Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Herne ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 156.621 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 63 Sitzungen, 976 Tagesordnungspunkte, 19 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Herne finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Schuldigitalisierung bis zur geplanten Seilbahn: In den Herner Gremien wurde im ersten Quartal 2026 über zahlreiche konkrete Projekte und kontroverse Themen beraten. Ein besonderer Fokus lag dabei auf Bildung, Verkehr und dem Umgang mit sensiblen Bauvorhaben.
Die Digitalisierung der Herner Schulen schreitet voran: Der Schulausschuss befasste sich mit der Vollausstattung mehrerer Schulen mit interaktiven Touch-Displays. Betroffen sind die Förderschulen Erich-Kästner und Robert-Brauner sowie das Emschertal-Berufskolleg. Parallel dazu stehen umfangreiche Verkabelungsarbeiten an der Erich-Kästner-Schule, der Hans-Tilkowski-Schule und den Grundschulen Pantrings Hof und Kunterbunt an, um die Voraussetzungen für WLAN und moderne Technik zu schaffen. Konkrete Bauprojekte sind ebenfalls in Planung: An der Förderschule Robert-Brauner sind aufgrund steigender Schülerzahlen Erweiterungs- und Umbauten geplant, darunter der Ausbau von Umkleiden zu Klassenräumen und neue Mehrzweckräume. Für eine Schülerin mit Hörbeeinträchtigung wird zudem ein Klassenraum an der Erich-Fried-Gesamtschule mit Schallschutzmaßnahmen für 50.000 Euro umgestaltet.
Mehrere große Infrastrukturvorhaben wurden diskutiert. Ein zentrales Thema war die Urbane Seilbahn Herne, zu der in mehreren Ausschüssen Sachstandsberichte vorgestellt wurden. Zur operativen Umsetzung gründete die städtische HCR die Herner Seilbahngesellschaft mbH (HSG), für die im Finanzausschuss der Wirtschaftsplan 2026 und ein Betriebsführungsvertrag beraten wurden. Ein weiteres Großprojekt ist der Neubau der Fuß- und Radwegebrücke Horsthausen über den Rhein-Herne-Kanal. Für die Maßnahme, die Teil der Internationalen Gartenausstellung 2027 ist, musste eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2,5 Millionen Euro bereitgestellt werden – Grund sind gestiegene Kosten durch Umplanungen und statische Anforderungen.
Besonders kontrovers wurde die geplante Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) an der Südstraße behandelt. Im Rat der Stadt gab es dazu mehrere Einwohnerfragen zu Kapazität, Standortanalyse und Auswirkungen auf das Umfeld. Zudem beantragte eine Ratsgruppe einen Ratsbürgerentscheid und forderte eine vollständige Offenlegung des Genehmigungsverfahrens.
Der Naturschutzbeirat hatte ein volles Programm mit Anträgen auf Befreiung von den Verboten des Landschaftsplans. Betroffen waren Projekte wie Spülbohrungen der Stadtwerke für eine Kabeltrasse unter der A42 im Landschaftsschutzgebiet Horsthausen, die Errichtung einer Photovoltaikanlage in einem Privatgarten sowie Veranstaltungen wie das 39. Rock-Spektakulum und das Apfelblütenfest im Ostbachtal. Zudem beantragte die Grüne Fraktion im Rat eine gesetzeskonforme Beteiligung des Beirates, da dieser ihrer Ansicht nach bei wichtigen Entscheidungen nicht ausreichend einbezogen werde.
Im Bereich Mobilität wurde die Einführung einer neuen ÖPNV-Linie 326 zur besseren Erschließung der Hochschule beraten. Für mehr Sicherheit auf Schulwegen soll sich ein neu einzurichtender interfraktioneller Arbeitskreis mit der Förderung der Mobilität und Verkehrssicherheit an Schulen befassen. Zudem beantragte der Schulausschuss eine Bewerbung für das Förderprogramm "Digitale Schulstraßen 2026".
Der Rat der Stadt nahm das "Schlüssige Konzept zur Ermittlung angemessener Bedarfe für Unterkunft" zur Kenntnis, das neue Mietobergrenzen für Leistungsbeziehende definiert. In den Bezirksvertretungen standen viele lokale Anliegen im Fokus, etwa die Parksituation im Feldherrenviertel (Sodingen), die Einrichtung von Behindertenparkplätzen an der Gerichtsstraße (Wanne) oder die angespannte Verkehrssituation an der Kolibri-Schule (Herne-Mitte). Der Kultur- und Bildungsausschuss bewilligte Zuschüsse für den Verein Pottporus e.V. und das Urban Arts Ensemble Ruhr und beriet über die Entwicklung eines Konzepts für eine Herner Kulturkonferenz.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus zukunftsweisenden Großprojekten, alltäglicher Infrastrukturentwicklung und der Suche nach Lösungen für sozialpolitische Herausforderungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Herne (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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LK Herne, StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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