Essen, Stadt

Zwischen Kita-Ausbau, Straßensanierung und einem neuen wohnungspolitischen Leitbild: Die Essener Gremien hatten in den letzten Wochen ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen.

🏗️ Stadtentwicklung und Wohnen

Ein zentrales Thema war die Zukunft des Wohnens in Essen: Der Rat der Stadt beriet über ein neues „wohnungspolitisches Leitbild“. Gleichzeitig gab es Bewegung bei konkreten Bauprojekten. So wurde die Machbarkeitsstudie für die städtebauliche Entwicklung am „Palmbuschweg / ehem. Milchhof“ in Altenessen-Süd auf den Weg gebracht. Für den Bereich „Altenessener Straße / Wilhelm-Nieswandt-Allee“ in Altenessen-Nord wurde die frühzeitige Bürgerbeteiligung eingeleitet. Auch die Innenstadt rückte in den Fokus: Die Gremien behandelten mehrere Leitprojekte des integrierten Entwicklungskonzepts „Zukunft.Essen.Innenstadt“, darunter ein Eigentümerforum und eine betreute Aufenthaltsfläche.

🚦 Verkehr und Infrastruktur

Verkehrsprojekte waren in vielen Bezirken ein Thema. Der Rat stimmte der Erhöhung der Baukosten für den „Berthold-Beitz-Boulevard“ (BA 3.1) zu und gab den Startschuss für die Fahrbahnerneuerung der Steeler Straße zwischen Hollestraße und Markgrafenstraße. In den Bezirken ging es unter anderem um die Schulwegsicherung, die Erprobung einer temporären Schulstraße im Umfeld mehrerer Schulen in Rüttenscheid und um zahlreiche Anträge für Zebrastreifen und Geschwindigkeitsdisplays. Zudem wurden an mehreren Standorten in Rüttenscheid und anderen Stadtteilen Anträge für Außengastronomie auf öffentlichen Flächen behandelt.

👨‍👩‍👧‍👦 Bildung, Betreuung und Soziales

Die Bildungslandschaft wird ausgebaut: Der Rat beschloss die Neugründung einer Grundschule im Moltkeviertel und die Einrichtung eines befristeten Teilstandorts für die Pestalozzi-Förderschule zum August 2027. Mehrfach stand zudem der aktuelle Umsetzungsstand zur fünften Staffel des Kita-Ausbauprogramms auf der Tagesordnung. Im sozialen Bereich berieten die Gremien über die kommunale Pflegeplanung 2026, die „Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit“ und die Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte.

🏛️ Kultur, Finanzen und Verwaltung

Große institutionelle Weichenstellungen wurden diskutiert: Der Rat befasste sich mit den Ergebnissen des Konsolidierungsprojekts der Theater und Philharmonie Essen GmbH und beschloss die Verlängerung der institutionellen Förderung für das Ruhr Museum bis 2031. Finanziell wurden unter anderem die Mittel für den Ausbau des Stadions „An der Hafenstraße“ angepasst und die Sanierung des Grugaturms (2. Bauabschnitt) auf den Weg gebracht. Zudem stimmte der Rat der Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber sowie einem Maßnahmenkatalog für mehr Sauberkeit im Alltag zu.