Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Elbmarsch ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 13.079 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 3 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 48 Sitzungen, 512 Tagesordnungspunkte, 5 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Elbmarsch finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Elbmarsch ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Drage, Marschacht, Tespe.
Zwischen Haushaltsplanung, Kitaplätzen und neuen Bebauungsplänen: In der Elbmarsch war in den letzten Monaten kommunalpolitisch einiges in Bewegung. Hier sind die wichtigsten Themen aus den Sitzungen.
Die Schaffung von neuem Wohnraum beschäftigte gleich mehrere Gremien. Der Samtgemeinde-Finanzausschuss nahm einen Antrag der SPD/FDP-Gruppe zur Schaffung von barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum für Menschen mit Behinderung und ältere Menschen in die weitere Beratung auf. Konkret ging es in Marschacht um den Bebauungsplan 26 "Fährstieg": Hier wurden 16 Stellungnahmen von Behörden und vier aus der Öffentlichkeit beraten. Zudem beriet der Bauausschuss über einen Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans "Katendeich - Oldershausen", um die dörflichen Strukturen zu erhalten. In Tespe wurde ein Antrag für ein Bauvorhaben in Bütlingen beraten und eine Beschlussempfehlung ausgesprochen.
Das Thema Kita-Plätze war vor allem in Marschacht präsent. Der Kindergartenausschuss beriet über die Belegungssituation: Für das kommende Kitajahr 2026/2027 sind von 45 Krippenplätzen voraussichtlich nur 28 belegt. Zur Fachkräftesicherung wurde die Förderung der Weiterbildung einer sozialpädagogischen Assistentin zur Erzieherin empfohlen. Die Bürgerstiftung Elbmarsch stellte außerdem in den Gemeinderäten von Marschacht und Drage ihr Projekt eines gemeinsamen Kindergartens vor. An den Schulen steht die Elbe-Grundschule Tespe im Fokus: Wegen räumlicher Engpässe und Sanierungsbedarf wurde die Beauftragung eines Planungsbüros für eine Machbarkeitsstudie empfohlen.
Ein zentrales Thema war der neue Feuerwehrbedarfsplan für die Samtgemeinde, der im Mai vom Samtgemeinderat beschlossen wurde. In Konsequenz daraus wurde auch die Erstellung eines Anschlussgutachtens zu den Standorten der Feuerwehrgerätehäuser beschlossen, für das 10.000 Euro bereitgestellt wurden. Der Feuerschutzausschuss beriet zudem über die Einführung von E-Learning für die Feuerwehr und startete ein Pilotprojekt zur Ausstattung des Gerätehauses Bütlingen mit einem Rauch- und Brandmeldesystem. Für die Freiwillige Feuerwehr Hunden wurden außerplanmäßige Mittel für den Bau einer Parkfläche mit drei Stellplätzen am Gerätehaus beantragt.
Die Finanzgremien hatten mit Jahresabschlüssen und Nachtragshaushalten zu tun. Der Samtgemeinderat beschloss die Jahresabschlüsse 2022 und 2023 und stellte für 2026 überplanmäßige Mittel für die Schulsozialarbeit (2.200 Euro) sowie für Pflegemaßnahmen auf dem Friedhof in Bütlingen (13.500 Euro) bereit. Ein größeres Projekt ist die geplante strukturelle Verwaltungsanalyse, für deren Start 40.000 Euro an außerplanmäßigen Mitteln beantragt wurden. Zudem beschloss der Samtgemeinderat die Einführung einer KI-unterstützten Protokollführung für die politischen Gremien.
Verkehrssicherheit stand im Fokus: Der Ausschuss für ÖPNV beriet über den dauerhaften Ausbau der Bushaltestelle an der Elbdeich-Grundschule in Stove. In Marschacht befasste sich der Wegeausschuss mit mehreren Straßenprojekten, darunter die Sanierung der "Alten Thün" mit geschätzten Kosten von 250.000 Euro und dem möglichen förderfähigen Ausbau des Eichholzer Weges mit Betonspurbahnen. Ein weiteres Thema waren die Standorte für Glas- und Altkleidercontainer, nachdem ein Vorschlag für Aufstellflächen auf Samtgemeinde-Gelände abgelehnt worden war.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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