Emden, Stadt

Zwischen Bebauungsplänen, Sanierungsgebieten und der Vorbereitung der Kommunalwahl: Der Emder Rat und seine Ausschüsse hatten in den letzten Monaten ein umfangreiches Programm zu bewältigen. Hier sind die zentralen Themen.

🏗️ Neue Baugebiete und Planungen

Die Stadtentwicklung schreitet mit mehreren konkreten Projekten voran. Der Rat beschäftigte sich unter anderem mit dem Bebauungsplan C17 für die „Innenstadt/Neutorstraße“ und dem Bebauungsplan A 24 für das „Emsmauerquartier“, wobei in beiden Fällen die Abwägung von Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Satzungsbeschluss auf der Tagesordnung standen. Neu aufgestellt werden soll der Bebauungsplan D 180 für ein „Gewerbegebiet am III. Hafeneinschnitt“. Zudem wurde die Aufhebung des Bebauungsplans D 140 „Wohnbaufläche Uphusen“ behandelt.

🔄 Verlängerung von Sanierungsgebieten

Gleich mehrere Sanierungsgebiete sollen länger gefördert werden. Der Rat beriet über die Laufzeitverlängerung für das „Sanierungsgebiet Innenstadt“ (Lebendige Zentren), das „Sanierungsgebiet Barenburg“ und das Gebiet „Port Arthur Transvaal /Südliche Ringstraße“ (Sozialer Zusammenhalt). Für die Innenstadt wurde zudem die Herauslösung eines Eigenanteils aus dem Sanierungsbudget behandelt, um ein Förderprogramm mit höherem Zuschuss beantragen zu können.

📊 Jahresabschlüsse und Entlastungen

Die Entlastung der Geschäftsführungen und Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften war ein wiederkehrendes Thema. Der Rat befasste sich mit den Jahresabschlüssen und der Entlastung für das Klinikum Emden, die Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH, die Stadtwerke Emden GmbH, die GEWOBA Emden sowie die Wirtschaftsförderungs- und die Zukunft Emden GmbH für die Geschäftsjahre 2023 und 2024. Auch der Eigenbetrieb Rettungsdienst und der Bau- und Entsorgungsbetrieb standen zur Entlastung an.

🗳️ Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2026

Die Weichen für die nächste Kommunalwahl wurden gestellt. Der Rat beschäftigte sich mit der Berufung des Stadtwahlleiters und seines Stellvertreters, der Festlegung der maßgebenden Einwohnerzahl sowie der Anzahl und Abgrenzung der Wahlbereiche. Zudem wurde der Wahltag für die Direktwahl des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin im Jahr 2026 festgelegt.

🚌 Weitere wichtige Beratungsthemen

Neben diesen Schwerpunkten gab es eine Reihe weiterer Projekte und Berichte. Dazu gehörten der Beschluss zur Kommunalen Wärmeplanung, die Beratung über die Reaktivierung der Bahnstrecke Aurich-Abelitz-Emden sowie die Vorlage des Schulentwicklungsplans der Stadt Emden. Zudem wurde die Mitgliedschaft der Stadt Emden im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) behandelt und eine Resolution zur gerechten Verteilung der Offshore-Gewerbesteuern verabschiedet.