Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Köln ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 1.073.096 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von Parkstadt Süd bis Porz-Mitte, von neuen Bebauungsplänen bis zu kontroversen Verkehrsanträgen: Die Kölner Gremien hatten Ende Juni ein volles Programm. Die Sitzungen drehten sich vor allem um die konkrete Stadtentwicklung in den Veedeln und die großen städtischen Projekte.
Die Parkstadt Süd war gleich in mehreren Ausschüssen ein Thema. Im Betriebsausschuss des Projekts stand ein Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung erneut auf der Tagesordnung, nachdem er zuvor vertagt worden war. Auch der Grüngürtel für das Gebiet wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung weiterberaten, wo mehrere Änderungsanträge verschiedener Fraktionen vorlagen. Ein weiteres Leuchtturmprojekt, der Deutzer Hafen, rückte mit einer Kosten- und Finanzierungsübersicht in den Fokus. Für die Neue Mitte Porz gab der zuständige Beirat einen ausführlichen Sachstandsbericht zu den einzelnen Maßnahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts, von der Gestaltung des Rheinboulevards bis zum Abriss des Dechant-Scheben-Hauses.
Im Ausschuss für Stadtentwicklung ging es um zahlreiche konkrete Bauleitplanverfahren. So wurde unter anderem über die Aufstellung eines Bebauungsplans für die „Südliche Schmiedegasse“ in Weidenpesch und die Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses für das WDR-Gelände in Bocklemünd beraten. Ein besonderes Augenmerk lag auf der Clubkultur in Ehrenfeld: Für den Bereich Lichtstraße/Ehrenfeldgürtel wurden die Ergebnisse einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vorgestellt und Vorgaben für einen Bebauungsplan-Entwurf beschlossen. Zudem wurde ein neues Instrument zur Förderung des Wohnungsbaus diskutiert: der „Köln-Katalog Bestand“ für die Entwicklung von Bestandsquartieren.
Die Bezirksvertretungen waren voll von verkehrspolitischen Anträgen. In Lindenthal gab es einen breiten Konsens für Tempo 30 auf der Gleueler Straße sowie Anträge für einen Zebrastreifen an der Stolberger Straße und die Verbesserung der Fahrradstraße Weyertal. In Ehrenfeld reichten die Themen von Halteverbotszonen über „Feierabend-Parken“ bis zur Verkehrssicherheit an der Helmholtzstraße. Die Bezirksvertretung Nippes befasste sich unter anderem mit der Entsiegelung auf der Kempener Straße, Bewohnerparken in Mauenheim und der Schulwegsicherheit an der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule. Im Mobilitätsausschuss standen unter anderem die Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadtwerke und ein Baubeschluss für die Militärringstraße auf der Agenda.
Im Ausschuss Kunst und Kultur wurde unter anderem die Einrichtung eines neuen Kunstbeirates und die Sicherung der Clubkultur in Ehrenfeld behandelt. Der Jugendhilfeausschuss verabschiedete den neuen Kinder- und Jugendförderplan 2026-2030 mit dem Titel „Selbstwirksamkeit stärken - Resilienz fördern“. Im Ausschuss Schule und Weiterbildung ging es neben dem Status von Schulbaumaßnahmen auch um die Umwandlung von zwei katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen. Der Rechnungsprüfungsausschuss kontrollierte derweil die städtischen Abläufe, mit Prüfberichten zu Themen wie Schulpflichtverstößen, Kreditkartennutzung in der Verwaltung und der Werbekampagne für die Olympiabewerbung.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt im Wandel: Während die großen Entwicklungsprojekte vorangetrieben werden, ringen die Bezirke gleichzeitig um praktische Lösungen für Verkehr, Sicherheit und Lebensqualität vor der eigenen Haustür.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
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LK Köln, StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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