Löbau, Stadt

Zwischen Flächenplanung, Bauprojekten und personellen Weichenstellungen: Der Löbauer Stadtrat und seine Ausschüsse waren in den letzten Monaten mit einer Vielzahl von Themen befasst.

🏗️ Bauen und Infrastruktur

Mehrere konkrete Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht. Der Hauptausschuss beschloss einstimmig die Vergabe von Bauleistungen für den 3. Bauabschnitt der Straßenbeleuchtungserneuerung in der Innenstadt. Für den Ersatzneubau einer Toilettenanlage auf dem Nicolaiplatz wurden überplanmäßige Auszahlungen und die Bauleistungen für Straßen- und Kanalbau mehrheitlich gebilligt. Einstimmig beschlossen wurde außerdem der Ersatzneubau eines Mischwasserkanals am Trommlerbusch. Im Bereich der Schulen wurde der Neubau der Außenanlagen für die Turnhalle des Grundschulzentrums Kittlitz einstimmig vergeben.

📜 Planungsrecht und Flächen

Ein Schwerpunkt lag auf der Fortentwicklung des Planungsrechts. Der Stadtrat fasste im Juli einstimmig zwei zentrale Beschlüsse zum Flächennutzungsplan der gesamten Verwaltungsgemeinschaft Löbau, nachdem der Gemeinschaftsausschuss darüber beraten hatte. Für die Kernstadt wurde der Bebauungsplan Nr. 19 zur Regelung des Einzelhandels einstimmig als Satzung beschlossen. Zudem stimmte der Rat im Juni einstimmig für die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes für das „Industriegebiet Löbau-West“.

🏘️ Grundstücksgeschäfte und Personalia

Die Stadt hat mehrere Grundstücksverkäufe beschlossen. Dazu zählen die Veräußerung der Flurstücke 358 i und h in Löbau, des Flurstücks 462 sowie des als „Bauspielhaus“ bekannten Flurstücks 251 a – alle mit einstimmigen Ratsbeschlüssen. Im Gegenzug wurde der Ankauf von Flurstücken in Kleinradmeritz im Hauptausschuss beraten. Personalpolitisch wurden eine zusätzliche Stelle im Außendienst des Ordnungsamtes mehrheitlich geschaffen und die Mitgliedschaft im Zweckverband Sächsisches Kommunales Studieninstitut Dresden mehrheitlich beendet. Zudem fand ein Wechsel im Stadtrat statt, nachdem das Ausscheiden eines Mitglieds festgestellt und eine Ersatzperson verpflichtet wurde.

💰 Finanzen, Ehrungen und Gremien

Der Bürgerhaushalt 2026 wurde vom Stadtrat mehrheitlich beschlossen. Wiederkehrend stand auch die Annahme von Spenden auf den Tagesordnungen, die stets einstimmig gebilligt wurden. Eine besondere Ehrung erfolgte mit der mehrheitlich beschlossenen Umbenennung des Sportplatzes Ebersdorf in „Lutz-Mey-Sportplatz“. Zudem wählte der Rat Vertreter für übergeordnete Gremien wie die Verbandsversammlung der Fernwasserversorgung und den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft.

Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus voranschreitender Infrastrukturplanung, routinemäßiger Verwaltungsarbeit und der Bewältigung aktueller Herausforderungen.