Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Müllheim im Markgräflerland ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 19.188 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 8 Sitzungen, 68 Tagesordnungspunkte, 8 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Müllheim im Markgräflerland finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsverabschiedung, neuen Kitaplätzen und einer neuen Feuerwache: Der Müllheimer Gemeinderat hatte in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Gleich mehrere große Investitionen wurden auf den Weg gebracht. Für das Schulzentrum 1 beriet der Rat im Januar den Anbau an die MFW-Grundschule und den Neubau einer Mensa und gab das erste Ausschreibungspaket frei. Parallel dazu wurde der Feuerwehrbedarfsplan 2026–2031 beraten, der die Entwicklung der Wehr für die kommenden Jahre skizziert. Im Bauausschuss gab es zudem einen Sachstandsbericht zur neuen Feuerwache. Ein weiteres Zukunftsthema ist der Breitbandausbau: Im November stimmte der Rat dem weiteren Ausbau in „hellgrauen Flecken“ zu, und im März folgte eine Sachstandsinformation.
Die Betreuung der Jüngsten war ein Schwerpunkt. Im Dezember beriet der Gemeinderat die Einrichtung eines Naturkindergartens, der voraussichtlich 2027/28 eröffnet werden soll. Bereits im Oktober wurde der Kita-Bedarfsplan 2025–2027 vorgelegt, der den Bedarf an Plätzen analysiert. Im März stand dann die Aktualisierung der Kindertagesstättenordnung auf der Tagesordnung, die zuletzt 2022 geändert worden war.
Die Haushaltsplanung dominierte die Sitzungen von Dezember bis Februar. Nach der Einbringung des Entwurfs im Dezember und intensiven Fraktionsanträgen im Januar wurde der Haushalt 2026 im Februar verabschiedet. Parallel dazu befasste sich der Rat mehrfach mit den Stadtwerken MüllheimStaufen GmbH: Im Oktober ging es um eine Kapitalerhöhung und den Umgang mit Verbandsausschüttungen, im Dezember um den Wirtschaftsplan 2026 und im März um die Übernahme von Ausfallbürgschaften für Investitionen in die Netze.
Neben den großen Linien gab es eine Reihe weiterer Entscheidungen. Dazu zählen die Fortschreibung des Mietspiegels (November), die Anpassung der Musikschulgebühren ab April 2026 (Oktober) sowie Änderungen bei der Vergnügungs- und Hundesteuer (Oktober). Im Bauausschuss wurden zudem die Planerleistungen für die Brandschutzsanierung der Grundschule und Neuenfelshalle in Britzingen beauftragt und ein Bebauungsplan für das „Henssler Areal“ beraten.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Kommune in der Umsetzung: von der Daseinsvorsorge mit Kita-Plätzen und schnellem Internet bis zu substantiellen Investitionen in Schulen und die Feuerwehr.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Müllheim im Markgräflerland (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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