Heidelberg, Stadt

Zwischen Bebauungsplänen, Hitzeschutz und einem Wechsel im Gemeinderat: Die Heidelberger Kommunalpolitik hatte in den letzten Monaten ein volles Programm. Die Gremien befassten sich mit großen Bauvorhaben, sozialen Themen und der Anpassung an den Klimawandel.

🏗️ Neue Baugebiete und Verkehrsprojekte

Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht. Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Bebauungsplan „Wieblingen – Nord Teil II – 2. Änderung“. Ebenfalls einstimmig stimmte er der Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für ein „Ankunftszentrum“ auf dem Gelände der Patrick-Henry-Village zu. Im Stadtentwicklungsausschuss wurde zudem mit 11 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen die Zustimmung zu Leitlinien für gemeindliche Einvernehmensentscheidungen nach § 36a BauGB erteilt. Verkehrlich relevant ist der viergleisige Ausbau der Bahnstrecke nach Mannheim, dem der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Stadtentwicklungsausschuss jeweils einstimmig zustimmten.

🌳 Klimaanpassung und soziale Themen

Das Thema Hitzeschutz zog sich durch mehrere Sitzungen. Der Gemeinderat führte eine Kurzdebatte zu wirksamen Maßnahmen für vulnerable Gruppen. Konkret wurde es im Bezirksbeirat Pfaffengrund, der über die Errichtung öffentlicher Trinkbrunnen auf Spielplätzen beriet. Sozialpolitisch beschloss der Haupt- und Finanzausschuss mit 10 zu 5 Stimmen eine Modellanpassung für das Frauennachttaxi. Die Anpassung der Leistungen beim Heidelberg-Pass wurde hingegen mit 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen behandelt. Für die Jahre 2027 und 8 wurden außerdem Zuwendungsverträge in den Bereichen Soziales, Kinder- und Jugend sowie Chancengleichheit beraten.

🔄 Personalwechsel und Gremien

Es gab personelle Veränderungen im Gemeinderat. Das Ausscheiden von Stadträtin Zoe Dickhaut und das Nachrücken von Dr. Tim Tugendhat wurden im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig befürwortet und im Gemeinderat behandelt. Zudem stimmten die Ausschüsse einstimmig einer neuen Geschäftsordnung für den Migrationsbeirat sowie einer entsprechenden Änderung der Gemeinderatsgeschäftsordnung zu. Im Bezirksbeirat Altstadt wurde die Umgestaltung der Grabengasse und der barrierefreie Ausbau der Haltestelle Universitätsplatz mit 11 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen befürwortet.

Die Sitzungen zeigen eine breite Themenpalette, von der langfristigen Stadtentwicklung bis zur akuten Klimaanpassung.