Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Eppelheim ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 15.359 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 189 Tagesordnungspunkte, 20 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Eppelheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bauprojekten, neuen Satzungen und der Zukunft des Kegelstadions: In Eppelheim wurde in den ersten Monaten des Jahres 2026 kommunalpolitisch einiges auf den Weg gebracht. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen aus den Sitzungen von Januar bis Juni.
Der Technische Ausschuss und der Gemeinderat genehmigten zahlreiche Bauvorhaben. Einstimmig beschlossen wurden unter anderem der Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses in der Friedrich-Ebert-Straße 9, der Dachausbau am Drosselweg 5 und die Nutzungsänderung einer Scheune zu Wohnzwecken in der Spitalstraße 26. Auch der Umbau eines Einfamilienhauses in der Blumenstraße 3 zu einem Dreifamilienhaus fand grünes Licht. Ein Antrag für eine Pforte mit vier Stellplätzen an der Rudolf-Wild-Straße wurde zunächst vertagt, im Juni dann aber mehrheitlich (10:3 Stimmen) beschlossen.
Mit breiter Mehrheit fasste der Gemeinderat einen Grundsatzbeschluss zur Schaffung eines Erinnerungsorts für die Eppelheimer Opfer des Nationalsozialismus. Für das Kegelstadion wurden neue Konzepte mit 19 zu 4 Stimmen beschlossen. Die Einführung von Sondernutzungsgebühren für E-Ladesäulen und Mietfahrräder wurde nach einer Debatte mit 17 zu 5 Stimmen geändert beschlossen und an die Verwaltung zurückverwiesen. Der Haushaltsplan 2026 wurde mehrheitlich angenommen.
Ein kontrovers diskutiertes Thema war die Kinderbetreuung: Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagesbetreuung in Grundschulen wurde mit 12 zu 8 Stimmen beschlossen. Die Anpassung der Schließtage in Kitas ab 2027 fand mit 19 zu 1 Stimmen mehrheitlich Zustimmung. Ein Antrag zur Einrichtung einer Koordinationsstelle für Kitas wurde mit 11 zu 8 Stimmen zunächst in den Ausschuss verwiesen. Zudem wurde die Vergabe des Betriebs der Schulmensa beraten.
Die Stadt modernisiert ihre Infrastruktur: Für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses wurden mehrere Gewerke vergeben, darunter Fliesenarbeiten, Innentüren, ein Funktisch und eine Aufzugsanlage. Ein Multifunktionslader wurde angeschafft und die Trinkwasserpufferspeicher in der Rudolf-Wild-Halle erneuert. Die Richtlinien zur Förderung von Natur-, Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen wurden einstimmig angepasst. Zudem berieten die Gremien über die Einführung eines schrankenlosen Parksystems und eine KI-gestützte Protokollierung.
Mehrere Satzungsanpassungen wurden beschlossen. Dazu zählen eine neue Hallenbenutzungsordnung, die Anpassung der Hallengebühren sowie neue Regelungen für die Stadtbibliothek, darunter geänderte Öffnungszeiten und eine aktualisierte Gebührenordnung. Ein Antrag auf Einführung einer Katzenschutzverordnung wurde zunächst vertagt und im Juni erneut beraten.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Bau- und Entwicklungstätigkeit in Eppelheim, flankiert von grundlegenden Weichenstellungen in der Sozial- und Klimapolitik sowie der Modernisierung der städtischen Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Eppelheim (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Eppelheim, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.