Kommune in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neu-Ulm ist eine Kommune in Bayern mit rund 59.814 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 197 Tagesordnungspunkte, 1 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neu-Ulm finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Klimaanpassung bis zur Kita-Erweiterung: Die Neu-Ulmer Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein breites Themenspektrum zu bearbeiten. Hier sind die zentralen Diskussions- und Beschlusspunkte.
Das Thema Klima stand mehrfach auf der Agenda. Der Planungsausschuss beriet über das Klimaanpassungskonzept, zu dem ein Bericht über die Stadtklimaanalyse vorgelegt wurde, und beschloss eine Öffentlichkeitsbeteiligung. Zudem wurde die Geschäftsordnung des Klimaschutzbeirats aktualisiert. Ein weiterer Schwerpunkt war die nachhaltige Stadtentwicklung: Für das geplante Gewerbegebiet "Schwaighofen Süd I" wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans sowie eine frühzeitige Bürgerbeteiligung beschlossen. Auch die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) bis 2040 wurde vom Stadtrat auf den Weg gebracht.
Im Baubereich gab es zahlreiche konkrete Beschlüsse. Gleich zwei Grundschulen erhalten einen Anbau für den Ganztagesbereich: Für die Grundschulen in Offenhausen und Reutti erteilte der Stadtrat die Baudurchführungsbeschlüsse. Ein wichtiger Verkehrsbeschluss betrifft die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Stadtmitte, die der Bauausschuss auf den Weg brachte. Weitere Maßnahmen waren die Sanierung der Ortsdurchfahrt Steinheim, die Erschließung des Brühlwegs sowie diverse Vergaben für Kanal- und Deckensanierungen, etwa in der Breslauer Straße.
Die Kinderbetreuung war ein wiederkehrendes Thema. Neben den genannten Schul-Erweiterungen wurde im Bildungsausschuss über den Ausbau des Ganztags berichtet. Ein konkreter Schritt ist der Neubau der Kindertagesstätte Turmstraße mit drei Kindergarten- und zwei Krippengruppen, für den die Landschaftsbauarbeiten vergeben wurden. Zudem nahm der Ausschuss den Abschlussbericht zur zentralen Kitaplatzvergabe zur Kenntnis. Der Stadtrat beschloss bereits im April eine Erhöhung der Kita-Gebühren zum 1. September 2027.
Neben diesen Schwerpunkten wurden weitere Vorhaben behandelt. Der Stadtrat billigte die Einleitung vorbereitender Untersuchungen für das Sanierungsgebiet "Elefantensiedlung". Im Planungsausschuss ging es unter anderem um die Busversorgung des Krankenhauses ab 2027 und die Aufstellung eines Bebauungsplans für eine neue Internationale Schule in Ludwigsfeld. Zudem standen organisatorische Weichenstellungen nach der Kommunalwahl an, wie die Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter und die Besetzung der Ausschüsse.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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