Emden, Stadt

Von Bebauungsplänen für neue Quartiere über die Prüfung des Bundesteilhabegesetzes bis hin zur Vorbereitung der Kommunalwahl – die Emder Gremien hatten von September 2025 bis März 2026 ein breites und volles Programm.

🏗️ Stadtentwicklung im Fluss

Gleich mehrere Bauvorhaben und Planungen standen auf der Agenda. Der Ausschuss für Stadtentwicklung beriet unter anderem über den Bebauungsplan für die „Japaninsel“ (D 168) und die 2. Änderung des Bebauungsplans „Neuer Markt“ (A 14). Auch die Laufzeitverlängerung für mehrere Sanierungsgebiete wurde behandelt: das „Sanierungsgebiet Innenstadt“, „Barenburg“ und „Port Arthur Transvaal / Südliche Ringstraße“. Ein weiteres großes Thema war die „Kommunale Wärmeplanung“, zu der ein Beschlussvorschlag vorlag. Zudem ging es um die Verkehrsuntersuchung Innenstadt und die Widmung von Straßen im Gebiet „Conrebbersweg“.

👨‍👩‍👧‍👦 Fokus auf Kinder, Jugend und Soziales

Ein Schwerpunkt lag auf den Themen Jugend, Bildung und soziale Teilhabe. Der Jugendhilfeausschuss erhielt einen Sachstandsbericht zu den aktuellen Kita-Belegungszahlen und Platzbedarfen. Der Schulausschuss befasste sich intensiv mit dem Schulentwicklungsplan der Stadt Emden, zu dem es auch mehrere Anträge von Fraktionen und dem Stadtelternrat gab. Parallel berichteten die Betriebsausschüsse über die Mängellisten an Emder Grundschulen und weiterführenden Schulen. Im Sozialbereich standen die Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofs zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) sowie die Förderung von Beratungsstellen wie „KummRin“ und der Beratungsstelle bei Gewalt (BISS) auf dem Programm.

🏛️ Jahresabschlüsse und Wahlvorbereitungen

Routine, aber notwendig: Die Entlastung der Geschäftsführungen städtischer Gesellschaften und die Vorbereitung der nächsten Kommunalwahl. Der Rat und der Rechnungsprüfungsausschuss befassten sich mit den Jahresabschlüssen und der Entlastung für zahlreiche städtische Beteiligungen, darunter die Wirtschaftsförderung GmbH, die Stadtwerke Emden GmbH, das Klinikum Emden und die Zukunft Emden GmbH. Ebenfalls wurden die Weichen für die Kommunalwahl 2026 gestellt: Es ging um die Berufung des Stadtwahlleiters, die Festlegung des Wahltags für die Oberbürgermeister-Direktwahl und die Abgrenzung der Wahlbereiche.

🎭 Kulturberichte und NS-Aufarbeitung

Auch die Kultur kam nicht zu kurz. Im Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung wurde über den Emder Kultursommer 2025 mit einem Ausblick auf 2026 berichtet. Das Festspielhaus am Wall stellte das Programm für die Spielzeit 2026/2027 sowie die Besucherzahlen der Vorsaison vor. Weitere Themen waren ein Sachstandsbericht zum „Chinesentempel“ und eine wichtige grundsätzliche Entscheidung: Die Stadt Emden befasste sich mit der Erklärung zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen.

Die Vielzahl der behandelten Themen – von der Daseinsvorsorge bis zur Zukunftsplanung – zeigt die Bandbreite der kommunalpolitischen Arbeit in der Seehafenstadt.