Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Erwitte ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 16.043 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 17 Sitzungen, 190 Tagesordnungspunkte, 38 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Erwitte finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und der Sanierung des Freibades: Die Stadt Erwitte hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Der Bebauungsplan Erwitte Nr. 16 „Nördlich des Glasmerweges / Schulzentrum“ wurde geändert, ebenso wie der Flächennutzungsplan. Zudem wurde über die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Wohnbauflächenkonzept in Bad Westernkotten beraten. Neue Projekte sind in Planung: Die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 59 „An der Friedenseiche Nord“ und Nr. 60 „Kletterstraße“ wurde eingeleitet. Auch die Erschließung des Baugebiets „Im Kleefeld“ stand auf der Tagesordnung.
Die Weichen für die städtischen Finanzen 2026 wurden gestellt: Der Rat beriet und beschloss den Haushaltsplan, den Stellenplan und die dazugehörige Haushaltssatzung. Für die städtischen Eigenbetriebe wurden die Wirtschaftspläne für 2026 vorgelegt – für das Abwasserwerk und den Gebäudebetrieb. Die Abwassergebühren bleiben laut Vorlage stabil, und auch die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer wurden unverändert festgesetzt. Zudem wurden neue Satzungen für die Abfallentsorgung, Straßenreinigung und den Kurbeitrag erlassen.
Ein konkretes Sanierungsprojekt steht an: Der Betriebsausschuss Gebäude befasste sich mit der Sanierung des Erwitter Freibades. Im Bereich Sport wurde ein Zuschuss in Höhe von 43.114,55 Euro aus der Sportpauschale für den SUS Bad Westernkotten 1920 e.V. beraten. Das Geld ist für die Ebnung des stark unebenen und sanierungsbedürftigen Rasenspielfeldes am Sportplatz Am Zehnthof vorgesehen.
Die Ausschüsse beschäftigten sich intensiv mit Zukunftsthemen für Familien. Dazu gehörten die Anmeldesituation in den Kitas, die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Betreuung für Grundschulkinder und die systemische Schulassistenz. Zudem wurde die Eingangsklassenbildung an den Grundschulen für das Schuljahr 2026/2027 geplant. Ein Antrag der SPD zielte darauf ab, die finanziellen Auswirkungen von Gebührenanpassungen für die Offene Ganztagsschule prüfen zu lassen.
Auch in der Fläche gab es Themen: Der Ausschuss befasste sich mit einem Standortkonzept für Wertstoffsammelstellen und der Umgestaltung des Schlossparks als Teil des „grünblauen Rings“. Im Bereich Verkehr wurde eine Stellungnahme zu einer beantragten Querungshilfe am Wemberweg behandelt. Ein wichtiger verkehrspolitischer Schritt: Der Rat stimmte der Linienführung für das Teilprojekt der B 1 n im Rahmen der Ortsumgehung Erwitte zu.
Die Sitzungen zeigen eine breite Themenpalette, von der grundlegenden Finanzplanung über konkrete Bauprojekte bis hin zu sozialen und ökologischen Zukunftsfragen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Erwitte (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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