Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Marienheide ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 13.465 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 104 Tagesordnungspunkte, 14 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Marienheide finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsberatungen und neuen Baugebieten: Die Gemeinde Marienheide hat in den letzten Monaten die Weichen für das Jahr 2026 gestellt und wichtige Planungsverfahren vorangetrieben.
Gleich zwei größere Bauvorhaben wurden in den Gremien behandelt. Im Fokus stand die Entwicklung eines neuen Wohngebiets: Für den Bebauungsplan Nr. 95 „Schöttlenberg“ wurde ein Sachstandsbericht vorgelegt. Parallel dazu wurde die 13. Änderung des Bebauungsplans Nr. 33 „Ortskern Müllenbach“ auf den Weg gebracht. Ein konkretes Projekt für erneuerbare Energien ist ebenfalls in Planung: Es geht um die 1. Änderung des Flächennutzungsplans für „Freiflächen-Photovoltaik“ und einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Firma August Rüggeberg. Die Ergebnisse der vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren wurden hierfür beraten.
Die Finanzen für das kommende Jahr waren ein zentrales Thema. Der Rat beriet und beschloss die Haushaltssatzung 2026 sowie den dazugehörigen Stellenplan. Zudem wurden die Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer neu festgesetzt. Begleitend standen Anpassungen bei verschiedenen Gebühren an: Es gab Beratungen zu Nachtragssatzungen für die Entwässerung, die Friedhofsgebühren, die Straßenreinigung sowie für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose. Auch die Satzung für Kostenersatz bei Feuerwehreinsätzen wurde neu gefasst.
Mehrere Anträge der Fraktionen beschäftigten sich mit konkreten Verbesserungen vor Ort. Die SPD beantragte beispielsweise den Lückenschluss eines Bürgersteigs zwischen dem Kaufpark und der Ortschaft Schemmen. Bündnis 90/Die Grünen setzten sich für die Aufwertung des Heilteichs ein und schlugen die Errichtung eines Sonnenschutzes mit Bänken und Tischen vor. Zudem wurden mehrere neue Verkehrsflächen im Gemeindegebiet gewidmet, unter anderem die „Genkeler Weg“, „In der Stübbecke“ und „Am Markt“.
Für die jüngsten Bürgerinnen und Bürger wurde die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung an den Grundschulen Heier und Müllenbach ab dem Schuljahr 2026/27 vorbereitet. Im Bereich des Schülerverkehrs wurde die Einführung des Deutschlandtickets ab 2026 beraten. Nach der Kommunalwahl im September fanden zudem die konstituierenden Sitzungen von Rat und Ausschüssen statt, bei denen unter anderem die Besetzung der Gremien und die digitale Ratsarbeit auf der Tagesordnung standen.
Die kommunalpolitischen Beratungen der letzten Monate zeigen einen Fokus auf die Finanzplanung für 2026, die Schaffung von Wohnraum und die konkrete Verbesserung der lokalen Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Marienheide (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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