Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Eppelheim ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 15.359 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 146 Tagesordnungspunkte, 16 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Eppelheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Wohnungen und einer Debatte über das Kegelstadion: In Eppelheim war kommunalpolitisch einiges los.
Mit einer deutlichen Mehrheit von 22 zu 0 Stimmen (eine Enthaltung) beschloss der Gemeinderat im März den Haushaltsplan 2026. Auch konkrete Bauvorhaben wurden beraten: Der Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses in der Friedrich-Ebert-Straße 9 sowie die Nutzungsänderung in der Wernher-von-Braun-Straße 7 wurden jeweils einstimmig beschlossen. Ein weiteres Thema: Der Technische Ausschuss billigte mit 10 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen einen Anbau einer Wohneinheit in der Schillerstraße 17.
Das Kegelstadion im Wandel: Konzepte für morgen wurden im Gemeinderat mit 19 Ja- zu 4 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen. Ein weiteres wichtiges Projekt fand ebenfalls breite Unterstützung: Der Grundsatzbeschluss zur Schaffung eines Erinnerungsorts für die Eppelheimer Opfer des Nationalsozialismus wurde einstimmig gefasst.
Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagesbetreuung im Grundschulbereich wurde im Februar mit 12 zu 8 Stimmen beschlossen. Auch die Anpassung der Schließtage in den Kindertageseinrichtungen ab 2027 fand eine Mehrheit (19 Ja, 1 Nein). Im April wurde darüber beraten, eine Stelle für die Koordination der Kindertageseinrichtungen einzurichten.
Die Richtlinien zur Förderung von Natur-, Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen wurden im Technischen Ausschuss einstimmig angepasst. Ein Zustandsbericht über die stadteigenen Bäume wurde dort jedoch mit 7 zu 6 Stimmen in das zuständige Gremium verwiesen. Für die Rudolf-Wild-Halle wurde die Erneuerung der Trinkwasserpufferspeicher einstimmig vergeben.
Ein Antrag zur Einführung von Sondernutzungsgebühren für E-Ladesäulen und Mietfahrräder wurde geändert beschlossen (17 Ja, 5 Nein, 1 Enthaltung). Leitungsrechte für die geplante Süddeutsche Erdgasleitung (SEL) wurden ebenfalls geändert beschlossen (18 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung). Der Bebauungsplan "Lebensmittelmarkt an der Handelsstraße" wurde vertagt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Eppelheim (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Eppelheim, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.