Landkreis in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rhein-Neckar-Kreis ist ein Landkreis in Baden-Württemberg mit rund 549.030 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 29 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 44 Sitzungen, 212 Tagesordnungspunkte, 51 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rhein-Neckar-Kreis finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Wahl eines neuen Rathauschefs über die Planung einer Radschnellverbindung bis zur Sicherung von Kita-Plätzen: In Weinheim und seinen Ortsteilen standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.
Die Wahl eines neuen Oberbürgermeisters oder einer neuen Oberbürgermeisterin für 2026 beschäftigte den Gemeinderat mehrfach. Im Februar wurde der Wahltermin auf den 3. Mai festgelegt und ein Wahlausschuss gebildet. Im März folgte die persönliche Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber. Parallel dazu wurde über die Besoldung der künftigen Rathausspitze und einen Antrag zur Änderung der Hauptsatzung bezüglich der „Unechten Teilortswahl“ beraten.
Ein großes Infrastrukturprojekt rückt näher: Die Vorplanung für den Weinheimer Abschnitt der Radschnellverbindung zwischen Mannheim, Viernheim und Weinheim wurde sowohl im Technikausschuss als auch im Gemeinderat behandelt. Die Vorlage enthielt Pläne und eine Präsentation zu dem Vorhaben.
Die Vorbereitung auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2026/27 war ein Schwerpunktthema. Der Gemeinderat beriet über die aktuelle Situation und notwendige Neuregelungen. Konkret wurden die Hans-Joachim-Gelberg-Grundschule als verbindliche Ganztagsschule ab 2027/28 festgelegt, Gebührensatzungen für Betreuung und Mittagsverpflegung angepasst sowie ein örtlicher Bedarfsplan für Kita-Plätze für 2026/27 aufgestellt. Zudem soll die evangelische Kita Hohensachsen mit einem 100%igen Zuschuss für die nicht gedeckten Betriebskosten einer dritten Gruppe unterstützt werden.
Im Bereich Bauen und Stadtentwicklung gab es mehrere konkrete Projekte. Der Gemeinderat befasste sich mit der Sanierung der „Alten Straße“ in Oberflockenbach und der Erschließung eines Neubaugebiets. Im Nibelungenviertel steht der dritte Bauabschnitt des Kanalaustauschs und Straßenbaus in der Giselherstraße an. Zudem wurden verschiedene Bauanträge nach § 36a BauGB („Bauturbo“) in Ausschüssen beraten, darunter Vorhaben in der Cavaillonstraße, der Lützelsachsener und der Mozartstraße.
Die Vorbereitung auf die Kerwesaison lief: In mehreren Ortsteilräten und im Gemeinderat wurden Rechtsverordnungen über die Sperrzeiten für die Kerwen in Hohensachsen, OberWünschSteinbach und Weinheim selbst beraten. Der Sport wurde durch einen Zuschuss für den Austausch des Kunstrasens und der Umrandung für die SG Hohensachsen 1884 e.V. unterstützt. Für die Freiwillige Feuerwehr wurden in Weinheim und Oberflockenbach mehrere stellvertretende Abteilungskommandanten gewählt.
Neben der Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplans 2026 beschloss der Gemeinderat die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B. Zudem wurde die Beschaffung eines neuen Mehrzweck-Nutzfahrzeugs für den Baubetriebshof für rund 291.276 Euro beraten. Auch die Teilnahme am Förderprogramm „Klimastadt“ als Nachfolge des European Energy Award wurde behandelt.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen eine Stadt im Wandel, die sich gleichermaßen mit zukunftsweisender Infrastruktur, der Betreuung der jüngsten Generation und der Pflege lokaler Traditionen befasst.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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