Kommune in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neu-Ulm ist eine Kommune in Bayern mit rund 59.814 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 31 Sitzungen, 174 Tagesordnungspunkte, 2 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neu-Ulm finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohngebieten, Kita-Bau und der Zukunft der Wärmeversorgung: Der Neu-Ulmer Stadtrat und seine Ausschüsse hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein breites Themenspektrum zu bearbeiten.
Gleich mehrere neue Baugebiete rückten in den Fokus. Der Stadtrat leitete die Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Wohnen am Schulzentrum II“ ein und stimmte der vorbereitenden Untersuchung für die „Elefantensiedlung“ zu. Konkret wurde es beim Bebauungsplan R 18 „Alter Landgasthof Reutti“: Nach der Behandlung der Stellungnahmen wurde hier der Satzungsbeschluss gefasst. Zudem beschloss der Planungsausschuss die Aufstellung eines Bebauungsplans für den „Neubau einer Internationalen Schule“ in Ludwigsfeld.
Im Verkehrsbereich wurden zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht. Der Bauausschuss fasste Baudurchführungsbeschlüsse für die Wendefläche an der Seehalle Pfuhl, die Endhaltestelle Striebelhof und die Sanierung der Ortsdurchfahrt Steinheim. Auch die Erschließung des Brühlweg J6 und die Kanal- und Deckensanierung der Breslauer Straße wurden beschlossen. Für die Parkraumbewirtschaftung in der Schießhausallee wurde eine Anpassung der bestehenden Regelung beraten.
Ein zentrales Zukunftsthema war die Energieversorgung. Der Planungs- und Umweltausschuss beschloss das Ergebnis des Kommunalen Wärmeplans (KWP) und das weitere Vorgehen. Zudem wurde ein Bericht der Stadtwerke zum Wärme- und Gastransformationsplan zur Kenntnis genommen. Ein Antrag zur Rettung der Igel und die Einführung einer Sondernutzungsrichtlinie für E-Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum standen ebenfalls auf der Tagesordnung.
Im Bereich der Kinderbetreuung und Bildung gab es konkrete Baufortschritte. Für den Neubau der Kindertagesstätte Turmstraße mit drei Kindergarten- und zwei Krippengruppen wurde der Vergabebeschluss für die Landschaftsbauarbeiten gefasst. Zudem beriet der Ausschuss über die Erhöhung der Kita-Gebühren ab 2027 und die Anpassung der dazugehörigen Benutzungssatzung. Die Grundsanierung des Kunstrasens im Dietrich-Lang-Sportzentrum wurde auf Antrag der SPD beraten.
Neben der Behandlung des Finanzzwischenberichts und der Jahresrechnung 2024 standen auch organisatorische Weichenstellungen an. In einer konstituierenden Sitzung wurden nach der Kommunalwahl unter anderem die Bürgermeister-Stellvertreter gewählt, die Ausschüsse besetzt und Vertreter für zahlreiche Gremien und Aufsichtsräte bestellt.
Die Tagesordnungen zeigen eine Kommune im Wandel, die sich parallel mit der konkreten Umsetzung von Bauprojekten, langfristiger Klimaplanung und der Sicherung der sozialen Infrastruktur befasst.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Neu-Ulm (Bayern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Neu-Ulm, GKStPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.