Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Marienheide ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 13.465 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 8 Sitzungen, 72 Tagesordnungspunkte, 21 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Marienheide finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Baugebieten, dem Haushalt 2026 und der Umgestaltung des Ortskerns: In Marienheide wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen gestellt. Die Sitzungen von Ende 2025 bis Mai 2026 drehten sich vor allem um Bauplanung, Finanzen und soziale Infrastruktur.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht. Der Rat beschloss einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 33 „Ortskern Müllenbach“ (13. Änderung). Zudem wurden die Aufstellungsbeschlüsse für die Bebauungspläne Nr. 36 B „Gewerbegebiet Rodt“ und Nr. 68 „Konversion Griemeringhausen Teil A (Gewerbe)“ gefasst. Für die Entwicklung eines Neubaugebietes „Schöttlenberg“ wurde ein Sachstandsbericht vorgelegt. Im Bereich Klimaschutz wurde einstimmig die 1. Änderung des Flächennutzungsplans „Freiflächen-Photovoltaik“ sowie der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 10 für die Firma August Rüggeberg beschlossen.
Der Haushalt für 2026 wurde im Dezember 2025 vom Rat verabschiedet. Der erforderliche Veränderungsnachweis wurde mit 20 Ja- zu 6 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen. Der Stellenplan 2026 fand mit 26 zu 1 Stimme große Zustimmung. Kontroverser diskutiert wurden die Steuersätze: Die Neufassung der Hebesatzsatzung wurde mit 16 Ja- zu 5 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen beschlossen. Ebenfalls beschlossen wurden Gebührenanpassungen für die Entwässerung, die Friedhofsnutzung, die Straßenreinigung und Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose.
Ein konkretes Projekt für die Aufwertung der Ortsmitte wurde vorgestellt: die Umgestaltung des Dr.-Oscar-Kayser-Platzes im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes. Zudem regte der Klimabeirat an, ein Konzept für ein bekannteres Energiemonitoring zu entwickeln. Im Verkehrsbereich wurden mehrere Straßenwidmungen (u.a. „Genkeler Weg“, „Am Markt“, „Hermannsbergstraße“) einstimmig beschlossen. Anträge der Fraktionen betrafen unter anderem den Lückenschluss eines Bürgersteigs zwischen Kaufpark und Schemmen (SPD) sowie die Errichtung von Sitzgelegenheiten und einem Sonnenschutz am Heilteich (Bündnis 90/Die Grünen).
Für die Schulen stehen Veränderungen an: Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab 2026/27 wird für die Heier Grundschule und die Gemeinschaftsgrundschule Müllenbach umgesetzt. An der Gesamtschule Marienheide wird zum Schuljahr 2026/27 eine weitere Klasse gebildet. Das Deutschlandticket für den Schülerverkehr ab 2026 wurde thematisiert. Die Jugendbeteiligung war gleich mehrfach Gegenstand von Anträgen im Rat und im Bildungsausschuss. Zudem wurden die Tätigkeitsberichte der Gemeindebücherei und des AWO Jugendzentrums für 2025 vorgestellt.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde in Bewegung: von der langfristigen Bauplanung über die jährliche Haushaltsaufstellung bis hin zu konkreten Projekten für die Lebensqualität vor Ort.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Marienheide (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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