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Hilden, Stadt

Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Hilden ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 55.182 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 24 Sitzungen, 444 Tagesordnungspunkte, 47 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Hilden finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

1.386.125,31 Euro für den Schulhof Kalstert, 23 Klimaschutzmaßnahmen und eine einjährige KI-Pilotphase – zwischen Mai und November 2026 war in Hilden kommunalpolitisch einiges los.

🏫 Schule und Stadtentwicklung

Mit 14 Ja-Stimmen beschloss der Schul- und Sportausschuss die Empfehlung, die Schulhofumgestaltung der Gemeinschaftsgrundschule Im Kalstert (Standort Kalstert 86) entsprechend der Entwurfsplanung fortzuführen. Der Ausschuss für technische Infrastruktur billigte dies einstimmig, der Finanzausschuss legte die ermittelten Kosten auf 1.386.125,31 Euro fest. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Empfehlung, am Städt. Helmholtz-Gymnasium die Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler zu verweigern, wenn die Zahl der Anmeldungen die Aufnahmekapazität übersteigt. Für den Bereich Frans-Hals-Weg/Walder Straße beschloss der Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Mobilität mit 18 Ja-, 1 Nein- und 4 Enthaltungen die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 114, 2. Änderung; die Vorlage nannte zwei Vollgeschosse plus Staffelgeschoss und stellte klar, dass die Stadt die Kosten externer Planung nicht trägt. Weitere Themen wie der Bebauungsplan Nr. 139A Hofstraße 150, die Zuzugsbefragung 2025, die Stellungnahme zum Pipeline-Vorhaben Delta Rhine Corridor sowie Nachtragssatzungen zu Werbeanlagen und Baumschutz wurden ohne dokumentiertes Abstimmungsergebnis behandelt.

🚲 Klima, Mobilität und Straßenraum

Der Klimaschutzbericht 2026 wurde im Stadtentwicklungsausschuss mit 19 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen beschlossen; die Vorlage nennt 23 Maßnahmen, darunter kommunale Wärmeplanung, emissionsarme Fahrzeugflotte, Stadtwald-Sicherung, Entsiegelung öffentlicher Verkehrsflächen, Photovoltaik-Prüfungen auf städtischen Gebäuden und LED-Umrüstung der Gebäudebeleuchtung. Der Förderantrag für ein integriertes Klimaschutzkonzept wurde mit 8 Ja- und 14 Nein-Stimmen abgelehnt. Im Ausschuss für technische Infrastruktur wurde die erstmalige Herstellung des Ohligser Wegs mit 12 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen beschlossen; die Verwaltung soll eine der drei Vorentwurfsvarianten unter Berücksichtigung des Schwammstadt-Prinzips weiterplanen. Abgelehnt wurden dagegen ein Bürgerantrag auf Rad-Abstellplätze vor dem INTERSPORT-Geschäft auf der Mittelstraße (0 Ja, 12 Nein, 2 Enthaltungen) und ein Antrag auf eine zentrale Calisthenics-Anlage (5 Ja, 9 Nein). Beraten wurden zudem erste Einsparmöglichkeiten der Rheinbahn beim ÖPNV sowie die Widmungen von Bruchhauser Weg und Salzmannweg.

🏠 Wohnraum und soziale Infrastruktur

Mehr Wohnraum in Hilden: Der Sozialausschuss beschloss mit 8 Ja- und 6 Nein-Stimmen einen geänderten CDU-Antrag zum Maßnahmenpaket „Mehr Wohnraum in Hilden“. Der Antrag sah unter anderem die Prüfung einer stärkeren Kooperation mit der Wohnungsbaugesellschaft Hilden mbH, die Erfassung von Leerständen und einen Bericht bis 30.09.2026 vor; der geänderte Beschlussvorschlag ergänzte konkrete, priorisierte Maßnahmen unter Berücksichtigung von Klimaschutz und Flächensparen. Ein Antrag auf eine kommunale Zweckentfremdungssatzung nach dem Wohnraumstärkungsgesetz NRW wurde mit 6 Ja- und 8 Nein-Stimmen abgelehnt.

💻 Digitalisierung, Finanzen und Verwaltung

Der Rat beschloss die 11. Änderung der Geschäftsordnung mit 47 Ja-, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Die Vorlage sieht eine einjährige Pilotphase vom 01.11.2026 bis 31.10.2027 für KI-gestützte Software zur Unterstützung der Erstellung von Niederschriften vor; die Verwaltung soll das Produkt nach Testphase auswählen und die Pilotphase evaluieren. Der Hauptausschuss sprach sich mit 14 Ja- und 2 Nein-Stimmen für die Übernahme des IT-Supports der Bettine-von-Arnim Gesamtschule Langenfeld-Hilden durch die Stadt aus. Der Finanzausschuss billigte die Steuerrichtlinie als Teil eines Tax-Compliance-Management-Systems einstimmig; der Rechnungsprüfungsausschuss stellte den Gesamtabschluss 2022 mit 13 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen fest. Mit 9 Ja- und 7 Nein-Stimmen beschloss der Hauptausschuss zudem, Orte im Stadtgebiet mit beeinträchtigtem Sicherheitsempfinden zu identifizieren; die Verwaltung soll eine priorisierte Übersicht und Maßnahmen wie Beleuchtung, Rückschnitt, Grünflächenpflege und Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes vorlegen.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

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