Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Nettetal ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 42.508 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Windenergie, neuen Kitaplätzen und einer dauerhaften Unterkunft für Geflüchtete: In Nettetal standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.
Mit einer einstimmigen Entscheidung (15 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen) schuf der Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität die planungsrechtliche Grundlage für die Errichtung von bis zu zwei Windenergieanlagen im Gebiet Kaldenkirchener Feld/Heuacker. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Aufstellung einer Außenbereichssatzung für das Gebiet „Unteres Glabbach“ in Hinsbeck. Für das ehemalige Pierburg-Gelände in Lobberich wurde dem Ausschuss das überarbeitete städtebauliche Konzept für das sogenannte Ingenhovenquartier vorgestellt.
Der Haupt- und Finanzausschuss beschloss mit 17 Ja-Stimmen, die Notunterkunft für Geflüchtete in der Buschstraße in eine dauerhafte Unterkunft umzuwidmen. Die Verwaltung soll damit die Unterbringungssituation stabilisieren und den städtischen Haushalt entlasten. Zudem berieten die Gremien über die Anwendung des neuen „Bauturbo“-Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus sowie über die Aktualisierung des Handlungskonzepts Wohnen.
Gleich mehrere Ausschüsse befassten sich mit der Betreuungssituation. Der Jugendhilfeausschuss beriet über den neuen Kinder- und Jugendförderplan 2025-2030 und die Platzvergabe für Kitas zum Kitajahr 2026/2027. Für die beiden Lobbericher Grundschulen (KGS und GGS) wurde eine ganzheitliche Machbarkeitsstudie beauftragt, um den Ausbaubedarf aufgrund steigender Schülerzahlen und des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung zu prüfen. Zudem wurde die Neufassung der Elternbeitragssatzung beraten.
Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz stimmte einstimmig dem Entwurf der Kommunalen Wärmeplanung und der Öffentlichkeitsbeteiligung zu. Ebenfalls beschlossen wurde die Umsetzung des Klimafolgenanpassungskonzepts, das Maßnahmen gegen Hitze, Trockenheit und Starkregen vorsieht. Der Betriebsausschuss NetteBetrieb gab grünes Licht für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Turnhallen in Leuth und Kaldenkirchen.
Im Bereich Mobilität wurden verschiedene Projekte beraten. Dazu gehörten die Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Oberen Färberstraße, die Änderung der Radverkehrsführung am Kreisverkehr Kempener Straße sowie die Schulwegsicherung an der KGS Am Königsbach durch die Einrichtung einer Einbahnstraße auf der Jahnstraße. Der Betriebsausschuss beschloss zudem die Erneuerung der Heizungsanlage im Feuerwehrgerätehaus Hinsbeck.
Die Sitzungsdaten zeigen einen Fokus auf langfristige Stadtentwicklung, die Sicherung von Infrastruktur für Familien und die Anpassung an die Herausforderungen von Klimawandel und Migration.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Nettetal (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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