Kommune in Mecklenburg-Vorpommern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neubrandenburg ist eine Kommune in Mecklenburg-Vorpommern mit rund 63.043 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 36 Sitzungen, 461 Tagesordnungspunkte, 39 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neubrandenburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Baugebieten, dem Haushalt 2027 und einer Reihe abgelehnter Anträge: Die kommunalpolitischen Gremien in Neubrandenburg hatten in den letzten Monaten ein umfangreiches Programm zu bewältigen. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen.
Gleich mehrere Bauvorhaben schreiten voran. Mit breiter Mehrheit stimmte die Stadtvertretung im August der Aufstellung eines neuen Bebauungsplans für „Broda Neukrug“ zu. Ebenfalls beschlossen wurde die komplette Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für das gesamte Stadtgebiet. Konkret wurde es im Hauptausschuss im November: Für das Gebiet „Weitin Hollerbusch“ wurden die erforderlichen Abwägungs- und Satzungsbeschlüsse für den Bebauungsplan Nr. 128 gefasst. Zudem wurde die Anwendung des beschleunigten „Bau-Turbo“-Verfahrens für ein Mehrfamilienhaus mit 12 Wohneinheiten in der Klosterstraße beraten.
Die Weichen für die städtischen Finanzen im kommenden Jahr wurden gestellt. Die Stadtvertretung nahm den Doppischen Haushaltsplan 2027 in erster Lesung zur Kenntnis. Zudem stimmte sie mit großer Mehrheit der Verwendung von Mitteln aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKiFG) zu. Für die Bürgerinnen und Bürger steht eine Anpassung der Abwassergebühren an: Der Hauptausschuss befasste sich mit der Gebührenkalkulation für 2027 und der dazugehörigen Satzungsänderung.
Während viele Vorlagen Zustimmung fanden, gab es auch klare Abstimmungen dagegen. So stimmte die Stadtvertretung im Oktober mit 26 zu 4 Stimmen einem Vertrag zur Übertragung des ÖPNV auf den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte zu. Deutliche Mehrheiten gab es auch für die Entlastung des Oberbürgermeisters und einen Nachtragswirtschaftsplan für die Theater und Orchester GmbH. Allerdings scheiterten mehrere Anträge mit klaren Mehrheiten: Die Veräußerung des Pflegeheims „Max Adrion“, ein Maßnahmenplan zur Finanzierung der Wärmewende, die Prüfung der Zukunftsfähigkeit einer Beteiligungsgesellschaft und ein Antrag zum Vorgehen gegen Jugendgewalt wurden allesamt abgelehnt.
In weiteren Entscheidungen wurde die Umfirmierung des Veranstaltungszentrums (VZN) zum 1. Januar 2027 beschlossen. Der „Walk of Sport“ soll fortgeführt und langfristig vorbereitet werden. Für mehr Komfort im öffentlichen Raum stimmte die Stadtvertretung einstimmig der Erweiterung der Öffnungszeiten der Toilettenanlage am Augustabad zu. Zudem wurde die Auflösung des beratenden „Fahr-Rats“ beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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