Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Horstmar ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 6.849 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Haushaltsplanung, Schulbauprojekten und historischer Erinnerungskultur: In Horstmar standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf den Sitzungsplänen. Hier ein Überblick über die wichtigsten Beratungen und Beschlüsse.
Der Rat der Stadt Horstmar hat am 26. Februar 2026 den Haushaltsplan für das Jahr 2026 beschlossen. Mit 17 Ja-Stimmen wurde sowohl die Haushaltssatzung als auch die Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse neu gefasst. Ein Finanzzwischenbericht zum 31. Dezember 2025 prognostizierte für das Vorjahr einen Jahresüberschuss, unter anderem aufgrund höherer Gewerbesteuereinnahmen. Zudem beschloss der Rat die erfolgsneutrale Ausbuchung einer Bilanzierungshilfe in Höhe von rund 175.000 Euro.
Die Astrid-Lindgren-Schule steht im Fokus: Für das Schuljahr 2026/2027 wurden zwei Eingangsklassen am Standort Horstmar und eine in Leer gebildet, basierend auf 57 Schulanmeldungen. Ein wichtiger Beschluss betrifft die Ausweitung der Ferienbetreuung gemäß dem Ganztagsförderungsgesetz. Der Rat stimmte mit 20 Ja-Stimmen für die Erweiterung des Angebots und beschloss gleichzeitig eine neue Beitragssatzung, die einen Kostenbeitrag von 75 Euro pro Ferienwoche festlegt. Für die energetische Sanierung der Turnhalle an der Astrid-Lindgren-Schule Horstmar liegt ein Förderbescheid über 1,368 Millionen Euro vor. Die Maßnahmen umfassen eine neue Wärmepumpe, eine gedämmte Außenhülle und barrierefreie Sanitäranlagen.
Die Gremien berieten zahlreiche laufende Bauvorhaben. Dazu zählen die Sanierung und der Teilneubau der Astrid-Lindgren-Schule in Leer, die Kita und der Dorfgemeinschaftskeller in Grollenburg sowie die Wallanlage an der Koppelstraße (L 580). Im März stand zudem die Öffentlichkeitsbeteiligung zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW auf der Tagesordnung, die Themen wie nachhaltige Siedlungsentwicklung und Klimaanpassung betrifft. Für die Jahre 2026 und 2027 wurden außerdem die Unterhaltungsarbeiten an den Wirtschaftswegen festgelegt.
Im sozialen Bereich wurde die Einführung der Ehrenamtskarte NRW beraten. Der Verein "fahr.werk e.V." erhält eine städtische Zusage für die Restfinanzierung von zwei Fahrzeugen für seinen sozialen Fahrdienst, sofern eine LEADER-Förderung bewilligt wird. Mit 22 Ja-Stimmen beschloss der Rat auf einen Bürgerantrag hin, die Hundesteuer für die Übernahme von Hunden aus dem Tierheim zu erlassen. Zudem wurde eine umfassende Digitalisierungsstrategie für die Stadtverwaltung vorgelegt, die unter anderem den Ausbau digitaler Bürgerdienste und die IT-Sicherheit zum Ziel hat.
Zwei Bürgeranträge beschäftigten sich mit der Gestaltung des städtischen Friedhofs an der Hagenstiege. Dabei ging es um die Einebnung eines Doppelgrabes und die Aufstellung eines Grabsteins für drei Verstorbene auf dem jüdischen Gräberfeld. Diese Anträge wurden in mehreren Sitzungen beraten. Zudem wurde die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 14. September 2025 geprüft und bestätigt.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Wandel, die zwischen der Bewältigung alltäglicher Aufgaben wie der Straßenunterhaltung und der Umsetzung großer Zukunftsprojekte wie der Schulsanierung und Digitalisierung steht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Horstmar (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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