Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Gaggenau ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 30.059 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 30 Sitzungen, 169 Tagesordnungspunkte, 68 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Gaggenau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Fußgängerzone bis zum neuen Supermarkt: In Gaggenau wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Stadtentwicklung gestellt. Die Gremien beschäftigten sich intensiv mit Bauprojekten, der Betreuung von Kindern und der Zukunft der Kultur.
Gleich mehrere Baugebiete rücken in den Fokus. Der Gemeinderat hat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Zwischen Bäumbachallee und B462“ gefasst, der einen neuen Lebensmittelmarkt vorsieht. Zudem wurden die Aufstellungsbeschlüsse für die 1. Änderung des Bebauungsplans „Quartier am Murgplatz“ und die 9. Änderung des Plans „Obere und untere Birkig“ einstimmig beschlossen. Zur Sicherung dieser Planungen wurden auch Veränderungssperren verlängert, etwa für die Bereiche „Östliche Murgtalstraße“ in Bad Rotenfels und „Nördliche Ebersteinstraße“ in Ottenau.
Ein zentrales Thema war die Kinderbetreuung. Nach kontroverser Diskussion in den Ausschüssen hat der Gemeinderat mit 15 zu 9 Stimmen einen früheren Beschluss aufgehoben: Statt auf das „Württembergische Modell“ umzustellen, bleiben die Elternbeiträge ab September 2026 beim „Badischen Modell“. Zugleich wurden die Beiträge für das Kindergartenjahr 2026/2027 um 6,5 Prozent erhöht. Für die Zukunft plant die Stadt einen neuen Kindergarten in Sulzbach, dessen Entwurfsplanung bereits vorgestellt wurde.
Die Stadtteile profitieren von konkreten Investitionen. So unterstützt die Stadt den Umbau einer Wohnung im Rathaus Oberweier zu einem Dorfladen mit bis zu 20.000 Euro. Für die klag-Bühne wurde der Weg frei gemacht: Der Gemeinderat stimmte dem Verkauf eines Grundstücks an die Scherer Stiftung für den Bau einer neuen Eventscheune zu und verlängerte den Betriebskostenzuschuss für den aktuellen Standort. In Freiolsheim wurde zudem der Bau eines Metallzauns um den Friedhof für rund 13.600 Euro beschlossen.
Auch bei der Infrastruktur gab es Entscheidungen. Der Bau- und Umweltausschuss ermächtigte die Verwaltung, die Sanierung der Murgbrücke an der Weinauer Straße für 441.000 Euro und die Erneuerung der Freiburger sowie Jahnstraße für insgesamt 556.000 Euro in Auftrag zu geben. Für die Kanalisation in Ottenau und Michelbach wurde ein Auftrag über 845.000 Euro vergeben. Ein neues Straßensanierungskonzept fand ebenso Zustimmung wie die Installation temporärer Radabstellanlagen in der Innenstadt.
Die Sitzungsperiode zeigt eine aktive Kommune, die sowohl große städtebauliche Projekte anpackt als auch die Lebensqualität in den Stadtteilen und die Betreuungsangebote für Familien im Blick behält.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Gaggenau (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK RastattPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.