Kommune in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Löbau ist eine Kommune in Sachsen mit rund 14.277 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 103 Tagesordnungspunkte, 3 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Löbau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Stadtentwicklung bis zur Sanierung öffentlicher Toiletten: Die Löbauer Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein breites Themenspektrum zu bearbeiten. Dabei fielen wichtige Weichenstellungen für die Zukunft der Stadt.
Ein zentrales Projekt erreichte seinen vorläufigen Höhepunkt: Sowohl der Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft als auch der Stadtrat fassten im Juli einstimmig Beschlüsse zum Flächennutzungsplan. Konkret wurden die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und der geänderte Entwurf des Plans verabschiedet. Diese Entscheidungen bilden die Grundlage für die künftige räumliche Entwicklung der gesamten Verwaltungsgemeinschaft.
Die Ausschüsse befassten sich mit einer Reihe konkreter Bauvorhaben. Mehrheitlich beschlossen wurde die überplanmäßige Finanzierung für den Umbau und die Sanierung des Stadions Löbau (1. Bauabschnitt). Einstimmig ging es voran beim Neubau der Turnhalle am Grundschulzentrum Kittlitz, speziell bei den Außenanlagen (Los 13), und bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Innenstadt (3. BA). Zudem wurden Mittel für den Ersatzneubau eines Mischwasserkanals am Trommlerbusch freigegeben.
Ein Thema zog sich durch mehrere Sitzungen: die neue Toilettenanlage auf dem Nicolaiplatz. Der Hauptausschuss vergab zunächst einstimmig die Bauleistungen für eine öffentliche Kompakt-WC-Anlage. Später wurden dann mehrheitlich die überplanmäßigen Auszahlungen sowie die Leistungen für Straßen- und Tiefbau sowie Abbruch für denselben Ersatzneubau beschlossen.
Neben dem übergeordneten Flächennutzungsplan wurden auch konkrete Bebauungspläne auf den Weg gebracht. Der Stadtrat beschloss einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans "Industriegebiet Löbau-West". Bereits im Mai war zudem die Satzung für den Bebauungsplan zur „Regelung des Einzelhandels“ in der Kernstadt und Altlöbau nach Abwägung der Stellungnahmen verabschiedet worden. Parallel wurden mehrere Grundstücksveräußerungen, etwa am "Bauspielhaus" (Flurstück 251a) oder in Ebersdorf, einstimmig beschlossen.
Es gab personelle Veränderungen im Stadtrat: Das Gremium stellte einstimmig das Ausscheiden eines Mitglieds aus wichtigem Grund fest und eine Ersatzperson rückte nach. Zudem wurde mehrheitlich die Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Außendienst des Ordnungsamtes beschlossen. Inhaltlich brachte die Fraktion BÜRGERLISTE einen Antrag zur Anpassung der Hauptsatzung ein, der mit 12 zu 7 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen wurde.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine kommunalpolitische Agenda, die von langfristiger Planung bis zur Umsetzung ganz praktischer Infrastrukturprojekte reicht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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