Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Horstmar ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 6.849 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 159 Tagesordnungspunkte, 24 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Horstmar finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulbauprojekten, einem geförderten Turnhallenumbau und der Haushaltsplanung für 2026: Die Stadt Horstmar hat in den ersten Monaten des Jahres zahlreiche kommunalpolitische Themen beraten.
Die Astrid-Lindgren-Schule stand gleich mehrfach im Mittelpunkt. Für das kommende Schuljahr 2026/2027 wurden drei Eingangsklassen gebildet – zwei am Standort Horstmar und eine in Leer – basierend auf 57 Schulanmeldungen. Parallel laufen umfangreiche Baumaßnahmen: Für die energetische Sanierung der Turnhalle am Standort Horstmar liegt ein Förderbescheid über 1,368 Millionen Euro vor. Geplant sind eine neue Außenhülle, Dreifachverglasung, eine Wärmepumpe und barrierefreie Sanitärbereiche. Am Standort Leer werden der Abriss eines alten Gebäudeteils und der Neubau einer Offenen Ganztagsschule (OGS) vorbereitet, zu denen ein Arbeitskreis eingesetzt wurde. Zudem wurde die Ferienbetreuung ausgeweitet und eine neue Beitragssatzung für die OGS beraten.
Ein Schwerpunkt lag auf der Aufstellung des Haushaltsplans für 2026, der in mehreren Ausschüssen beraten wurde. Der Finanzzwischenbericht zum 31.12.2025 prognostiziert einen Jahresüberschuss, vor allem aufgrund höherer Gewerbesteuereinnahmen. Zudem beschäftigten sich die Gremien mit der Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung und der Neufassung mehrerer Satzungen, darunter die Hauptsatzung, die Geschäftsordnung und die Abfallsatzung. Ein Antrag der CDU-Fraktion zielte auf die Einführung einer transparenten Übersichtsliste für alle freiwilligen städtischen Zuschüsse ab.
Die Anpassung an den Klimawandel war Thema einer Anfrage der Grünen-Fraktion. Die Verwaltung erläuterte, wie sie die Vorgaben des Landes-Klimaanpassungsgesetzes umsetzt und Fördermittel, etwa für Sonnensegel an der Schule, nutzen will. Zudem wurde die 3. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW behandelt, zu der eine öffentliche Beteiligung lief. Im Bereich Mobilität sicherte die Stadt eine Restfinanzierung von bis zu 12.000 Euro für zwei Fahrzeuge des sozialen Fahrdienstes „fahr.werk e.V.“ ab, sofern eine LEADER-Förderung bewilligt wird.
Die Sitzungen der neuen Wahlperiode zeigen einen starken Fokus auf die Modernisierung der Bildungsinfrastruktur und eine solide Haushaltsführung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Horstmar (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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