Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Hückeswagen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
.In den letzten Monaten hat die Schloss‑Stadt Hückeswagen zahlreiche Entscheidungen zu Finanzen, Klimaschutz, Bauvorhaben und kommunalen Einrichtungen getroffen. Der Rat und die Ausschüsse setzten dabei sowohl langfristige Haushaltsplanungen als auch konkrete Projektvorhaben um, die das Stadtbild und das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger unmittelbar beeinflussen.
Der Rat verschob die Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2026 in den Stadtrat, während gleichzeitig die Hebesatzsatzung für 2026 beschlossen wurde. Mehrere überplanmäßige Mittelbereitstellungen wurden genehmigt, darunter die Verrechnung im PSP 1.11.06.40.01 (Allg. HEG) und Mittel für den Bauhof (PSP 1.11.18.01). Zur Deckung des Jahresdefizits 2025 wurde eine Eigenkapitalentnahme aus dem Eigenbetrieb Abwasser beschlossen. Der Rat nahm zudem die über‑ und außerplanmäßigen Aufwendungen – von Solidaritätszuschlag über Wassersäcke bis zu Internet‑ und START‑Projekt‑Kosten – zur Kenntnis.
Der Umweltausschuss informierte über den Klimaschutzmanager und präsentierte den aktuellen Status quo des Klimaschutzmanagements. Parallel dazu wurde ein Sachstand zur kommunalen Wärmeplanung vorgestellt: Gemeinsam mit den Nachbargemeinden Wipperfürth und Wermelskirchen laufen Bestands‑ und Potenzialanalysen, und eine Bürgerveranstaltung ist für den 02.02.2026 geplant. Auf Anfrage der FaB‑Fraktion erhielt der Ausschuss zudem Informationen zur Möglichkeit einer interkommunalen Biogasanlage, wobei ein konkreter Antrag noch aussteht.
Im Bereich Stadt‑ und Verkehrsplanung wurde der Aufstellungsbeschluss zur 11. Änderung des Flächennutzungsplans für das Feuerwehrhaus Scheideweg gefasst. Parallel dazu erfolgte die 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 56 „Gewerbepark Winterhagen‑Scheideweg“, ebenfalls im Zusammenhang mit dem Feuerwehrhaus. Weitere Großprojekte umfassen die Sanierung der Montanusschule (Abschluss der Entwurfsplanung LPH 3 inkl. Kostenberechnung) und die Erweiterung der OGS Wiehagen, für die die Kostenfreigabe beschlossen wurde. Der Ausschuss für Bauen und Verkehr legte zudem Pläne für eine Fußgängerzone am Bahnhofsplatz und ein Straßen‑ und Wegekonzept 2025‑2029 vor.
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport behandelte die Erhöhung des Bibliotheksbeitrags von 6 100 € auf 9 000 € ab 2026, initiiert von Bündnis 90/Die Grünen. Die Musikschule Hückeswagen steht wegen des „Herrenberg‑Urteils“ vor möglichen Mehrkosten, während die OGS‑Betreuung einen umfassenden Sachstandsbericht erhielt, der den Rechtsanspruch ab 2025/26 und Förderungen des Oberbergischen Kreises thematisiert. Schließlich wurde die Nachnutzung des ehemaligen Feuerwehr‑Schulungsraums in der Bachstraße diskutiert – die Fraktion B90/Die Grünen sprach sich für Jugendarbeit aus, die Verwaltung sah jedoch keine dauerhafte Notwendigkeit.
Die jüngsten Beschlüsse zeigen, dass Hückeswagen sowohl finanzpolitisch stabilisieren als auch seine Infrastruktur, Klimaschutzmaßnahmen und kulturellen Angebote gezielt weiterentwickeln will. Die kommenden Monate werden nun die Umsetzung dieser Vorhaben bestimmen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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