Gemeindeverband in Hessen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Fulda finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
.In den letzten Monaten stand Fulda vor einer Reihe richtungsweisender Entscheidungen: Der neue Haushaltsplan 2026, umfangreiche Naturschutz‑Satzungen und mehrere Infrastruktur‑ und Kulturvorhaben prägten die Sitzungen von Stadtverordnetenversammlung, Ausschüssen und Ortsbeiräten. Besonders die Finanzierung von Energie‑ und Wasser‑Eigenbetrieben, die Sicherung von Landschaftsflächen und die Weiterentwicklung von Spiel‑ und Sportstätten rückten in den Fokus.
Der Stadtverordnetenversammlung wurde am 12. Dezember 2025 der Haushaltsplan 2026 samt Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Parkstätten, Energie und Wasser Fulda“ vorgelegt – federführend von der Stadtkämmerei. Parallel dazu berieten mehrere Ausschüsse (Haupt‑ und Finanzausschuss, Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft und Verkehr, Bau‑/Klimaschutz‑Ausschuss) die jeweiligen Produktbereiche, von EDV‑Services über Grünflächen bis hin zu Straßenverkehrsangelegenheiten. Der Jahresabschluss 2025 des gleichen Eigenbetriebs wurde im selben Zeitraum geprüft und ein Abschlussprüfer beauftragt. Zudem wurde die Erhöhung des pauschalen Essensbeitrags in städtischen Kindertagesstätten beschlossen.
Mehrere Sitzungen – Stadtverordnetenversammlung, Haupt‑ und Finanzausschuss sowie der Ausschuss für Bau‑, Klimaschutz‑ und Stadtplanung – einigten sich auf den Erlass von Satzungen zur Unterschutzstellung der Haubentalhohle, Roten Hohle und des Ratzengrabens nach § 44 Hessisches Naturschutzgesetz (HeNatG). Die Untere Naturschutzbehörde führt die Verfahren, während die Beschlüsse sowohl im Bau‑/Klimaschutz‑Ausschuss als auch im Haupt‑ und Finanzausschuss vorgelegt wurden. Damit erhalten die drei Landschaftsbestandteile künftig den Status gesetzlich geschützter Gebiete.
Der Ortsbeirat Istergiesel behandelte am 17. Dezember 2025 erneut die Beteiligung am Bebauungsplan Nr. 5 „Feuerwehrwache Süd“ sowie die 17. Änderung des Flächennutzungsplans für dieselbe Fläche. Die Wiederholung der Beteiligung signalisiert, dass die Planungen noch nicht abgeschlossen sind und weitere Abstimmungen mit den Anwohnern und Fachbehörden folgen werden.
Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung wurde ein Aufnahmeantrag für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ gestellt, konkret für das Stadion Johannisau. Ein Beschlusstext des Haupt‑ und Finanzausschusses vom 24. November 2025 liegt vor, sodass die Fördermittelbeantragung bereits in die nächste Phase übergegangen ist.
Fast alle Ortsbeiräte (z. B. Bernhards, Istergiesel, Kämmerzell, Lehnerz, Oberrode, Niederrode, Mittelrode, Niesig, etc.) behandelten im Dezember‑ und November‑2025 die Abrechnung und Verwendung von Kultur‑ und Seniorenmitteln für das Jahr 2025. Zusätzlich wurden in einigen Sitzungen (z. B. Sickels, Kämmerzell) Vergaben kultureller Mittel diskutiert. Die zahlreichen TOPs zeigen, dass die kommunale Förderung von Kultur‑ und Senior*innenangeboten weiterhin ein zentrales Thema der lokalen Politik bleibt.
Die jüngsten Beschlüsse verdeutlichen, dass Fulda sowohl finanzpolitisch als auch im Bereich Naturschutz, Infrastruktur und Kultur aktiv gestaltet wird – ein klares Signal für nachhaltige Entwicklung und lebenswerte Stadtteile.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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