Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ettlingen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 39.278 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 27 Sitzungen, 270 Tagesordnungspunkte, 37 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ettlingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bauprojekten, neuen Satzungen und einem umstrittenen Antrag zum Hurstsee – die Ettlinger Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen.
Der Gemeinderat hat im Juli gleich mehrere wichtige Bauvorhaben auf den Weg gebracht: Mit großer Mehrheit wurden die Bauplatzvergabekriterien für das neue Wohngebiet "Lange Straße Nord" beschlossen. Einstimmig gebilligt wurden außerdem der Bebauungsplan "Schleifweg / Kaserne Nord" für Gewerbe und Wohnen sowie die Aufhebung des alten Bebauungsplans im Bereich Erlenweg. Für mehr Tempo beim Bauen sorgt der sogenannte "Bau-Turbo": Der Rat hat einen Kriterienkatalog für dessen Anwendung einstimmig verabschiedet und ihn bereits für ein konkretes Bauvorhaben in der Oberfeldstraße 10 genutzt.
Mehrere zentrale Satzungen der Stadt wurden überarbeitet. Der Gemeinderat hat die Neufassung der Hauptsatzung einstimmig beschlossen. Auch das Redaktionsstatut für das Amtsblatt wurde mehrheitlich neu gefasst. Zudem hat die Stadt Ettlingen ihren Eintritt in die Tourismus GmbH Nordschwarzwald einstimmig beschlossen, um die touristische Vermarktung zu stärken.
Mit 23 zu 3 Stimmen lehnte der Gemeinderat einen Antrag der AfD-Fraktion ab, die Bojen im Hurstsee zu entfernen und das Nordufer als Badestelle freizugeben. Ein anderes Thema sorgte für Diskussionen: Die Fortschreibung der Elternbeiträge für Kitas und Schulkindbetreuung ab September 2026 wurde im Juni mehrheitlich beschlossen. Parallel dazu erhielt die Verwaltung den Auftrag, eine sozialverträgliche Neuregelung zu prüfen.
In den Ortsteilen wurden zahlreiche Themen beraten. Gleich mehrere Ortschaftsräte (u.a. Oberweier, Schöllbronn, Spessart) befassten sich mit der Fortschreibung der Feuerwehrkonzeption für 2026-2031 und dem Glasfaserausbau. Konkrete Ortsteilprojekte wie die Sanierung des Dorfplatzes in Oberweier oder die Renovierung der Festhalle in Schöllbronn standen auf der Tagesordnung. Für die Sanierung der Parkanlage "Alter Friedhof" gab der Gemeinderat im Juli grünes Licht.
Die kommunalpolitische Arbeit in Ettlingen reichte damit von langfristiger Stadtplanung bis zu konkreten Anfragen aus der Bürgerschaft.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Ettlingen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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