Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Horstmar ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 6.849 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 19 Sitzungen, 153 Tagesordnungspunkte, 35 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Horstmar finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohngebieten, Investitionen in die Schulen und kontroversen Bürgeranträgen: In Horstmar standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrfach beschäftigte sich die Stadt mit der Erweiterung des Baugebiets „Im Lau III“. Der Rat fasste im Juli einen Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans für das neue Wohngebiet. Im Oktober folgte dann die Abwägung der Stellungnahmen und der Satzungsbeschluss zur 1. Erweiterung des dazugehörigen Bebauungsplans. Parallel liefen Planungen für den Radweg „Alst“ als Lückenschluss entlang der Kreisstraße K78 und Landesstraße L550. Der Rat beschloss im Juli eine Erweiterung des Planungsumfangs für dieses Projekt.
Ein zentrales Thema in mehreren Ausschüssen war die Einrichtung einer Stelle für Schulsozialarbeit an der Astrid-Lindgren-Schule. Der Haupt- und Finanzausschuss, der Schulausschuss und der Rat befassten sich damit. Ebenfalls mehrfach beraten wurde die Änderung des Inklusionsfördergesetzes und der Einsatz der damit verbundenen Pauschale. In mündlichen Sachstandsberichten informierte die Verwaltung zudem über zahlreiche laufende Bauprojekte an den Schulstandorten in Horstmar und Leer, darunter Sanierungen, Teilneubauten und die Turnhalle.
Mehrere Bürgeranträge sorgten für Diskussionsstoff. Zweimal wurde ein Antrag auf die Einrichtung einer eingezäunten Hundewiese in Horstmar behandelt. Ein weiterer Antrag forderte den Rückbau des Borghorster Weges mit verengten Fahrstreifen und einem Radweg. Besonders emotional waren die Anträge zur Gestaltung des städtischen Friedhofs: Ein Antrag bezog sich auf die Einebnung des Doppelgrabes des ehemaligen Amtsbürgermeisters August Jäger, ein anderer auf die Aufstellung eines Grabsteins für drei jüdische Verstorbene auf dem jüdischen Gräberfeld.
Die Stadtwerke Horstmar standen regelmäßig auf der Tagesordnung des Betriebsausschusses. Themen waren der Jahresabschluss für 2025, die Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts für 2026–2030 sowie Änderungssatzungen zu Abwassergebühren und der Entsorgung von Kleinkläranlagen. Für das Wirtschaftsjahr 2027 wurde der Entwurf des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke vorgelegt.
Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an Themen, von der langfristigen Stadtentwicklung über die Daseinsvorsorge bis hin zu gesellschaftlich sensiblen Fragen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Horstmar (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK SteinfurtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.