Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Hamm ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 179.238 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 30 Sitzungen, 650 Tagesordnungspunkte, 124 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Hamm finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Ein neues Tierasyl für 6,5 Millionen Euro, ein einheitlicher Grundsteuerhebesatz und die Weiterentwicklung der Digitalisierungsstrategie – die kommunalpolitischen Gremien in Hamm hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein umfangreiches Programm zu bewältigen. Die Sitzungen waren geprägt von wegweisenden Beschlüssen für die Stadtentwicklung, der Verabschiedung des Doppelhaushalts und konkreten Anfragen zu aktuellen Herausforderungen.
Der Rat der Stadt Hamm hat mehrere bedeutende Bauvorhaben auf den Weg gebracht. Ein zentrales Projekt ist der Neubau eines Tierasyls an der Römerstraße. Das bestehende Gebäude ist baufällig und bietet unzureichende Kapazitäten. Der geplante Neubau mit Haupthaus, Katzen- und Hundehaus in Holzrahmenbauweise soll rund 6,5 Millionen Euro kosten und wird über die Hamm.Invest GmbH finanziert. Ebenfalls beschlossen wurde der Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Jugendgästehauses Sylverberg zum „Haus des Sports“. Hierfür sind zunächst 210.000 Euro für Rückbauten und Planungen vorgesehen. Zudem wurde die städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Thyssen-Areals vorangetrieben, inklusive der Finanzierung von Planungskosten für Fachgutachten.
Der Rat hat die Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027 erlassen. Die Stadt rechnet mit einem Defizit und muss ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen. Ein weiterer finanziell relevanter Beschluss betrifft die Grundsteuer B: Rückwirkend zum 1. Januar 2026 wird ein einheitlicher Hebesatz von 834 Prozent für Wohngrundstücke und Nichtwohngrundstücke eingeführt. Zudem stimmte der Rat der Stellungnahme zum Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) über die Stadt Hamm zu. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Empfehlungen zu prüfen und gegebenenfalls in die nächste Haushaltsplanung aufzunehmen.
Im Bereich Mobilität fiel der Grundsatzbeschluss zur Direktvergabe der öffentlichen Personenverkehrsdienste an den Verkehrsbetrieb Hamm (VBH) für die Jahre 2028 bis 2037. Die „Allgemeine Vorschrift“ zum Deutschland-Ticket wurde fortgeschrieben, wobei die Finanzierung ausschließlich aus Bundes- und Landesmitteln erfolgen soll. Für die Zukunft der Stadt wurde die Fortschreibung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“ ab 2027 beschlossen, um die altengerechte Quartiersentwicklung fortzuführen. Der Ausschuss für Digitalisierung befasste sich zudem mit dem Prozess zur Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie hin zu einer Smart City Strategie für 2027 bis 2032.
Die Stadtplanung war mit mehreren Bebauungsplänen beschäftigt. Unter anderem wurden Aufstellungsbeschlüsse für das Wohnquartier Kobbenskamp (Bebauungsplan Nr. 04.080), das Busterminal Werries (Nr. 02.132) und die Sportanlage Am Südbad (Nr. 03.104) gefasst. Im Denkmalschutz wurden Satzungsbeschlüsse für die Denkmalbereiche „Markgrafenufer“ (Nr. 1) und „Ostring“ (Nr. 2) erlassen, um diese historischen Ensembles zu schützen.
Die politischen Gremien behandelten eine Vielzahl von Anfragen, die aktuelle Diskussionen widerspiegeln. Dazu gehörten Fragen zu Wasserstoffprojekten für Busse und Müllfahrzeuge, zur Situation wohnungsloser Menschen im Winter, zu den Auswirkungen des Haushaltssicherungskonzepts auf Entscheidungsprozesse sowie zur Drogenkriminalität nach der Cannabis-Legalisierung. Als Antrag wurde unter anderem die Erarbeitung eines Masterplans „Digitale Wirtschaft“ gestellt, um die Ansiedlung digitalaffiner Unternehmen zu fördern.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen Großinvestitionen, haushalterischer Konsolidierung und der Bewältigung alltäglicher Herausforderungen in den Stadtteilen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Hamm (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Hamm, StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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