Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Hechingen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 19.156 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 53 Sitzungen, 258 Tagesordnungspunkte, 21 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Hechingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Solarparks über Kita-Gebühren bis zur Feuerwehr: Die Hechinger Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Während einige Projekte breite Zustimmung fanden, gab es auch deutliche Ablehnung.
Der Ausbau erneuerbarer Energien schreitet voran: Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Öffentlichkeitsbeteiligung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Sickingen“. Zuvor hatte bereits der Bauausschuss zugestimmt. Bereits im April wurden mit großer Mehrheit die Planungen für zwei weitere Solarparks („Gewand“ und „Rohrach“) sowie die Beteiligung für den Bebauungsplan „Kreuzwies“ in Stetten auf den Weg gebracht. Im Verkehrsbereich fiel der einstimmige Baubeschluss für den Radwegausbau im Feilbachtal an der Bisinger- und Weilheimer-Straße.
Mit großer Mehrheit von 30 zu 3 Stimmen genehmigte der Gemeinderat die kommunale Biotopverbundplanung für das Offenland. Einstimmig beschlossen wurde die Umgestaltung und Sanierung des Eisweihers. Für die Umsetzung der kommunalen Klimaschutzstrategien („Zukunftskommune“) votierten 30 Ratsmitglieder, vier waren dagegen. Die kommunale Wärmeplanung wurde Ende April mit 28 zu 6 Stimmen beschlossen. Zum Schutz vor Unwettern wurden Planungen für ein Starkregenrisikomanagement in allen Gemarkungen sowie konkret für Stetten und Boll einstimmig beauftragt.
Eine deutliche Mehrheit von 22 zu 12 Stimmen lehnte eine Änderung der Kita-Gebührensatzung für das Jahr 2026/27 ab. Die Anpassung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei zum Jahreswechsel 2027 fand dagegen mit 29 zu 4 Stimmen Zustimmung. Einstimmig beschlossen wurde die Vorbereitung auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter. In Personalien wurde der Ausscheidenantrag von Stadtrat Anton Scheda mit 25 zu 4 Stimmen angenommen und Philipp Hahn einstimmig als Bürgermeister verpflichtet.
Die Freiwillige Feuerwehr erhält ein neues Tanklöschfahrzeug – dieser Beschluss fiel im April einstimmig. Ebenfalls einstimmig gebilligt wurden die Jahresabschlüsse der Stadt und der Stadtwerke für 2023. Mit 24 zu 7 Stimmen wurde eine neue Polizeiverordnung zum Umweltschutz beschlossen. Die Ortschaftsräte befassten sich unter anderem mit Breitbandausbau, Jugendtreffs und der Neuverpachtung von Flächen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Hechingen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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