Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Landau in der Pfalz ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 46.919 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 6 Sitzungen, 61 Tagesordnungspunkte, 65 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Landau in der Pfalz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat Landau in der Pfalz sowohl im Bereich Integration als auch bei kommunalen Infrastruktur‑ und Finanzentscheidungen kräftig nachgelegt. Während der Migrations‑ und Integrationsbeirat neue Antirassismus‑Initiativen vorstellte, setzte der Stadtrat mehrere Umwelt‑ und Haushaltsprojekte um – von einer Streusalz‑Aufklärungskampagne bis hin zu einer Grundsteuerreform. Auch die Stadtplanung steht im Fokus: Der neue Sparkassen‑Hauptsitz und die Sanierung einer Kindertageseinrichtung markieren wichtige Meilensteine.
Im Migrations‑ und Integrationsbeirat wurde das Projekt „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ von Frau Dr. Ehrmantraut vorgestellt. Gleichzeitig berichtete die Arbeitsgruppe „Wochen gegen Rassismus“ über ihren Zwischenstand und beschloss die konkrete Ausgestaltung der kommenden Aktionswochen. Ergänzend präsentierte die Polizei Landau ihren neuen Dialogbeauftragten, Herrn N. Beierle, und die AG Öffentlichkeitsarbeit legte einen Entwurf für eine Social‑Media‑Richtlinie vor.
Der Stadtrat nahm auf Antrag der SPD‑Fraktion eine Informationskampagne zu Streusalzalternativen und zu einem bewussteren Einsatz von Streusalz in die Wege. Parallel dazu wurde ein weiterer SPD‑Antrag beschlossen, der die Beschaffung von mehr fair gehandelten Produkten über den Weltladen Landau vorsieht. Beide Vorhaben sollen das Umweltbewusstsein und die soziale Verantwortung der Stadt stärken.
Ab März 2026 tritt eine neue Parkgebührensatzung in Kraft, die die Parkgebühren in den betroffenen Quartieren anhebt. Gleichzeitig beschloss der Stadtrat die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Einführung einer neuen Grundsteuer C, ebenfalls zum Haushaltsjahr 2026. Die entsprechenden Satzungsentwürfe, Informationsschreiben und Übersichtspläne wurden den Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt.
Ein städtebaulicher Vertrag regelt den Neubau des Hauptsitzes der Sparkasse Südpfalz an der Maximilianstraße/Ecke Ostbahnstraße. Im selben Zuge wurde der städtebauliche Vertrag zum Bebauungsplan „B2 – Neuaufstellung, 1. Teiländerung“ für das ehemalige Kaufhof‑Areal (Ostbahnstraße/Maximilianstraße/Linienstraße) mit der Stadttor Landau Entwicklungs‑GmbH und einer Privatperson aufgehoben. Beide Maßnahmen markieren bedeutende Veränderungen im Stadtbild.
Der Werksausschuss des Gebäudemanagements stimmte der Planung einer Sanierungs‑ und Anbaumaßnahme für die katholische Kindertageseinrichtung in Arzheim zu. Gleichzeitig wurde ein Erbbaurechtsvertrag für das Projekt geschlossen, um die baulichen Vorhaben rechtlich abzusichern. Die Maßnahme soll die Betreuungsqualität und die räumlichen Bedingungen für die Kinder vor Ort deutlich verbessern.
Die jüngsten Beschlüsse zeigen, dass Landau sowohl gesellschaftliche Themen wie Integration und Umweltbewusstsein als auch zentrale Infrastruktur‑ und Finanzfragen aktiv angeht – ein umfassender Kurs für die kommende Legislaturperiode.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Landau in der Pfalz (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Landau in der Pfalz, kreisfreie StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.