Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ludwigshafen am Rhein ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 172.145 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
Ludwigshafen am Rhein hat leider kein Ratsinformationssystem.
Leider haben wir für diese Verwaltungseinheit kein Ratsinformationssystem gefunden. Wissen Sie mehr? Helfen Sie uns, indem Sie uns die URL zum RIS mitteilen.
Zwischen Stadtentwicklungsprojekten, Verkehrsdebatten und Investitionen in Bildung: In Ludwigshafen wurde in den letzten Monaten an vielen kommunalpolitischen Schrauben gedreht.
Gleich mehrere große Vorhaben wurden auf den Weg gebracht. Der Rahmenplan für die „Zukunftsquartiere Helmut-Kohl-Allee“ wurde einstimmig zur Offenlage beschlossen. Für den Stadtteil Hemshof wurden die Weichen für ein vorläufiges Stadterneuerungsgebiet gestellt: Der Stadtrat beauftragte externe Planungsleistungen zur Erarbeitung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) und leitete die vorbereitenden Untersuchungen ein. Zudem wurde ein Sicherheitskonzept für die erweiterte Innenstadt (Mitte und Hemshof) beschlossen.
Das Thema Verkehr bewegte die Ortsbeiräte besonders. In der Gartenstadt gab es zahlreiche Anträge und Anfragen – von Tempo 30 in der Niederfeldstraße über die Parksituation bis hin zu vermuteten illegalen Straßenrennen. Der Ortsbeirat Maudach beschloss einstimmig einen Antrag für einen Fahrradweg über die Brücke nach Mutterstadt auf der L 530. In Friesenheim wurde unter anderem über die Einrichtung von Schulstraßen-Sperrungen und einen sicheren Fußweg zum Landhaus diskutiert. Zudem wurde der barrierefreie Ausbau von 11 Bushaltestellen beschlossen.
Die Bildungsinfrastruktur stand im Fokus. Der Jugendhilfeausschuss stimmte einstimmig Zuschüssen für Sanierungsmaßnahmen an Kitas freier Träger zu. Mehrere Schulbauprojekte wurden vorangetrieben: Es gab Kostenerhöhungen für einen temporären Pavillon an der Schillerschule Mundenheim und für die Dach-, Fenster- und Fassadensanierung der Albert-Schweitzer-Schule. Zudem wurde die Komplettsanierung der Toilettenanlagen in der Goetheschule Nord beraten. Für Friesenheim wurde eine Standortanalyse für eine „FlexiKitaLU“ vorgestellt.
Der Stadtrat verabschiedete mit großer Mehrheit (41 Ja, 9 Nein, 4 Enthaltungen) eine Gefahrenabwehrverordnung für den erweiterten Berliner Platz. Zudem wurden zwei politische Resolutionen beraten: Die Grünen brachten eine Resolution „Nein zu Gewalt an Frauen“ ein, während die AfD-Fraktion die Aufhebung der Resolution „Ludwigshafen sagt: Nein zu Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“ beantragte.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt im Wandel, die zwischen der Planung großer Zukunftsquartiere und der Lösung alltäglicher Probleme in den Stadtteilen wie Parkdruck und Schulausstattung balanciert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Ludwigshafen am Rhein (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Ludwigshafen am Rhein, kreisfreie StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.