Kommune in Sachsen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kamenz / Kamjenc finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen hat der Stadtrat Kamenz zentrale Weichen für Sicherheit, Wirtschaft und digitale Infrastruktur gestellt. Neben der Gründung eines Runden Tisches zur Kriminalitätsentwicklung wurden wichtige Planungen für das Gewerbegebiet Macherstraße Nord beschlossen und mehrere Investitionen in Verwaltungstechnik genehmigt.
Auf Antrag der Fraktion Miteinander wurde ein Runder Tisch eingerichtet, der kurzfristig Maßnahmen gegen die steigende Kriminalität erarbeiten soll. Parallel dazu entsteht ein dauerhafter Kommunaler Präventionsrat, dem die Aufgabe zukommt, Präventionsarbeit langfristig zu koordinieren. Der Beschluss enthält Vorgaben zur Zusammensetzung, zu den Aufgaben und zu einem ersten Zeitplan, der bereits im kommenden Quartal starten soll.
Der Stadtrat leitete ein Änderungsverfahren für den südlichen Teil des Gewerbegebiets Macherstraße Nord ein. Der bisherige Bebauungsplan von 2019 wird aufgehoben, um neuen Investoreninteressen gerecht zu werden. Anpassungen betreffen Zufahrten, Baugrenzen und Gemeindestraßen; städtebauliche Verträge sollen die Planungskosten größtenteils auf die Investoren verlagern.
Eine überarbeitete Entgeltordnung soll die Nutzung der stadteigenen Gebäude, einschließlich der ehemaligen Gemeinde Schönteichen, vereinheitlichen. Die Kalkulation wird an aktuelle Marktwerte angepasst und sieht eine regelmäßige Überprüfung der Gebührenentwicklung vor. Ziel ist eine transparente Kostenstruktur für Bürgerinnen, Bürger und Vereine.
Da die alte Konferenzanlage nicht mehr funktionstüchtig ist, wurde ein Ersatz mit 20 drahtlosen, digitalen Sprechstellen, Doppelnutzer‑ und Abstimmungsfunktion beschlossen. Die überplanmäßige Auszahlung beträgt 37 TEUR und wird aus der Liquiditätsreserve gedeckt. Damit soll die technische Ausstattung des Rats für künftige Sitzungen modernisiert werden.
Der Stadtrat genehmigte den Erwerb von 270 Microsoft Office 2024‑Lizenzen (42 EDU‑ und 228 Standard‑Lizenzen) zum Preis von 70 000 EUR, ebenfalls aus der Liquiditätsreserve. Zusätzlich wurden 10.400 EUR aus dem Produktsachkonto 11122001.4431100 in das Haushaltsjahr 2026 übertragen, um die Anbindung externer Kita‑Mitarbeiter an das städtische Netzwerk zu ermöglichen.
Der Beschlusskatalog zeigt, dass Kamenz sowohl die öffentliche Sicherheit als auch die wirtschaftliche und digitale Infrastruktur gezielt vorantreibt – ein klares Signal für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope überwacht deutschlandweit Ratsinformationssysteme und bereitet die Daten für verschiedene Use-Cases auf, von EE-Projektentwicklung bis zum investigativen Journalismus.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Kamenz / Kamjenc, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.