Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Kleinmachnow ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 20.136 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 422 Tagesordnungspunkte, 21 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kleinmachnow finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten stand die Gemeinde Kleinmachnow vor wichtigen Entscheidungen zu Wohnungsbau, Kinderbetreuung und Verkehr. Während mehrere Bebauungsplan‑Änderungen beschlossen wurden, ging es zugleich um die Neufassung der KITA‑Satzung und um die Sicherung des ÖPNV‑Angebots.
Der Gemeinderat hat sowohl die 3. Änderung des Bebauungsplanes KLM‑BP‑006‑a „Europarc Dreilinden“ (Fläche südlich Heinrich‑Hertz‑Straße / östlich Stolper Weg) als Abwägungs‑ und Satzungsbeschluss verabschiedet als auch die 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM‑BP‑006‑e „nördlich Stahnsdorfer Damm“ für die Baugebiete GE 2, MI und WA. Letztere ermöglicht ein neues Gebäude mit Parkhaus‑/Büronutzung im GE‑2‑Gebiet und eine vorwiegende Wohnnutzung im MI‑Gebiet. Parallel wurde die Präzisierung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan KLM‑BP‑030 „Schwarzer Weg“ (15.12.2022) beschlossen, um die weitere Entwicklung des Bildungscampus zu sichern.
Im Werksausschuss und in der Gemeindevertretung wurde die Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs KITA‑Verbund beschlossen. Der zugehörige Wirtschaftsplan 2026 sieht Investitionszuschüsse von 0 € und Betriebskostenzuschüsse in Höhe von 5 429 450 € vor; Auszahlungen an die Gemeinde betragen 172 750 €. Der Jahresabschluss 2024 des KITA‑Verbundes wurde festgestellt und die Werkleiterin entlastet.
Ein gemeinsamer Antrag von CDU/FDP, SPD/PRO und B 90/Grüne beauftragte die Gemeinde, zusammen mit dem Bezirksamt Steglitz‑Zehlendorf und der Deutschen Bahn einen Ideenwettbewerb zur Gestaltung des neuen Regionalbahnhofs vorzubereiten. Das Budget für ein fach‑ und sachkundiges Büro ist auf 20 000 € begrenzt; ein Beteiligungs‑ und Aufgabenstellungspaket soll erarbeitet werden.
Die Fraktion SPD/PRO stellte den Antrag, das ÖPNV‑Angebot in Kleinmachnow über den Juni 2026 hinaus zu erhalten und zu stabilisieren. Der Antrag soll im nächsten Sitzungszyklus weiter geprüft werden.
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnung hat die Satzung zur Bewirtschaftung von Niederschlagswasser sowie die Gebührensatzung für Niederschlagswasser beschlossen. Im gleichen Zuge wurde der Umweltpreis 2025 an die Interessengemeinschaft zum Schutz der Igel im TKS verliehen.
Die beschlossenen Bauleitplan‑Änderungen, die finanzielle Ausstattung des KITA‑Verbundes und die Initiativen für Verkehr und Umwelt prägen die zukünftige Entwicklung von Kleinmachnow maßgeblich.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Kleinmachnow (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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