Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Morsbach ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 10.093 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von Solarparks im Asbachtal bis zur Aufenthaltsqualität am Busbahnhof: Die Morsbacher Gremien hatten im März und April 2026 ein umfangreiches Programm zu bewältigen. Die Themen reichten von konkreten Bauplanungen über Finanzfragen bis hin zu einer Vielzahl von Anträgen aus der Ratsarbeit.
Gleich mehrere große Bauleitplanverfahren standen auf der Tagesordnung. Ein Schwerpunkt lag auf den Plänen für drei Solarparks im Asbachtal (Bebauungspläne Nr. 66, 67 und 68). In Bauausschuss und Rat wurden jeweils die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden beraten. Parallel dazu wurden die erforderlichen Änderungen des Flächennutzungsplans behandelt, um die Flächen für erneuerbare Energien vorzubereiten. Zudem wurde die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 „Auf dem Pol“ beraten, die baurechtliche Voraussetzungen für den Bau von Einzel- und Doppelhäusern schaffen soll. Im Umweltausschuss wurden außerdem Aufstellungsbeschlüsse für Änderungen der Bebauungspläne in Lichtenberg (Nr. 27 und Nr. 35) gefasst.
Eine lange Liste von Fraktionsanträgen beschäftigte die verschiedenen Ausschüsse. Mehrfach beraten wurden unter anderem Anträge der Grünen zur Reduktion von Lichtverschmutzung, zur Einführung von Tempo 30 innerorts und Tempo 70 auf der L 324 sowie zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Busbahnhof Morsbach durch Toilette und Wetterschutz. Hier schlug die Verwaltung vor, stattdessen bestehende sanitäre Anlagen zu öffnen und Graffiti zu entfernen. Die AfD beantragte die Aufstellung eines Verkehrsspiegels an einer Kreuzung in Rhein. Im Schul- und Sozialausschuss stellte der neu gewählte Jugendrat seine Arbeit vor, und es wurden Anträge der AfD zur Flüchtlingspolitik (Bezahlkarte, Arbeitsgelegenheiten) behandelt.
Die Haushaltslage war ein wiederkehrendes Thema: Sowohl im Haupt- und Finanzausschuss als auch im Rat wurden über- und außerplanmäßige Ausgaben für die Jahre 2025 und 2026 beraten und zur Genehmigung vorgelegt. Ebenfalls beraten wurde die anteilige Entschuldung von Kommunen in NRW. Organisatorisch befassten sich die Gremien mit der Besetzung von Ausschüssen, der Entsendung von Vertretern in die MEG-Entwicklungsgesellschaft und der Einführung eines neuen Ratsmitglieds. Auf einer „Resteliste“ wurden zudem noch nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse und anhängige Anträge – etwa zu Radwegen, einer Jugendherberge oder dem Kulturkonzept – dokumentiert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Morsbach (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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