Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Mühlheim an der Donau ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 3.577 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 74 Tagesordnungspunkte, 34 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Mühlheim an der Donau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Brennholzpreisen über die Zukunft der Ortschaft Stetten bis zur Sanierung des Kindergartens Arche Noah: Die Sitzungen von Gemeinderat und Ortschaftsrat in Mühlheim an der Donau waren breit gefächert.
Am 17. November behandelten Gemeinderat und Ortschaftsrat die Verabschiedung der forstwirtschaftlichen Betriebspläne 2027 sowie die Festlegung der Brennholzpreise. Auf der Tagesordnung stand auch die Jagdneuverpachtung mit Eckpunkten und Zeitplan für die Jahre 2027 bis 2036.
Der Kindergarten Arche Noah kam mehrfach vor: am 13. Oktober eine überarbeitete Ausführungsplanung mit Kosteneinsparungsziel, am 17. November Ausführungsplanung, Kostenberechnung und Zeitplan. Der Gemeinderat befasste sich zudem mit der Finanzierung der Realschule durch Umlandgemeinden und einer Bagatellgrenze von durchschnittlich fünf Schülerinnen und Schülern für die Schuljahre 2016/17 bis 2025/26. Ebenfalls auf der Agenda: die Zustimmung zur abgeänderten öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Sanierung der Tuttlinger Gymnasien, eine Stellungnahme zum Entwurf des Nahverkehrsplans für den Landkreis Tuttlingen und ein Erfahrungsbericht zum Hallenbad.
Die Erneuerungsmaßnahme „Vorstadt/Griesweg“ wurde am 13. Oktober mit Ergebnissen der Vorbereitenden Untersuchung, förmlicher Festsetzung des Sanierungsgebiets nach § 142 BauGB und Einbringung einer Förderrichtlinie behandelt; am 17. November stand die Beschlussfassung über die Förderrichtlinie auf der Tagesordnung. Die Tuffsteinmauer „An der Steig“ war am 7. Juli nach geotechnischen Untersuchungsergebnissen und am 17. November mit der Vergabe der Bauleistungen Thema. Weitere Punkte: Teilerneuerung der Wasserleitung in der Nelkenstraße, Vergabe der Bauleistungen für das Probelokal Stetten, Entwidmung eines Fußwegs vom Sägewerk Maurer, der Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages mit der Badenova Netze GmbH sowie Bauanträge und Befreiungen im Bauausschuss.
Nach einer Friedhofsbegehung am 27. Juli behandelte der Gemeinderat am 17. November die Beauftragung pflegereduzierter Reihengräber, die Neuanlage eines Reihengräberfelds und die Umgestaltung nicht mehr benötigter Grabflächen in eine naturnahe Blühwiese. In Stetten diskutierte der Ortschaftsrat am 20. Oktober das beantragte Ausscheiden von Emil Buschle als Ortsvorsteher zum 31. Dezember 2026 sowie ein Grundsatzpapier zur Zukunft der Ortschaft. Zuvor standen Spielplatzkonzept am Riedbrunnen, Verkehrspunkte im Baugebiet „Strohschochen-Bühläcker“, in der Donaustraße und der Josef-Lang-Straße, Radwegeführung bei der Eisenbahnbrücke, Leerstandsmanagement und das Integrierte Kesselbachkonzept auf der Tagesordnung.
Die Themenpalette reichte von Waldwirtschaft über Bauvorhaben und Bildung bis zur Ortsentwicklung in Stetten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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