Emden, Stadt

Zwischen neuen Bebauungsplänen, einem Jugendhilfeplan bis 2031 und einer einstimmigen Resolution für den VW-Standort: Die Emder Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.

🏗️ Stadtentwicklung und Bauprojekte

Gleich mehrere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht: Der Bebauungsplan D 158 „Nahversorger/Kompensation südl. Uphuser Straße“ wurde im Juni mit 8 zu 2 Stimmen in die nächste Planungsphase geschickt und im September final beraten. Ebenfalls beschlossen wurden die Bebauungspläne für die Kita Paulus (D 82 A), das Gemeindehaus St. Walburga (D 1) und das Parkhaus Pottgießerstraße (A 19/20). Für das Gebiet „Ubierstraße“ (D 160) wurde die frühzeitige Bürgerbeteiligung eingeleitet. Zudem stimmte der Rat mit 30 zu 2 Stimmen für die Besetzung eines neuen Umlegungsausschusses, der für die Neuordnung von Grundstücken zuständig ist.

🧒 Jugend, Bildung und Soziales

Ein wichtiger Beschluss betrifft die Jugendhilfe: Der Jugendhilfeausschuss stimmte einstimmig dem neuen Jugendhilfeplan der Stadt Emden für die Jahre 2026 bis 2031 zu. Im Schulausschuss wurde eine „Strategie 2035 im Bereich der beruflichen Bildung“ einstimmig beschlossen. Anträge zur Bekämpfung von Mobbing und zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln an Schulen wurden dagegen nur zur Kenntnis genommen. Die Entgeltordnung für die städtische Ferienbetreuung fand sowohl im Jugendhilfeausschuss als auch im Rat einstimmige Zustimmung.

🏢 Wirtschaft und Finanzen

Mit großer Mehrheit von 30 zu 4 Stimmen billigte der Rat im Mai die Umstrukturierung der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH. Einstimmig beschloss der Rat zudem eine Resolution zur Zukunft des Volkswagen-Standortes Emden, um den Industriestandort zu stärken. Ein Antrag der Linken zur Wiedereinführung einer Vermögensteuer zur Stärkung der Kommunalfinanzen wurde dagegen mit 22 zu 13 Stimmen abgelehnt. Der Rechnungsprüfungsausschuss erteilte einstimmig die Entlastung für die Geschäftsführungen aller städtischen Gesellschaften, darunter die Stadtwerke und die Klinikum Emden gGmbH, für das Geschäftsjahr 2025.

🌳 Umwelt, Verkehr und Kultur

Im Ausschuss für Stadtentwicklung wurde ein Antrag zur Prüfung einer naturnahen BMX-Dirtbahn auf dem Emder Wall mit 9 zu 0 Stimmen angenommen, während ein Antrag zum Schutz von Igeln vor Mährobotern mit 8 zu 2 Stimmen beschlossen wurde. Der Rat stimmte einstimmig für eine Resolution zur Reaktivierung der Bahnstrecke Aurich-Abelitz-Emden. Im Kulturbereich wurde unter anderem ein vorläufiges Ergebnis zur Prüfung eines gemeinsamen Depots für Stadtarchiv und Museum im Frisiapark vorgestellt.

Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommunalpolitik mit Fokus auf zukunftsfähiger Stadtentwicklung, der Stärkung junger Menschen und der Sicherung des Wirtschaftsstandortes.