Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Herzberg am Harz ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 12.723 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 181 Tagesordnungspunkte, 14 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Herzberg am Harz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Modernisierung des Schlossmuseums über neue Baugebiete bis zur Ausrüstung der Feuerwehr: In Herzberg am Harz wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt. Die Gremien berieten unter anderem über ein neues Kita-Konzept, Straßensanierungen und die Zukunft leerstehender Gebäude.
Ein zentrales Thema war die Neukonzeption des Museums im Schloss Herzberg. Die Verwaltung schlug umfangreiche Sanierungsmaßnahmen vor, darunter einen neuen Eingangsbereich, verbesserte Barrierefreiheit und die Erschließung des Kellergewölbes. Für die erste Phase sollen 50.000 Euro aus dem Haushalt freigegeben werden. Zudem wurde über die Rückführung eines historischen Schrankes der Herzogin Anna Eleonore ins Museum sowie über die Besucherzahlen von Museum, Bücherei und der Tourist-Information beraten.
Die Feuerwehr rückte mit zwei konkreten Vorhaben in den Fokus: Zum einen wurde ein neues ABC-Logistikkonzept für die Wehren beraten. Zum anderen ging es um die Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Beschaffung eines neuen Gerätewagens Logistik (GW-L 2). Auch die Ertüchtigung der Feuerwehrgerätehäuser in Sieber und Pöhlde war Thema.
Gleich mehrere Bauleitverfahren wurden vorangetrieben. Der Rat befasste sich mit der 34. Änderung des Flächennutzungsplanes, dem neuen Bebauungsplan Nr. 077 „Hottenberg Süd-West“ und der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Bahnhofstraße-West“. Im Verkehrsbereich standen die Sanierung der Ortsdurchfahrt B 243 – inklusive Geh- und Radwegebau – sowie der Ausbau der Lerchenstraße auf der Agenda, jeweils verbunden mit der Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben.
Für die jüngsten Bürger wurde ein Konzept zur Weiterentwicklung der Kindertagesstättenlandschaft erörtert. Konkret wurde es beim Ausbau der Kita Sonnenschein, für den ebenfalls eine überplanmäßige Ausgabe bewilligt werden sollte. Zudem wurde über die Änderung der Nutzungsordnung für Jugendräume und den Rückbau des Spielplatzes Marienburger Straße beraten.
Die Fraktionen brachten mehrere Initiativen ein: Die CDU beantragte die Prüfung eines öffentlichen Schnellladeparks für E-Autos. Die Gruppe SPD/FDP regte unter anderem an, die Barrierefreiheit des städtischen Internetauftritts zu überprüfen und die mögliche Nachnutzung des leerstehenden Bahnhofsgebäudes zu prüfen. Zudem erreichten den Rat zwei Petitionen: eine zur Rettung des Juessees und eine zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung.
Die Sitzungen zeigen eine breite Agenda, die von kultureller Infrastruktur über die Sicherstellung der Daseinsvorsorge bis hin zu konkreten Bau- und Verkehrsprojekten reicht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Herzberg am Harz (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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