Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Monschau ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 11.645 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Haushaltssanierung, neuen Bebauungsplänen und der 50-Jahre-Partnerschaftsfete: In Monschau standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 wichtige finanzielle und bauliche Weichenstellungen auf der Tagesordnung.
Der Stadtrat verabschiedete im Mai den Haushalt für 2026. Ein zentraler Beschluss war die Vereinheitlichung des Grundsteuer-B-Hebesatzes auf 1.189 Prozent. Bisher gab es unterschiedliche Sätze für Wohn- (1.068 %) und Nichtwohngrundstücke (1.602 %). Der Antrag der CDU-Fraktion wurde mit 14 zu 2 Stimmen angenommen. Zudem wurde der Stellenplan 2026 einstimmig beschlossen. In den Beratungen wurden auch Vorschläge diskutiert, um die angespannte Haushaltslage zu entschärfen, darunter ein Antrag der Grünen, nicht zwingend notwendige Investitionen mit einem Sperrvermerk zu versehen, sowie ein Antrag zur Prüfung einer freiwilligen interkommunalen Zusammenarbeit.
Im Bau- und Planungsausschuss wurden mehrere konkrete Projekte auf den Weg gebracht. So wurde die hydraulische Sanierung des Regenwasserkanals in der Laufenstraße (1. Bauabschnitt) beschlossen, mit einer voraussichtlichen Bauzeit von 15 Monaten. Für die Straßeninstandsetzung 2026 wurden die entsprechenden Straßen festgelegt. Außerdem ermächtigte der Ausschuss die Verwaltung, die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für Monschau in Auftrag zu geben. Für die Erweiterung der Grundschule Konzen wurde ein eigener Arbeitsausschuss gebildet, der die Planung begleiten soll. Zudem wurden die Weichen für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Rohren gestellt, indem die Ausschreibung verschiedener Gewerke (Elektro, Heizung/Sanitär, Lüftung, Putz- und Trockenbauarbeiten) beschlossen wurde.
Im Bildungsbereich wurden die Weichen für das kommende Schuljahr gestellt. Der Bildungsausschuss beschloss die Bildung von acht Eingangsklassen an den Monschauer Grundschulen für 2026/2027. Zudem stimmte der Stadtrat einer Erhöhung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) zu. Der monatliche Eigenanteil der Stadt an den Trägerverein steigt von 50 auf 70 Euro pro Kind. Die Musikschule Nordeifel e.V. erhält für die Jahre 2026 bis 2028 weiterhin einen jährlichen Zuschuss von 6.000 Euro. Im Schulverband Nordeifel wurde beschlossen, die Subventionierung des Mittagessens an den Schulen ab dem Schuljahr 2026/27 einzustellen. Die laufenden Kosten für die Essensausgabe (42.100 €) trägt weiterhin der Verband, der Essenspreis wird jedoch ohne Zuschuss an die Schüler weitergegeben.
Ein Schwerpunkt lag auf der Zukunft von Kultur und Tourismus. Der Rat beauftragte eine Studie zur strategischen Ausrichtung des Tourismus und Stadtmarketings. Zudem wurde die Weiterführung der Monschau Festival gGmbH als Veranstaltungsorganisatorin beraten. Für das Kolpinghaus Monschau wurde ein Förderantrag im Programm „KuBo – Kultur- und Begegnungsorte“ beschlossen, um es zu einem barrierefreien Kultur- und Begegnungsort auszubauen. Ein Highlight steht im Juli an: Vom 9. bis 13. Juli 2026 wird das 50-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft mit Bourg-Saint-Andéol gefeiert. Es werden 50 bis 80 Gäste aus Frankreich erwartet.
Nach der Kommunalwahl wurden die politischen Gremien neu besetzt. Der Rat beschloss die Auflösung und Neubildung aller Ausschüsse und passte die Sitzzahl in den 9er-Ausschüssen von 9 auf 11 an. Zudem wurde eine neue Feuerwehrführung gewählt: Philipp Krüger wird neuer Leiter und Michael Nellessen sein Stellvertreter. Ihre Amtszeit läuft vom 20. April 2026 bis zum 19. April 2032.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Monschau (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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