Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Kürten ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 19.832 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und der Sanierung des Schulzentrums: In Kürten standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.
Der Planungsausschuss beriet über mehrere Bebauungspläne, die neue Wohnbauflächen erschließen sollen. Dazu zählen die Pläne „Auf der Brache“ (B-Plan 109), „Biesfeld-West“ (20. Änderung), „Busch“ (13. Änderung) und „Dorpe-Südost“ (3. Änderung und Erweiterung). Zudem wurde die frühzeitige Beteiligung für die Bebauungspläne „Solarhang Kürten“ (B-Plan 135) und „Engeldorf - Nord“ (B-Plan 134) beschlossen. Konkrete Bauvorhaben wurden ebenfalls behandelt, darunter die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit einer Tagespflegeeinrichtung und teilweise öffentlich geförderten Wohnungen sowie mehrere Anträge für Ein- und Mehrfamilienhäuser.
Die Sanierung des Schulzentrums Kürten war ein Dauerbrenner. Ein eigens eingerichteter Sonderausschuss kam mehrfach zusammen, um den Projektstatus zu besprechen und eine Variantenuntersuchung der Planungsgruppe Darmstadt zu beraten. Die Beratungen dazu fanden im Januar, Mai, Juni und Juli 2026 statt.
Der Haushalt für 2026 wurde beraten und mehrheitlich beschlossen. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurden die Wirtschaftspläne für das Sondervermögen Abwasser und das Gemeindewasserwerk Kürten sowie Änderungen der Verwaltungs- und Friedhofsgebührensatzungen. Zur intensiveren Begleitung der Finanzen richtete der Rat einen Arbeitskreis „Haushalt und Gebühren“ ein.
Im Infrastruktur- und Klimaausschuss wurden verschiedene Verkehrsthemen behandelt. Dazu gehörten die Planung einer Radwegeverbindung zwischen Spitze und Biesfeld, die Ausgestaltung einer Bushaltestelle an der L289 und ein Antrag für eine Querungshilfe an der B506. Für den Ausbau der Weidener Straße wurden überplanmäßige Mittel bereitgestellt. Zudem stimmte der Ausschuss mehrheitlich einem Maßnahmenpaket für den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) 2026 des Rheinisch-Bergischen Kreises zu.
Der Rat fasste eine Reihe einstimmiger Beschlüsse: So wurden die Besetzungen verschiedener Ausschüsse geregelt, ein freiwilliges Haushaltssicherungskonzept auf den Weg gebracht und ein Zuschussvertrag mit dem Bürgerbus e.V. geschlossen. Für die energetische Sanierung der Grundschule Biesfeld wurde die Teilnahme an einer Bundesförderung beschlossen. Ein Antrag zur Sanierung des Spielplatzes „Om Knupp“ wurde zur weiteren Beratung in einen Fachausschuss verwiesen. Kontroverser diskutiert wurde das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK), dessen weiteres Vorgehen mit 24 zu 11 Stimmen bei drei Enthaltungen beschlossen wurde.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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