Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Hennigsdorf ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 26.515 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von einem neuen Sportgebäude am Havelufer bis zum Abriss des alten Stadtbades: In Hennigsdorf standen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Entscheidungen an. Die Gremien beschäftigten sich mit Bauprojekten, Verkehrsfragen und der Konsolidierung des städtischen Haushalts.
Ein klares Ja gab es für den Ersatzneubau eines Sport- und Funktionsgebäudes inklusive Bootslager für den Ruderclub Oberhavel e.V. – die Stadtverordnetenversammlung stimmte im Januar einstimmig dafür. Ebenfalls einstimmig fiel im Juni der Projektbeschluss für den Abriss des ehemaligen Stadtbades „Aqua“ in Haupt- und Bauausschuss. Für die Zukunft wurde zudem die Erstellung eines Konzeptes mit Variantenvergleich für das südliche Hennigsdorf Nord beschlossen.
Im Bereich Verkehr gab es unterschiedliche Entscheidungen: Während die Stadtverordneten im Mai einen Antrag zur Entkopplung der Ampelschaltung in der Fontanestraße mehrheitlich ablehnten, wurde im Juni ein Parkverbot im Waidmannsweg im Bereich der Albert-Schweitzer-Oberschule eingeführt. Kontrovers diskutiert wurde der Aufbau einer Sicherheitspartnerschaft in Hennigsdorf: Nach einer Ablehnung im Hauptausschuss im Februar stimmte die Stadtverordnetenversammlung im selben Monat mit 16 zu 13 Stimmen doch dafür.
Die Haushaltskonsolidierung war ein wiederkehrendes Thema: Ein Grundsatzbeschluss zur freiwilligen Haushaltskonsolidierungsstrategie scheiterte im Finanzausschuss im März und im Hauptausschuss im Juni an Stimmengleichheit. Erfolgreich war dagegen die Verabschiedung der Hebesatzsatzung für die Realsteuern in Finanz- und Hauptausschuss. Zudem stimmten die Gremien in mehreren Sitzungen den Jahresabschlüssen und der Entlastung der Geschäftsführungen und Aufsichtsräte der städtischen Beteiligungsgesellschaften (HWB, PuR, BBG, Stadtwerke) für das Jahr 2025 zu.
Planerisch wurde der Weg für mehrere Vorhaben frei gemacht. Dazu gehörten der Bebauungsplan Nr. 49 „Lindenstraße“ in Nieder Neuendorf, die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Kompostierungsanlage am Friedhof sowie ein Grundsatzbeschluss der Stadt im Rahmen des sogenannten „Bauturbo“-Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus. Mehrere Änderungsanträge, die die Zahl der möglichen Wohneinheiten reduzieren wollten, fanden im Januar in der Stadtverordnetenversammlung keine Mehrheit.
Die Gremien besetzten verschiedene Ämter neu: Einstimmig beschlossen wurden die Berufung von Mitgliedern in den Jugendbeirat, die Abberufung und Berufung im Behindertenbeirat sowie die Berufung der neuen Wahlleitung. Im Kulturbereich wurden mehrere Förderanträge für Konzerte, unter anderem der Kirchengemeinden und des Kammerchors "Leo Wistuba", positiv beschieden. Der Stadtsportverband erhielt seinen Globalzuschuss für 2026 und wurde für 2025 entlastet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
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