Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Heinsberg ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 42.888 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 83 Tagesordnungspunkte, 21 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Heinsberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von neuen Wohngebieten über eine höhere Spielautomatensteuer bis hin zu einem Bürgerantrag für Ortsschilder: Die Heinsberger Gremien hatten in der zweiten Jahreshälfte 2026 ein vielseitiges Programm. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen.
Gleich mehrere neue Wohnbauflächen rückten in die Planungsphase. Der Planungsausschuss stimmte einstimmig für die Aufstellung der Bebauungspläne „Oberbruch - Wohnbebauung Boos-Fremery-Straße“ (Nr. 94) und „Dremmen - Am Klärwerk“ (Nr. 97). Zuvor hatte der Hauptausschuss bereits einstimmig die Straßenbenennungen für die fast fertigen Gebiete „Uetterath – Kirchaue/Nygen“ (B-Plan Nr. 87) und „Grebben – Ilbertzstraße/Andreasstraße“ (B-Plan Nr. 85) beschlossen. Auch ein Sondergebiet für ein Betonsteinwerk in Kirchhoven wurde zur Planung freigegeben.
Finanzpolitisch kontrovers war ein Antrag der Fraktionen: Der Rat beschloss mehrheitlich, den Vergnügungssteuersatz auf Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit in zwei Stufen zu erhöhen – zunächst auf 10 Prozent und später auf 15 Prozent des Spieleinsatzes. Ebenfalls mehrheitlich abgelehnt wurden dagegen zwei Anträge zur sozialeren Ausgestaltung und Neuaufstellung des städtischen Klimaschutz-Förderprogramms.
Ein konkreter Bürgerwunsch fand Gehör: Der Bürgerantrag des Arbeitskreises „Ortsschilder für die drei Dörfer“ wurde sowohl im Beschwerdeausschuss (mit 7 Ja- zu 3 Nein-Stimmen) als auch abschließend im Rat mehrheitlich beschlossen. Die genauen Dörfer werden in der öffentlichen Beschlussvorlage benannt.
Einstimmig beschloss der Rat die interkommunale Zusammenarbeit mit dem Kreis Heinsberg für eine gemeinsame Entgeltabrechnung. Auf Antrag der Fraktionen wurde zudem die Einführung der Ehrenamtskarte NRW sowie die Ausrichtung eines Ehrenamtsfestes einstimmig befürwortet. Ein Antrag zur Aufstockung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) um zwei Stellen und zur Einrichtung einer Waffenverbotszone am Busbahnhof wurde beraten, ein Antrag zur Reduzierung von Wahlplakaten mehrheitlich abgelehnt.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus voranschreitender Stadtentwicklung, haushaltspolitischen Debatten und der Umsetzung konkreter Bürgeranliegen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Heinsberg (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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