Meißen, Stadt

Von neuen Wohngebieten über Kita-Pläne bis zur Sanierung von Schulen und Sporthallen: Die Meißener Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten beschlossenen und behandelten Themen.

🏗️ Bauprojekte und Stadtentwicklung

Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht: Der Stadtrat beschloss einstimmig die Erschließung des neuen Wohngebiets Kalkberg, das in vier Losen vergeben wird. Für die Dreifeldsporthalle am Franziskaneum wurden die Aufträge für den Rohbau und die fest eingebauten Sportgeräte vergeben – beides mit einstimmiger Zustimmung. Zudem stimmte der Stadtentwicklungsausschuss der Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Pestalozzi-Oberschule und für Arbeiten am städtischen Bauhof zu. Auch die Görnische Gasse zwischen Schlossergasse und Jüdenberg soll saniert werden.

👶 Kinderbetreuung und Bildung

Ein zentrales Thema war die Anpassung der Kita-Landschaft an die demografische Entwicklung. Nach einer knappen Abstimmung (11 zu 10 Stimmen) wurde ein entsprechender Änderungsantrag angenommen. Zudem billigte der Stadtrat die Änderung der Satzung für Elternbeiträge in Kitas und an der Kalkbergschule. Der Sozial- und Kulturausschuss stimmte außerdem der Übernahme von Personalkosten für das Förderprogramm "KINDER STÄRKEN 2.0" zu, das Kinder mit besonderen Lernerschwernissen unterstützt.

📜 Satzungen, Finanzen und Personal

Eine Reihe von grundlegenden Regelungen wurde beschlossen: Dazu gehörten eine neue Feuerwehr-Kostensatzung, eine Polizeiverordnung sowie Benutzungsordnungen für Spielplätze und Parkanlagen. In der Sitzung im März fand ein umfassender Personalwechsel in allen Ausschüssen und Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften statt. Finanziell bewilligte der Stadtrat ein Vorfinanzierungsdarlehen von 1,3 Millionen Euro für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung und stimmte der Anwendung des "Bauturbo"-Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus zu.

🚗 Verkehr und Sicherheit

Im Bereich Verkehr wurden mehrere Maßnahmen beschlossen: Der Stadtrat stimmte einem Antrag für ein Durchfahrtsverbot für Ausweichverkehr sowie einem Antrag zur sicheren Querung der Talstraße für Fußgänger zu. Zudem wurde die Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Einzelhandel Fabrikstraße/Großenhainer Straße" beschlossen.

🎭 Kultur und Jugend

Der Jugendstadtrat befasste sich mit Projekten wie einem Freiluftkino und einem Graffitiprojekt in der Obergasse. Im Kulturbereich wurde die Verwendung eines Preisgeldes für das Projekt "Meißen KI" erörtert und zu Ideenschmieden für das Jubiläum "1.100 Jahre Meißen" eingeladen. Zudem erhielt die Stiftung Soziale Projekte Meißen (SoPro) einen nicht rückzahlbaren Zuschuss.

Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus wegweisenden Beschlüssen für die Stadtentwicklung und der notwendigen administrativen Grundlagenarbeit.