Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Erwitte ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 16.043 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und der Sanierung des Freibades: In Erwitte standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Entscheidungen an.
Der Rat der Stadt Erwitte fasste am 19. Februar 2026 einstimmig mehrere grundlegende Beschlüsse. Dazu gehörte die Verabschiedung des Haushaltsplans 2026 mit einem Ergebnisplan von rund 50 Millionen Euro Erträgen und 58,4 Millionen Euro Aufwendungen. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurden der Stellenplan 2026 und die Betriebssatzung für das „Abwasserwerk Erwitte“. Ein wichtiger verkehrspolitischer Schritt war die einstimmige Zustimmung zur vorgestellten Linienführung der B1n als Teilprojekt der Ortsumgehung Erwitte.
Mehrere Baugebiete rückten in die Planungsphase. Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschloss im Februar einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 59 „An der Friedenseiche Nord“ und leitete die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ein. Für das Baugebiet „Im Kleefeld“ wurde der Bau einer Baustraße und der spätere endgültige Straßenausbau beschlossen. Zudem wurden mehrere Straßen in Erwitte, Bad Westernkotten und Horn für den öffentlichen Verkehr gewidmet. Zur Beschleunigung von Bauvorhaben richtete der Rat eine politische Baukommission ein, die einen Kriterienkatalog für Anträge im Rahmen des sogenannten „Bauturbo“-Gesetzes erarbeiten soll.
Eine der konkretesten Investitionsentscheidungen betrifft das Freibad Erwitte. Der Betriebsausschuss Gebäude stimmte im April einstimmig zu, die Sanierung vorzubereiten. Die Verwaltung wurde beauftragt, ein Ingenieurbüro für die Grundlagenermittlung und Vorplanung auszuwählen, Fördermittel zu beantragen und einen politischen Arbeitskreis zur Begleitung des Projekts zu bilden. Ebenfalls im Fokus stand die Umgestaltung des Schulhofs der Grundschule Horn, die im Betriebsausschuss Gebäude beraten wurde.
Die Gremien befassten sich mit der finanziellen Abrechnung des Vorjahres. Der Betriebsausschuss Gebäude stellte den Jahresabschluss 2023 für den Gebäudebetrieb mit einer Bilanzsumme von knapp 49 Millionen Euro fest und erteilte der Betriebsleitung einstimmig Entlastung. Der Rat der Stadt Erwitte behandelte im Mai den Jahresabschluss der Stadt für 2023. Der Wahlprüfungsausschuss erklärte die Wahlen des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt vom September 2025 für gültig.
Im Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport, Kultur und Sicherheit wurden verschiedene Themen beraten. Dazu gehörten die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Grundschulkinder, die systemische Schulassistenz und die Anmeldesituation in den Kitas. Im Sportbereich wurde einstimmig eine Zuwendung aus der Sportpauschale für die Sanierung des Sportplatzes des SUS Bad Westernkotten beschlossen, dessen Spielfläche als erheblich uneben und sanierungsbedürftig eingestuft wurde.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus strategischer Weichenstellung für die Zukunft und der Bewältigung konkreter, aktueller Projekte in der Stadt Erwitte.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Erwitte (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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