Göttingen, Stadt

Zwischen Windenergieplanung und neuen Kitaplätzen: Die Gremien der Stadt Göttingen hatten in den vergangenen Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.

🏗️ Neue Baugebiete und konkrete Projekte

Gleich mehrere konkrete Bauvorhaben wurden vorangetrieben: Der Ortsrat Holtensen beriet im Juni den Bebauungsplan „Westlich Europa-Allee“. Für die Ortsteile Hetjershausen und Groß Ellershausen standen sowohl der Flächennutzungsplan als auch der Bebauungsplan für ein neues Feuerwehrhaus zur Entwurfsbeschlussfassung auf der Tagesordnung. In Weende/Deppoldshausen ging es um die planungsrechtliche Vorbereitung für zwei Photovoltaik-Flächen südwestlich von Deppoldshausen. Der Rat befasste sich zudem mit einem Antrag für ein Mehrzweckgebäude in Roringen und der Prüfung von Freilufthallen für mehr Sportflächen.

🚸 Soziales, Bildung und Betreuung

Die Sicherung von Betreuungsplätzen war ein wichtiges Thema: Der Ortsrat Roringen wurde zur geplanten Schließung einer Krippengruppe angehört und stellte einen Antrag zur Sicherung der Krippenplätze vor Ort. Im Jugendhilfeausschuss wurden die Förderungen für Jugendarbeit in den Ortsteilen sowie für politische und kulturelle Jugendarbeit beraten. Die geplante neue Oberschule beschäftigte mehrere Gremien: Der Schulausschuss befasste sich mit einem Unterstützerkreis für die Planungsgruppe, und der Rat beriet über den Ausbau der Schulsozialarbeit für die neue Schule.

🌱 Umwelt, Verkehr und Energie

Die Themen Energie und Mobilität waren in vielen Sitzungen präsent. Höhepunkt war die Beratung des sachlichen Teilflächennutzungsplans „Windenergie“ im Rat, bei dem die Anregungen beschießen und ein Feststellungsbeschluss gefasst wurde. Im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität ging es unter anderem um die Optimierung des Winterdienstes, die Sicherstellung des ÖPNV bei Schneefall, ein Parkleitsystem und die Entschlammung des Kiessees. In den Ortsräten wurden zudem viele verkehrsberuhigende Maßnahmen und die Verbesserung der Radwegeinfrastruktur beantragt, etwa in Nikolausberg, Weende und Grone.

📊 Finanzen, Beteiligung und Verwaltung

Der Rat beschloss die Einführung einer Beherbergungssteuer und fasste Grundsatzbeschlüsse zur Anwendung beschleunigter Bauverfahren („Bau-Turbo“). Zudem wurden Anträge zur Stärkung der Bürgerbeteiligung in der Weststadt und in Göttingen-Nordwest sowie zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels beraten. Die Umsetzung des Aktionsplans zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt (Istanbul-Konvention) stand sowohl im Rat als auch im Sozialausschuss auf der Tagesordnung.

Die Bandbreite der behandelten Themen reichte von sehr konkreten Ortsteil-Projekten bis zu übergreifenden städtischen Strategien in den Bereichen Wohnen, Klimaschutz und Soziales.