Kommune in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Löbau ist eine Kommune in Sachsen mit rund 14.277 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 127 Tagesordnungspunkte, 9 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Löbau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Flächennutzungsplanung, Bauprojekten und Satzungsänderungen: Der Löbauer Stadtrat und seine Ausschüsse hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten beschlossenen Themen.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht. Einstimmig beschloss der Stadtrat die Aufstellung des Bebauungsplans „Industriegebiet Löbau-West“ und den vorzeitigen Bebauungsplan zur „Regelung des Einzelhandels“. Zudem stimmte der Hauptausschuss mehrheitlich für die Finanzierung des Ersatzneubaus der Toilettenanlage auf dem Nicolaiplatz und einstimmig für den Ersatzneubau eines Mischwasserkanals „Am Trommlerbusch“. Auch die dritte Bauphase der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Innenstadt wurde vergeben.
Mehrere Satzungsänderungen wurden beschlossen: Der Stadtrat passte die Hauptsatzung mehrheitlich an (20:1 Stimmen) und beschloss einstimmig die erste Änderung der Ehrenamtsentschädigungssatzung. Zudem wurde eine zusätzliche Stelle im Außendienst des Ordnungsamtes mit 16 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen geschaffen. Auch personelle Wechsel standen an: Das Ausscheiden eines Stadtratsmitglieds und das Nachrücken einer Ersatzperson wurden einstimmig festgestellt.
Ein zentrales Thema war der neue Flächennutzungsplan für die Verwaltungsgemeinschaft Löbau, der sowohl im Gemeinschaftsausschuss als auch vom Stadtrat einstimmig beschlossen wurde. Parallel dazu wurden mehrere Grundstücksgeschäfte getätigt: Der Hauptausschuss kaufte die Flurstücke 262/10 und 262/12 in Kleinradmeritz an, und verschiedene Veräußerungen – etwa der Flurstücke 358 i und h in Löbau oder des Flurstücks 251a („Bauspielhaus“) – wurden vom Stadtrat gebilligt.
Im Finanziellen bewegte sich einiges: Der Bürgerhaushalt 2026 wurde mit 18 zu 1 Stimmen (bei einer Enthaltung) beschlossen. Mehrfach nahmen die Gremien zudem Spenden gemäß der Sächsischen Gemeindeordnung an. Ein Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE zur Implementierung eines digitalen Parksystems wurde im Oktober auf die Tagesordnung gesetzt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Löbau (Sachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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