Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ludwigshafen am Rhein ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 172.145 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 62 Sitzungen, 546 Tagesordnungspunkte, 58 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ludwigshafen am Rhein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Kita-Bau, Verkehrsprojekten und einer neuen Ganztagsschule – Ludwigshafen hatte kommunalpolitisch einiges auf der Agenda. Die Sitzungen der letzten Wochen drehten sich vor allem um Bauprojekte, Verkehr und die Entwicklung einzelner Stadtteile.
Der Bau- und Grundstücksausschuss beschloss mehrere Bebauungspläne zur Innenentwicklung: Die Pläne Nr. 678a für Edigheim, Teil 1, Nr. 679b und Nr. 679c für Oppau-West wurden jeweils einstimmig angenommen. Für den Lidl-Markt an der Edigheimer Straße wurde der Bebauungsplan Nr. 690 zur Offenlage beschlossen. In Rheingönheim stand ein umfassender Rahmenplan für die nachhaltige Entwicklung des historischen und zentralen Wohnbereichs auf der Tagesordnung. In Oggersheim wurden die Pläne für einen Kita-Bau am Altstadtplatz und ein Bauprojekt "Am Weidenschlag 3" vorgestellt. Der Stadtrat stimmte zudem der Errichtung einer Ganztagsschule an der GS Luitpoldschule und an der GS Niederfeldschule zu.
Ein großes Thema war die Verkehrsinfrastruktur. Der Stadtrat genehmigte die Fahrbahnerneuerung auf der Bundesstraße B9 zwischen Ruthenweg und Anschlussstelle Pfingstweide sowie auf zwei Abschnitten der Landesstraße L523. Im Ortsbeirat Gartenstadt wurde ein Antrag zur Einführung eines flächendeckenden Tempo 30-Limits im Stadtteil eingebracht. In der südlichen Innenstadt gab es einen Antrag für den barrierefreien Umbau der Kreuzung Kaiser-Wilhelm-Straße/Berliner Straße. Der Ortsbeirat Ruchheim fragte nach dem Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen im Stadtteil.
Die Ortsbeirate behandeln eine Vielzahl von Anliegen aus ihren Quartieren. In der Gartenstadt stand der Glasfaserausbau auf der Agenda, ebenso wie die Sicherheit an der Ernst-Reuter-Schule und die Parkplatzproblematik durch Kamp-Busse und Wohnmobile. In Friesenheim wurde die Fahrstreifenbegrenzung in der Sternstraße thematisiert und der Fußweg zur Gaststätte Landhaus. Der Ortsbeirat Mundenheim beschäftigte sich mit einer Betriebserweiterung eines Elektrogroßhandels, einer Rattenplage an der Sparkasse und baulichen Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung in verschiedenen Straßen, wie der Maximilianstraße oder der Christian-Weiß-Straße.
Der Umweltausschuss nahm Kenntnis von verschiedenen Projekten: dem Förderprogramm für Balkonkraftwerke, geplanten Baumpflanzungen im Stadtgebiet, der Moorrenaturierung im Maudacher Bruch und der Freiflächengestaltungssatzung. Im Stadtentwicklungsausschuss wurde das Klimaanpassungskonzept mit Starkregen- und Hochwasservorsorge behandelt.
Die Sitzungen zeigen einen Fokus auf konkrete Bau- und Infrastrukturmaßnahmen sowie die Bearbeitung von Bürgeranliegen in den einzelnen Stadtteilen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Ludwigshafen am Rhein (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Ludwigshafen am Rhein, kreisfreie StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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