Eisenberg, Stadt

Zwischen Haushaltsplanung, Kita-Debatten und neuen Bebauungsplänen: In Eisenberg und seinen Ortsteilen stand in den ersten Monaten des Jahres einiges auf der kommunalpolitischen Agenda.

🏛️ Grundlegende Beschlüsse und Haushalte

Der Stadtrat Eisenberg fasste mehrere einstimmige Grundsatzentscheidungen: Mit jeweils 22 Ja-Stimmen beschloss er die Aufhebung des alten und die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für das gesamte Stadtgebiet. Ebenfalls einstimmig wurden der Jahresabschluss 2024 festgestellt und der Bürgermeister für dieses Haushaltsjahr entlastet. Die Beigeordneten erhielten mit 17 Ja-Stimmen bei vier Enthaltungen ebenfalls ihre Entlastung. Auch die Gemeinderäte der Ortsteile stimmten ihren Haushaltssatzungen und Finanzplänen für 2026 zu – in Hainspitz, Mertendorf, Petersberg, Rauschwitz und Gösen geschah dies jeweils einstimmig.

🏗️ Stadtentwicklung und Bauprojekte

Gleich mehrere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht: Der Stadtrat beschloss die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 48 „Wochenendhausgebiet Am Gerichtsberg / Seidelsweg“ für ein etwa 2,7 Hektar großes Gebiet. Für die Sanierung des Verkehrskomplexes Roßplatz bewilligte er mit 20 Ja-Stimmen eine überplanmäßige Ausgabe von 200.000 Euro. In den Ortsteilen gab es Bewegung: Der Gemeinderat Rauschwitz beschloss einstimmig die Abwägung, eine Änderung des Durchführungsvertrages und die Satzung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1 „Garten der Sinne“. In Petersberg wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans für eine Garagenhalle an der Dorfstraße beschlossen.

👨‍👩‍👧‍👦 Soziales, Kultur und Kita-Debatte

Ein Schwerpunkt lag auf der Kinderbetreuung: Der Stadtrat befasste sich im Juni intensiv mit der aktuellen Situation des Kneipp®-Kindergartens. Auf der Tagesordnung standen ein Sachbericht der Stadt und der Waldkliniken, Berichte von Eltern- und Erziehervertretungen sowie eine Aussprache mit der Geschäftsführung der Kliniken. Im Kulturausschuss wurde die jährliche Vereinsförderung beschlossen: Für 2026 stehen 8.000 Euro zur Verfügung, die an Vereine wie den Aerobic-Turn-Verein, den Deutschen Kinderschutzbund oder den Eisenberger Kunstverein ausgeschüttet werden.

💰 Steuern, Gebühren und Verfahren

Weniger einig war sich der Stadtrat bei den Steuern: Die neue Hebesatzsatzung für Eisenberg, die die Grund- und Gewerbesteuern ab 2026 regelt, wurde mit 13 zu 9 Stimmen angenommen. In Petersberg hingegen wurde eine entsprechende Satzung einstimmig beschlossen. Der Gemeinderat Petersberg legte auch neue Nutzungsentgelte für Gemeinderaum und Saal fest, die ab Juli 2026 gelten. Zudem beschloss der Stadtrat ein generelles Rederecht für Verwaltungsmitarbeiter in öffentlichen Sitzungen, um Verfahren zu vereinfachen.

Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommune, die sich mit den klassischen Themen Haushalt, Bauen und Soziales befasst, dabei aber auch neue Verfahren etabliert und kontroverse Debatten führt.