Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Konstanz ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 84.736 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 79 Sitzungen, 680 Tagesordnungspunkte, 149 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Konstanz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Stadtquartieren, Kita-Gebühren und einem Bürgerrat für Parkraum: Konstanz hatte in den ersten drei Monaten des Jahres ein volles kommunalpolitisches Programm. Die Gremien berieten über große Entwicklungsprojekte, Sozialpolitik und die Zukunft der Bürgerbeteiligung.
Die städtebauliche Entwicklung Konstanz nimmt Fahrt auf: Gleich mehrere große Planungsverfahren wurden auf den Weg gebracht. Für das neue Quartier „Nördlich Hafner“ soll die 39. Änderung des Flächennutzungsplans erneut aufgestellt und ausgelegt werden – Ziel ist die Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen für ein neues Stadtquartier. Parallel wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Herrengarten“ beraten, um Gartenbaubetriebe aus dem Kerngebiet Hafner zu verlagern und Platz für verdichtetes Gewerbe zu schaffen. Auch die Insel Mainau steht im Fokus: Für das Plangebiet „Mainau 2040+“ wurde die 47. Änderung des Flächennutzungsplans sowie ein Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften aufgestellt. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit soll beginnen, um eine bauliche Weiterentwicklung mit Hotel, Logistik und Neubauten planungsrechtlich umzusetzen.
Die Themen Kinderbetreuung und Soziales waren in mehreren Ausschüssen präsent. Der Jugendhilfeausschuss, der Haupt-, Finanz- und Klimaausschuss und der Gemeinderat berieten über den Beschluss zu den Satzungen für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder sowie die Erhebung von Kostenbeiträgen. Auch die Neufassung der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege wurde behandelt. Für mehr Personalsicherheit soll die Vergütung der Rufbereitschaft im Allgemeinen Sozialen Dienst entfristet werden. Weiterhin standen die Maßnahmen des Aktionsplans Inklusion für das erste Halbjahr 2026 sowie die Kostensteuerung für den Konstanzer Sozialpass auf der Agenda.
Neben den großen Bauprojekten gab es Bewegung in anderen Bereichen: Die Novellierung der Baumschutzsatzung wurde nach Öffentlichkeitsbeteiligung beraten, und ein Projektbeschluss für die Kanalrenovierung am Sankt-Gebhard-Platz, Zähringerplatz und Friedrich-Hug-Straße wurde vorbereitet. Die „Erprobungsrichtlinien BürgerInnenräte für Konstanz“, die bis Mai 2026 gelten, sollen verlängert werden. Ein Antrag zur Einrichtung eines Bürgerrats zum Thema Anwohnerparken wurde jedoch zunächst zurückgestellt, bis der Klimamobilitätsplan beschlossen ist.
Die Sitzungen zeigen, dass Konstanz aktuell sowohl die langfristige Stadtentwicklung vorantreibt als auch die sozialen und infrastrukturellen Grundlagen im Detail weiterentwickelt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Konstanz (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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