Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Hückeswagen ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 14.706 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 223 Tagesordnungspunkte, 103 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Hückeswagen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, großen Bauprojekten und politischen Anträgen: In Hückeswagen wurde in den letzten Monaten über die Zukunft der Schloss-Stadt beraten.
Ein zentrales Thema war die Planung für ein neues Feuerwehrhaus am Scheideweg. Dafür wurden im Dezember 2025 und Januar 2026 die notwendigen Aufstellungsbeschlüsse für Änderungen des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans Nr. 56 „Gewerbepark Winterhagen-Scheideweg“ gefasst. Parallel berichtete die Verwaltung im November über den Sachstand zahlreicher laufender Bauvorhaben, darunter die Sanierung der Sporthalle Montanusschule, der Umbau des Schlosses und die Neugestaltung des Bahnhofsplatzes. Ein konkreter Schritt wurde im April 2026 mit der Auftragsvergabe für den Abriss und Neubau des Schwimmbads Brunsbachtal getan.
Die Beratungen zum Haushalt 2026 zogen sich durch mehrere Sitzungen. Im Dezember 2025 wurde die verzögerte Einbringung der Haushaltssatzung behandelt, im April 2026 dann der Entwurf der Satzung selbst sowie die Hebesatzsatzung. Ein wichtiger finanzieller Aspekt war die Kenntnisnahme von Haushaltsüberschreitungen, unter anderem für die Rückzahlung eines Radwegs, die Beschaffung eines Gerätewagens Gefahrgut und gestiegene Versicherungsbeiträge. Zudem wurde über die Teilnahme an einem Landesprogramm zur kommunalen Entschuldung berichtet. Im Bereich Wirtschaftsförderung lag ein Fokus auf der Schaffung von Wohnraum: Ein Bericht bewertete 19 von 58 Ortslagen in Hückeswagen als potenziell geeignet für neue Außenbereichssatzungen.
Mehrere Ausschüsse befassten sich mit Themen für Familien und junge Menschen. Dazu gehörten die Anpassung der Elternbeiträge für den Offenen Ganztag (OGS), ein Sachstandsbericht zum OGS-Betreuungsplatzausbau und die Vorstellung der neuen Leiterin des Jugendzentrums. Im Kulturbereich beantragte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Erhöhung des Bibliotheksbeitrags. Für die Sanierung der Realschulturnhalle wurde die Beantragung von Bundesfördermitteln geprüft.
Die Fraktionen brachten eine Reihe von Anträgen ein, die kontroverse Diskussionen widerspiegeln. Die AfD-Fraktion beantragte unter anderem eine Reduzierung der Ratsmitglieder ab 2030, eine Ausweitung der Polizeipräsenz und die Online-Übertragung von Ratssitzungen – ein Anliegen, das auch die FaB-Fraktion mit einem eigenen Antrag unterstützte. Die CDU forderte Vorschläge zur Verbesserung der Parksituation in der Innenstadt, die FDP sprach sich für verlängerte Trainingszeiten in Sporthallen und die Prüfung von „Tiny Houses“ aus. Der AK Inklusion beantragte die Aufstellung einer Kommunikationstafel.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen der Bewältigung alltäglicher Aufgaben, der Planung großer Investitionen und der politischen Auseinandersetzung über die künftige Ausrichtung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Hückeswagen (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Oberbergischer KreisUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.