Kommune in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Mindelheim ist eine Kommune in Bayern mit rund 15.364 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 19 Sitzungen, 86 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Mindelheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Neubauten, Klimaschutz und der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats: In Mindelheim standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Der Stadtrat hat mehrere konkrete Bauvorhaben behandelt. So wurde im November über Anträge für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten in der Nähe der Georgenstraße sowie für ein weiteres mit 10 Wohneinheiten an der Georgenstraße 4a beraten. Bereits im September hatte der Umweltausschuss den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 10 Wohneinheiten und Tiefgarage in der Rechbergstraße 14 behandelt. Ein zentrales Planungsvorhaben ist die Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 606 für eine große Photovoltaik-Freiflächenanlage nordwestlich von Mindelheim. Auf einer Fläche von etwa 8,6 Hektar soll ein Energiepark mit Solaranlagen und Batteriespeichern entstehen. Das Verfahren wurde im Juni eingeleitet und im November erneut beraten.
Die Themen Energie und Klimaschutz waren gleich mehrfach auf der Tagesordnung. Der Stadtrat hat im Mai den aktualisierten Energienutzungsplan der Stadt als städtebauliches Entwicklungskonzept beschlossen. Ebenfalls beschlossen wurde die Erstellung einer Machbarkeitsstudie, um die Kläranlage Mindelheim bis 2045 energie- und treibhausgasneutral zu machen. Die Kläranlage ist mit einem Verbrauch von rund 600.000 kWh pro Jahr der größte Stromverbraucher der Stadt. Zudem nahm der Stadtrat die vierte Energie- und Treibhausgasbilanz der Stadt zur Kenntnis.
Mehrere Beschlüsse betrafen die Feuerwehr und die städtische Infrastruktur. So wurden im Mai die Aufträge für den Anbau am Feuerwehrhaus in Nassenbeuren vergeben – die Bauhauptarbeiten für rund 206.000 Euro und die Elektroinstallation für etwa 75.000 Euro. Ebenfalls beschlossen wurde die Beschaffung von zwei unterirdischen Löschwassertanks für die Siedlung Sankt Anna. Für das Feuerwehrhaus Mindelheim selbst wurde im November über die Anschaffung einer neuen Schlauchpflegeanlage beraten. Im Umweltausschuss wurden zudem wichtige Sanierungsaufträge vergeben, darunter die Erneuerung des Schneckenpumpwerks in der Kläranlage und Asphaltierungsarbeiten im Stadtgebiet.
Im Mai fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrats statt. Dabei wurden der erste Bürgermeister Michael Schindler sowie die neuen Stadtratsmitglieder vereidigt. Der Stadtrat beschloss, zwei weitere Bürgermeister als Vertreter zu wählen, und erließ eine neue Geschäftsordnung sowie eine Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts. Die Ausschüsse wurden neu besetzt und Vertreter für externe Gremien wie den Schulverband oder den Beirat im Seniorenzentrum bestimmt.
Der Stadtrat fasste im Juni mit großer Mehrheit einen Beschluss zur Herstellung eines zentralen Holzaußenlagerplatzes bei Mindelau auf städtischer Fläche. Die Maßnahme soll in den Haushalt 2027 aufgenommen werden, um für zukünftige Sturmereignisse gewappnet zu sein. Im Oktober brachte die AfD-Fraktion ein umfangreiches Paket mit acht Anträgen ein, das Themen von der ärztlichen Versorgung über die Sanierung von Gehwegen und Brücken bis hin zur Einrichtung von Tempo-30-Zonen auf Schulwegen umfasste. Diese Anträge wurden im Stadtrat beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Mindelheim (Bayern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK UnterallgäuPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.