Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Helmstedt ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 25.325 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 27 Sitzungen, 464 Tagesordnungspunkte, 87 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Helmstedt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Windenergie, Wärmeplanung und einem angespannten Haushalt: In Helmstedt standen in den letzten Monaten große Zukunftsprojekte und finanzielle Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere Großvorhaben zur Energiegewinnung wurden beraten. Im Fokus standen die 72. Änderung des Flächennutzungsplans für ein „Sondergebiet Energiegewinnung und -nutzung“ sowie die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 409 „Sondergebiet Photovoltaik – Westendorf West“ für eine 170 Hektar große Fläche und Nr. 410 „Sondergebiet Rechenzentrum – Büddenstedt West“ für zwei Rechenzentren mit einer Gesamtleistung von etwa 170 MW. Die Projekte wurden in verschiedenen Ausschüssen und im Rat vorgestellt und behandelt.
Ein zentrales Thema war der Kommunale Wärmeplan, der den Weg zur klimaneutralen Wärmeversorgung bis 2040 aufzeigen soll. Der Rat der Stadt Helmstedt hat den Plan beschlossen. Parallel wurden die ersten konkreten Maßnahmen für 2026 beraten, die sich vor allem auf das Conringviertel konzentrieren. Dazu zählen die technische Planung von Wärmenetzen, Machbarkeitsstudien und Informationskampagnen. Zudem wurde die Gründung einer Wärmegesellschaft gemeinsam mit der Avacon Natur GmbH behandelt.
Mehrere Bauprojekte wurden vorangetrieben: Für den Ortsteil Barmke wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans (Nr. 408 „Barmke Feuerwehr“) für den Neubau eines Feuerwehrhauses, einer Photovoltaikanlage und eines Lagerplatzes beraten. In der nordwestlichen Altstadt steht die Fortschreibung des Sanierungskonzepts an, insbesondere für die Objekte Kramers Gut und Meibom’sches Haus. In Büddenstedt ist die Neugestaltung des Rathausplatzes und -spielplatzes im Rahmen der Dorfentwicklung „Kohledörfer“ geplant, um den Dorfmittelpunkt zu stärken und Barrierefreiheit zu verbessern.
Die finanzielle Lage war ein beherrschendes Thema. Für das Haushaltsjahr 2027 wird ein Fehlbetrag von rund 16 Millionen Euro prognostiziert. Der erforderliche Eckdatenbeschluss wurde in zahlreichen Gremien beraten. Zudem musste für 2026 eine erste Nachtragshaushaltssatzung aufgestellt werden, unter anderem aufgrund massiv wegfallender Gewerbesteuererträge. In den Fachausschüssen wurden die Budgets für 2027 detailliert geplant, wobei unter anderem Mehraufwendungen für die Stadtsanierung und gestiegene Betriebskosten zu Buche schlugen.
Weitere Themen beschäftigten die Gremien: Zur Verkehrsberuhigung wurden Tempo-30-Zonen im Bereich der Kita St. Ludgeri sowie in der Leuckart- und Gartenstraße behandelt. Für die öffentlichen Grünflächen wurde ein Konzept vorgestellt, das die Aufenthaltsqualität erhöhen und die Biodiversität fördern soll – die Umsetzung ist bis 2035 geplant. Zudem wurden verschiedene Satzungsänderungen beschlossen, darunter Erhöhungen der Hundesteuer und der Friedhofsgebühren sowie eine neue Richtlinie zur Vergabe von Stipendien für angehende Mediziner zur Sicherung der medizinischen Versorgung.
Die Sitzungen zeichneten das Bild einer Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in die Zukunft, ambitionierten Klimazielen und einer schwierigen Haushaltslage.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Helmstedt (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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