mit dem Ziel, eine Beschlussempfehlung für das Vergabeverfahren an die Gemeindevertretung zu erarbeiten. Dort stand das Thema ebenfalls auf der Agenda.
Die SPD-Fraktion brachte einen Antrag zur verkehrlichen Anbindung des Wohn- und Pflegeheims „Im Mühlengrund“ an die Schulstraße ein. Dieser wurde im Januar im Hauptausschuss, im Februar erneut im Hauptausschuss und schließlich in der Gemeindevertretungssitzung im März beraten.
In der Sitzung vom 28. Mai informierte die Gemeindevertretung sich über den Stand der Haushaltsführung und beriet über die „Zukunft Schloss Neuenstein“. Zudem lagen zwei politische Anträge vor: Die CDU beantragte die Bildung eines weiteren Ausschusses durch Änderung der Hauptsatzung, während die SPD die Veröffentlichung aller Sitzungsunterlagen im Gremienportal und die Ergänzung von QR-Codes bei amtlichen Bekanntmachungen forderte.
Die Sitzungen zeigen einen Fokus auf die Grundlagenarbeit nach der Wahl, die anstehende Haushaltsplanung und konkrete Projekte für die Infrastruktur der Gemeinde.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Neuenstein (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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