Emden, Stadt

Zwischen Schulentwicklungsplänen, neuen Bebauungsgebieten und der Reaktivierung einer Bahnstrecke: Die Emder Politik hat in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Zukunft der Stadt gestellt.

🚂 Reaktivierung der Bahnstrecke Aurich-Emden

Gleich zweimal stand die Reaktivierung der Bahnstrecke Aurich-Abelitz-Emden auf der Tagesordnung. Im März 2026 berieten der Ausschuss für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz gemeinsam über eine Beschlussvorlage zu diesem Vorhaben. Zuvor hatte die FDP-Fraktion einen Antrag zu einem Sachstandsbericht eingebracht.

🏗️ Neue Baugebiete und Planungsbeschlüsse

Die Stadtentwicklung war ein zentrales Thema: Der Rat beschloss einstimmig die Bebauungspläne für das „Emsmauerquartier“ (A 24) und die „Innenstadt/Neutorstraße“ (C 17). Zudem wurden die Laufzeiten mehrerer Sanierungsgebiete verlängert, darunter die Innenstadt, Barenburg und Port Arthur/Transvaal. Für ein neues Parkhaus in der Pottgießerstraße wurde im beschleunigten Verfahren ein Aufstellungsbeschluss gefasst, und die Aufstellung eines Bebauungsplans für ein Gewerbegebiet am III. Hafeneinschnitt (D 180) wurde eingeleitet.

🏫 Schulentwicklung und Gebäudesanierung

Ein wichtiger Beschluss betraf den Schulentwicklungsplan der Stadt Emden, über den der Rat im Dezember 2025 beriet. Parallel dazu wurden Mängellisten an Schulen behandelt: Der Betriebsausschuss Gebäudemanagement nahm einen Sachstandsbericht zu den Grundschulen zur Kenntnis, und für die weiterführenden Schulen wurde ein entsprechender Bericht angekündigt. Für die Sanierung der Sporthalle der Barenburgschule wurden Fördermittel beantragt.

💰 Finanzen und Soziales

Im Finanzbereich stimmten die Gremien mehrfach über- und außerplanmäßigen Ausgaben für verschiedene Haushaltsjahre zu. Im Sozialausschuss wurden einstimmig wichtige Vereinbarungen beschlossen, darunter die Förderung der Beratungsstelle „KummRin“, eine Leistungsvereinbarung mit der Autismus-Therapie Weser-Ems gGmbH und die Finanzierung des Sprachheilkindergartens der AWO.

📜 Weitere Beschlüsse und Beratungen

Der Rat fasste zudem einstimmig eine Resolution zur gerechten Verteilung der Offshore-Gewerbesteuern. Die Kommunale Wärmeplanung wurde beschlossen, und für die Deichverteidigung in den Gebieten der Moormerländer Deichacht und der Deichacht Krummhörn wurde eine Verordnung erlassen. Verschiedene Anträge, etwa zur Einführung eines Risikomanagements für Bauprojekte oder zu sicheren Schulwegen, wurden in den Ausschüssen beraten.

Die Sitzungsperiode war geprägt von langfristigen Planungen für Infrastruktur, Bildung und Stadtentwicklung, während gleichzeitig laufende Sozialprojekte gesichert und der Haushalt bewirtschaftet wurde.