Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Emstek ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 12.351 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 8 Sitzungen, 60 Tagesordnungspunkte, 14 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Emstek finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen der Gemeinde Emstek standen die Weichen für neue Einzelhandelsflächen, ein Windenergie‑Sondergebiet, wichtige Schulfinanzierungen und umfangreiche Baumaßnahmen. Der Gemeinderat und die jeweiligen Ausschüsse haben mehrere Bebauungs‑ und Flächennutzungspläne beschlossen und damit die zukünftige Entwicklung des Ortskerns und der Umgebung maßgeblich geprägt.
Im Planungs‑, Umwelt‑, Bau‑ und Wegeausschuss vom 18. Februar 2026 wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 137.2 beschlossen. Gleichzeitig wurden die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB festgelegt. Der Plan sieht die Schaffung neuer Einzelhandelsflächen östlich der Straße „Zum Esch“ vor und legt den rechtlichen Rahmen für weitere Planungs‑ und Genehmigungsschritte.
Ebenfalls am 18. Februar 2026 beschloss der Ausschuss die zweite Änderung des Bebauungsplans 99. Die Anregungen und Bedenken aus der öffentlichen Beteiligung sowie der behördlichen Rückmeldungen wurden ausgewertet und in den Satzungsbeschluss integriert. Damit wird die weitere Entwicklung des Gebietes westlich der Margarethenstraße konkretisiert.
Der Rat der Gemeinde (10. Dezember 2025) fasste einen Feststellungsbeschluss zur 21. Änderung des Flächennutzungsplans, der das Sondergebiet für Windenergie in der Garther Heide definiert. Frühere Sitzungen (19. Nov 2025, 03. Sep 2025) behandelten die öffentliche Auslegung und den Beschluss zur Aufstellung, wodurch das Vorhaben nun rechtlich verankert ist.
Im Schulausschuss am 25. Februar 2026 wurden zwei Beschlussvorlagen behandelt: die Einführung einer Pflichtenbelehrung für nicht ratangehörige Ausschussmitglieder und die Einplanung von Finanzmitteln für das Haushaltsjahr 2026. Diese Maßnahmen sichern die rechtliche Grundlage und die finanzielle Ausstattung der Schulen.
Der Planungs‑, Umwelt‑, Bau‑ und Wegeausschuss beschloss am 18. Februar 2026 ein umfassendes Baumaßnahmen‑Programm für die kommenden Jahre, das Planungen, Untersuchungen, Unterhaltung, Instandsetzung und Neubaumaßnahmen umfasst. Zusätzlich genehmigte der Rat am 10. Dezember 2025 die Förderung zur Sanierung der Sporthallen in Bühren und Höltinghausen sowie die 6. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung. Damit wird die kommunale Infrastruktur weiter ausgebaut und modernisiert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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