Kommune in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Malschwitz / Malešecy ist eine Kommune in Sachsen mit rund 4.599 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 5 Sitzungen, 59 Tagesordnungspunkte, 23 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Malschwitz / Malešecy finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der neuen Grundschule bis zur sanierten Brücke: Die Gemeinde Malschwitz hat in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Die Sitzungen des Gemeinderates waren geprägt von Investitionen in die Infrastruktur, Bildungsplanung und zahlreichen Detailentscheidungen für die Ortsteile.
Ein zentrales Zukunftsthema ist der Schulneubau: Der Gemeinderat fasste den Grundsatzbeschluss, Mittel aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) für das Vorhaben „neue Grundschule mit Hort und Turnhalle“ zu verwenden. Parallel wurde die Fortführung der Grundschule Malschwitz in öffentlicher Trägerschaft einvernehmlich beschlossen. Auch im Straßenbau gibt es Bewegung: Für den grundhaften Ausbau der sanierungsbedürftigen Preititzer Straße wurden die Gesamtkosten von 404.600 Euro in den Haushaltsplan 2026 aufgenommen. Konkret vergeben wurden bereits die Bauleistungen für die Erneuerung der Brücke Baruth und für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen in der gesamten Gemeinde an die Bauhof Soldan GmbH für 259.759,13 Euro.
Mehrere Beschlüsse betrafen die kommunale Planungshoheit. So wurde die 1. Änderung des Bebauungsplans „Zum Wasserturm“ in Wartha beschlossen, um Festsetzungen für Garagen und Bestandsgebäude zu korrigieren. Im Forstbereich ging es um die Forsteinrichtung im Kommunalwald. Zudem wurden verschiedene Flurstücksgeschäfte getätigt: Die Gemeinde erwarb Grundstücke in Lömischau und Gleina (für 12.235,06 Euro) und verkaufte unter anderem eine Teilfläche in Baruth für 5.775 Euro sowie ein Flurstück in Kleinsaubernitz.
Für die Sicherheit der Bürger wurden wichtige Beschlüsse gefasst. Der Gemeinderat bewilligte die Beschaffung eines gebrauchten Löschgruppenfahrzeugs (LF8/6) für 27.319,50 Euro und beriet den Brandschutzbedarfsplan. Auch die Verwaltungsgebäude stehen im Fokus: Geplant ist die 2. Planungsstufe für Brandschutz und Barrierefreiheit im Herrenhaus Malschwitz. Zudem beschloss der Rat, das Verwaltungsgebäude ganzjährig mit Europa-, Bundes-, Landes- und Sorbischen Flaggen zu beflaggen. Im Bereich der Kinderbetreuung wurde die Elternbeitragssatzung geändert.
In jeder Sitzung nahm der Gemeinderat verschiedene Spenden an. Diese kamen unter anderem der Freiwilligen Feuerwehr, Kitas, dem Seniorenklub und dem Weihnachtsmarkt Baruth zugute. Ein weiterer Beschluss betraf die Erweiterung der Widmung des Trauortes Schloss Spreewiese.
Die Beschlüsse zeigen ein breites Engagement für die Daseinsvorsorge, von der Bildung über die Verkehrsinfrastruktur bis hin zur Ausstattung der Feuerwehr.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Malschwitz / Malešecy (Sachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Malschwitz / MalešecyPoliscope GmbH
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