Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Nettetal ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 42.508 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 412 Tagesordnungspunkte, 65 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Nettetal finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Die Stadt Nettetal plant, die Notunterkunft in der Buschstraße in eine dauerhafte Einrichtung umzuwandeln. Die Verwaltung soll dazu Variante A einer Machbarkeitsstudie umsetzen. Ziel ist es, die Unterbringungssituation zu stabilisieren, Notlösungen zu vermeiden und den städtischen Haushalt zu entlasten. Für den dauerhaften Umbau der ehemaligen Gemeinschaftshauptschule Kaldenkirchen für Asylzwecke wurden zudem nachträglich Planungskosten in Höhe von 300.000 Euro freigegeben.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden beraten: Für die Lobbericher Grundschulen soll eine ganzheitliche Machbarkeitsstudie beauftragt werden, um den Ausbaubedarf zu prüfen. Im Stadtteil Kaldenkirchen schreitet das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) voran. Zudem wurden die Aufstellung neuer Bebauungspläne behandelt, darunter ein Plan für ein Parkhaus und eine neue Rettungswache am Sassenfelder Kirchweg sowie die 4. Änderung des Bebauungsplans „Herrenpfad“.
Der Radweg an der Krickenbecker Allee soll grundhaft erneuert und teilweise auf drei Meter verbreitert werden. Die geschätzten Kosten liegen bei 1,375 Millionen Euro, wofür ein Förderantrag gestellt wurde. Zudem wurde über die Einführung eines Belohnungssystems für Sportvereine beraten, die Energiekosten einsparen. Ein Antrag des TV Lobberich zur Einrichtung von Fahrradbügeln an Sporthallen wurde ebenfalls behandelt.
Die Elternbeitragssatzung für Kitas, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen soll neu gefasst werden. Geplante Änderungen umfassen eine Anhebung der unteren Einkommensgrenze und die Einführung eines systemübergreifenden Geschwisterrabatts. Der Jugendamtselternbeirat erkundigte sich zudem nach der aktuellen Situation der Kindertagesstätten. Im Sozialbereich standen die Arbeit der Generationentreffs und Integrationsprojekte auf der Agenda.
Die Beratungen zum Doppelhaushalt 2026/2027 und zum Wirtschaftsplan des NetteBetriebs liefen auf Hochtouren. Mehrere Gebührenanpassungen wurden behandelt: So sollen die Abwassergebühren für einen Musterhaushalt um etwa 44 Euro pro Jahr steigen. Auch Gebühren für die Abfallentsorgung, Straßenreinigung und die Unterbringung von Asylbewerbern wurden angepasst. Zudem wurde die Satzung für die mobile Geschwindigkeitsüberwachung im Rahmen einer interkommunalen Vereinbarung beraten.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen einen kommunalpolitischen Fokus auf langfristige Planung – von der sozialen Infrastruktur über Bauprojekte bis zur Haushaltskonsolidierung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Nettetal (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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