Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Kleinmachnow ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 20.136 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 36 Sitzungen, 467 Tagesordnungspunkte, 16 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kleinmachnow finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und Schulbau: In Kleinmachnow standen in den letzten Monaten große Bauprojekte, die Finanzen und die Zukunft der Schulen im Fokus.
Der Bauausschuss und die Gemeindevertretung berieten intensiv über mehrere Bauleitplanungen. Ein Thema war die Präzisierung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan KLM-BP-030 "Schwarzer Weg". Ziel ist die Sicherung und Weiterentwicklung der Bildungseinrichtungen der Ev. Hoffbauer-Stiftung, die Schaffung von Grünflächen, die Erweiterung einer Sporthalle sowie die Errichtung eines Parkhauses und Wohnraum für Mitarbeiter. Die Planung soll auf Basis eines städtebaulichen Workshops weiterentwickelt werden. Auch die Erweiterung der Maxim-Gorki-Gesamtschule auf dem Grundstück Förster-Funke-Allee 106 wurde in mehreren Sitzungen behandelt, ebenso wie die Sanierung ihrer Sportstätten und die Beantragung von Fördermitteln für diese Maßnahmen.
Ein weiteres Dauerthema war die Situation der Schulen. Der Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales erhielt Informationen zum aktuellen Stand der Schulanmeldezahlen für das Schuljahr 2026/2027 und zur Umsetzung einer Drucksache zur Schulentwicklung. In der Gemeindevertretung wurde die Festlegung der Zügigkeit der kommunalen Grundschulen für das Schuljahr 2026/2027 beraten. Die Fraktion AfD stellte eine schriftliche Anfrage zu möglichen Synergieeffekten durch eine Zusammenlegung der drei Grundschulen zu zwei Grundschulen.
Die Haushaltsplanung für 2026 war ein zentrales Thema in fast allen Ausschüssen und der Gemeindevertretung. Neben der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2026 wurde auch ein Haushaltskonsolidierungs- und Sanierungskonzept behandelt. Die Gemeindevertretung beschloss die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan für 2025 sowie eine Änderung des Stellenplans. Verschiedene Satzungen wurden beraten oder neu gefasst, darunter die Niederschlagswassersatzung, eine entsprechende Gebührensatzung, eine Änderung der Hundesteuersatzung und die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde.
Der Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Kleinmachnow auf dem Grundstück am Bannwald 1, 1A wurde in mehreren Gremien behandelt, insbesondere die Schaffung von Interimslösungen im Vorfeld des Bauvorhabens. Auch die Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung stand auf der Tagesordnung. Verkehrsprojekte wie der Umbau eines Geh- und Radweges auf dem Grundstück Erlenweg 72 (Augustinum) und die Wiederaufbau der Potsdamer Stammbahn wurden regelmäßig in den Ausschüssen für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten sowie im Bauausschuss als mündliche Informationen vorgestellt. Die Fraktion SPD/PRO brachte einen Antrag zum Erhalt und Stabilisierung des ÖPNV-Angebots in Kleinmachnow über den Juni 2026 hinaus ein.
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten erhielt regelmäßig Informationen zum Stand der interkommunalen Wärmeplanung TKS. Die Gemeindevertretung beschloss die Fortschreibung des Lenkungskreises für das Integrierte Klimaschutzkonzept (IKK), mit dem Ziel, die Kommune bis 2035 klimaneutral zu machen. Die Zurverfügungstellung kommunaler Dachflächen für Photovoltaikanlagen wurde in mehreren Sitzungen beraten, ebenso wie die Bebauungsplan-Änderungen Projekt 100 "Zulässigkeit von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien". Der Umweltpreis 2025 wurde an die Interessengemeinschaft zum Schutz der Igel in TKS vergeben.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Kleinmachnow (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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