Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Meißenheim ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 4.073 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 96 Tagesordnungspunkte, 21 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Meißenheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bauanträgen für neue Wohnhäuser und der Neuordnung der Gartenpacht: Die kommunalpolitischen Gremien in Meißenheim hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles Programm.
Der Wohnungsbau und private Bauprojekte waren ein Dauerthema. Allein in der Gemeinderatssitzung im April wurden acht verschiedene Bauanträge beraten, darunter Einfamilienhäuser in Kürzell (Am Nussbaum 7 und 8), der Ausbau eines Dachgeschosses zur Wohnung in der Kürzeller Oberdorfstraße sowie die Errichtung eines Bürogebäudes aus 20 Containern am Neuen Rathaus in Meißenheim. Auch in den Folgemonaten standen weitere Anträge für Ein- und Zweifamilienhäuser in Meißenheim und Kürzell auf den Tagesordnungen, ebenso wie Vorhaben für LKW-Stellplätze und einen Funkmast.
Gleich in mehreren Sitzungen – im Ortschaftsrat, Bezirksbeirat und Gemeinderat – wurde die Neuordnung der Gartenpacht behandelt. Der umfassende TOP umfasste sowohl die Erstellung neuer Pachtverträge als auch die Einführung einer verbindlichen Benutzungsordnung für die Kleingärten in der Gemeinde.
Im Februar beschloss der Gemeinderat den Haushaltsplan für das Jahr 2026. Begleitend wurden Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung beraten sowie Anpassungen bei den Steuern: Die Vergnügungssteuersatzung soll zum 1. April 2026 geändert werden und auch der Gewerbesteuer-Hebesatz wurde angepasst. Im Juli folgte dann die Behandlung des Haushaltszwischenberichts für das laufende Jahr.
Ein konkretes Verkehrsprojekt wurde im Ortschaftsrat Kürzell vorgestellt: die Planunterlagen für den Radweg Kürzell-Schutterzell, insbesondere für den Einmündungsbereich Panzerstraße und eine geplante Überquerungshilfe. Zudem befassten sich die Gremien mit wasserrechtlichen Erlaubnissen für Erdwärmesonden und Korrosionsschutz an Gasleitungen.
Neben diesen Schwerpunkten wurden auch die Sanierung der Kläranlage, die Betreuung an Ganztagsschulen und die Vergabe von Sanierungsarbeiten im SBBZ Kürzell behandelt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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