Kommune in Baden-Württemberg
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Freiburg im Breisgau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat der Stadtrat von Freiburg ein breites Spektrum an Entscheidungen getroffen – von sozialpolitischen Förderprogrammen über die Neugestaltung von Quartieren bis hin zu wegweisenden Infrastruktur‑ und Kulturprojekten. Besonders im Fokus standen die bessere Unterstützung von Ehrenamtlichen, der Ausbau von Beratungsangeboten und mehrere Großprojekte, die das Stadtbild nachhaltig verändern sollen.
Mehrfach beschlossen (G‑25/196) soll künftig die Erstattung von Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige mit Schwerbehinderung geregelt werden. Der Beschluss fand sowohl im Gemeinderat als auch in allen betroffenen Ortschaftsräten (Ebnet, Waltershofen, Kappel, Tiengen, Opfingen, Hochdorf, Lehen) statt und schafft damit eine einheitliche Rechtsgrundlage für die finanzielle Unterstützung von behinderten Ehrenamtlichen.
Der Haupt‑ und Finanzausschuss sowie der Sozialausschuss haben den Grundsatzbeschluss (G‑25/181) für das Startchancen‑Programm verabschiedet und einen Teil der Fördermittel für die kommunale Komplementärförderung der Säule 1 bereitgestellt. Parallel dazu wurde ein weiterer Beschluss (G‑25/180) gefasst, der den Ausbau von Sozialberatungsangeboten in Quartieren mit besonderem Unterstützungs‑ und Entwicklungsbedarf vorsieht – ein Schritt, der die soziale Infrastruktur der Stadt stärken soll.
Der Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften (Plan‑Nr. 3‑89) für die Schwarzwaldstraße in Ebnet wurde im beschleunigten Verfahren (§ 13a BauGB) mehrfach bestätigt (G‑25/190). Die Stadt hat die eingegangenen Stellungnahmen geprüft und den entsprechenden Satzungsbeschluss gefasst, sodass die planungsrechtliche Grundlage für die weitere Bebauung des Gebietes nun steht.
Ein zentrales Infrastrukturvorhaben (G‑25/182) wurde beschlossen: Das Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Bebelstraße und zur begleitenden Waldumwandlung sowie der forstrechtliche Ausgleich im Kontext der DB InfraGO‑Planung für die Rheintalbahn‑Neubaustrecke. Der Beschluss betrifft sowohl die Stadt als auch die betroffenen Ortschaften (Tiengen, Hochdorf) und legt den Grundstein für eine verbesserte Anbindung an das Autobahnnetz.
Im Kulturbereich hat der Gemeinderat (G‑25/168) die Neuordnung der Projektmittel und die Chorförderung beschlossen. Ergänzend dazu wurde eine Potenzialanalyse für Clubs und Musikspielstätten (G‑25/194) vorgestellt, um Impulse für zukünftige städtebauliche Entwicklungen zu prüfen. Beide Beschlüsse zielen darauf ab, die kulturelle Vielfalt Freiburgs zu stärken und langfristig zu sichern.
Die Entscheidungen der letzten Sitzungen zeigen ein klares Bild: Freiburg investiert gezielt in soziale Unterstützung, moderne Infrastruktur und ein lebendiges Kulturleben – alles unter dem Leitgedanken, die Stadt für alle Bürger*innen noch lebenswerter zu machen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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