Löbau, Stadt

Von der Stadtentwicklung bis zur Toilettenanlage: In Löbau wurden in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Entscheidungen getroffen. Die Gremien beschäftigten sich mit Bauprojekten, Satzungsänderungen und der Zukunft der Stadt.

🏗️ Stadtplanung und Bebauung

Gleich mehrere wichtige Weichenstellungen für die künftige Entwicklung Löbaus wurden getroffen: Der Stadtrat beschloss einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans „Industriegebiet Löbau-West“. Zudem wurde der Bebauungsplan Nr. 19 „Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Löbau - Kernstadt mit Altlöbau“ als vorzeitiger Bebauungsplan beschlossen, nachdem zuvor die Stellungnahmen dazu abgewogen worden waren. Auf Ebene der Verwaltungsgemeinschaft wurde der Flächennutzungsplan auf den Weg gebracht – der Entwurf wurde im Januar beschlossen, der geänderte Entwurf folgte im Juli.

🚧 Bauprojekte und Infrastruktur

Konkret wurde es bei mehreren Bauvorhaben: Für den Ersatzneubau der Toilettenanlage auf dem Nicolaiplatz wurden sowohl die überplanmäßige Auszahlung als auch die Vergabe der Bauleistungen für Straßen- und Tiefbau sowie den Kanalbau mehrheitlich beschlossen. Einstimmig gebilligt wurden außerdem der Ersatzneubau eines Mischwasserkanals am Trommlerbusch und die Vergabe für den 3. Bauabschnitt der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Innenstadt. Auch der Neubau einer Turnhalle am Grundschulzentrum Kittlitz mit den dazugehörigen Außenanlagen und überplanmäßige Ausgaben für die Sanierung des Stadions Löbau wurden auf den Weg gebracht.

⚙️ Verwaltung und Personal

Im Bereich der Stadtverwaltung gab es mehrere Beschlüsse: Der Stadtrat stimmte mehrheitlich für die Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Außendienst des Ordnungsamtes. Zudem wurde die Mitgliedschaft im Zweckverband Sächsisches Kommunales Studieninstitut Dresden mehrheitlich beendet, ebenso wie die Mitgliedschaften im Verein Sächsischer Waldbesitzer und in der TGG Naturpark Zittauer Gebirge/Oberlausitz. Ein Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE zur Anpassung der Hauptsatzung fand mit 12 zu 7 Stimmen eine Mehrheit.

🏛️ Sonstige Beschlüsse und Anträge

Weitere Entscheidungen betrafen unterschiedliche Themen: Der Sportplatz in Ebersdorf wurde mehrheitlich in „Lutz-Mey-Sportplatz“ umbenannt. Für das Jahr 2026 wurden verkaufsoffene Sonntage per Verordnung festgelegt. Ein Antrag der AfD-Fraktion auf eine dauerhafte Beflaggung des Rathauses wurde mit 11 zu 3 Stimmen bei 5 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen. Zudem hat der Stadtrat einen neuen Friedensrichter für den Schiedsamtsbezirk Löbau gewählt und mehrheitlich einem Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Aufhebung des Sperrvermerks für die Planstelle Bürgerhaushalt 2026 zugestimmt. In mehreren Sitzungen wurden zudem Spenden angenommen.

Die Bürgerfragestunde war fester Bestandteil jeder Stadtratssitzung, und zu verschiedenen Themen wie dem Stadtmuseum, dem Herrmannbad oder dem Veranstaltungsjahr lagen Informationen vor.