Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Horstmar ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 6.849 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 208 Tagesordnungspunkte, 36 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Horstmar finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und Schulbauprojekten: Die Stadt Horstmar hatte in den ersten Monaten der neuen Ratsperiode ein volles kommunalpolitisches Programm.
Die Astrid-Lindgren-Schule steht im Zentrum mehrerer Projekte. Für das Schuljahr 2026/2027 wurden drei Eingangsklassen gebildet: zwei am Standort Horstmar und eine in Leer. Die energetische Sanierung der Turnhalle in Horstmar wird mit einer Förderung von 1,368 Millionen Euro unterstützt; der Eigenanteil der Stadt liegt bei 429.860 Euro. Gleichzeitig wird die Ferienbetreuung ausgeweitet, mit einem vorgesehenen Kostenbeitrag von 75 Euro pro Ferienwoche. Die Schulleitung hat außerdem einen Antrag auf die Einrichtung einer Stelle für Schulsozialarbeit eingebracht.
Der Rat beriet über einen "Grundsatzbeschluss zum Bauturbo", der die Beschleunigung des Wohnungsbaus durch Sonderregelungen vorsieht. Auch eine Bürgeranfrage zur Ausweisung eines Baugrundstücks wurde auf Basis dieses Beschlusses behandelt. Die Digitalisierungsstrategie der Stadt Horstmar Version 1.0 wurde vorgelegt. Sie umfasst fünf Lösungsbausteine wie digitale Bürgerdienste und IT-Sicherheit. Für die Gremienarbeit wurden neue oder überarbeitete Satzungen beraten, darunter die Hauptsatzung, die Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse sowie die Zuständigkeitsordnung.
Der Finanzzwischenbericht zum 31.12.2025 prognostizierte einen Jahresüberschuss für 2025, hauptsächlich aufgrund höherer Gewerbesteuereinnahmen. Die Stadt erhielt einen Bescheid über die Übernahme von übermäßigen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung in Höhe von 677.220,33 Euro gemäß Altschuldenentlastungsgesetz. Für den sozialen Fahrdienst des Vereins "fahr.werk e.V." soll die Restfinanzierung für zwei Fahrzeuge in Höhe von maximal 12.000 Euro abgesichert werden. Im Ausschuss für Bauen wurden zahlreiche laufende Projekte vorgestellt, von der Sanierung der Astrid-Lindgren-Schule Leer bis zum Baugebiet "Friedhof/Schützenstiege".
Die Beratungen zeigen einen Schwerpunkt auf Bildung, Infrastruktur und der Modernisierung der Verwaltungsstrukturen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Horstmar (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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